2021 „Jahr der Schiene“ – Veranstaltungsbericht – RLS Brüssel

Ende Oktober fand die zweite Online-Konferenz von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel, gemeinsam veranstaltet mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Prag und der Fraktion im Europaparlament The LEFT zum Thema „Schienenverkehr“ statt. Die Europäische Kommission hat das Jahr 2021 zum Jahr der Schiene erklärt und noch im Dezember 2021 soll ein Aktionsplan vorliegen.

Matthias Paykowski, Karlsruhe.

Die erste Konferenz im Februar widmete sich dem grenzüberschreitenden Schienenverkehr mit Berichten insbesondere zu den deutsch-tschechisch-polnischen Grenzregionen. Vor allem die Streichung von Strecken und Verbindungen in den letzten Jahrzehnten wurde kritisiert; die starke Verlagerung im Güterverkehr von der Schiene auf die Straße (Sachsen); das Zusammenstreichen der grenzüberschreitenden Verbindungen sowie das Abkoppeln ganzer Regionen vom Schienenverkehr (Polen). Kateřina Konečná, tschechisches Mitglied der Fraktion THE LEFT, kritisierte, dass alle Mitgliedsstaaten der EU die Schieneninfrastruktur der Grenzregionen vernachlässigen. Keir Fitch von der europäischen Kommission wies u.a. daraufhin, dass seit letztem Jahr das Vierte Eisenbahnpaket der EU in Kraft ist, das Mittel bereitstellt, um Probleme im grenzüberschreitenden Verkehr abzubauen.

Die zweite Konferenz „Schienenverkehr in der EU und weltweit attraktiv machen“ thematisierte zunächst den Ressourcenwandel, Stichworte z.B.: Effizienzverbesserungen, E-Mobilität. Dann befasste sie sich vor allem mit den Arbeitsbedingungen im Güter- und Fernlastverkehr. Die ILO hat 2019 Grundsätze zu „sicheren Tarifen“ verankert. Aus Korea konnte die International Transport Workers’ Federation über gute Erfahrungen mit „safe rates“ berichten, z.B. bei der Sicherheit auf den Straßen. Katerina Konecna wies auf das sog. „Mobilitätspaket“ der Kommission hin, das EU-weit bessere Arbeitsbedingungen im Schwerlastverkehr auf der Straße erreichen soll.

Berichte zu den zwei Online-Konferenzen sowie zu Quellen und nützlichen Dokumenten können über die Links abgerufen werden.

https://www.rosalux.eu/de/article/2043.online-konferenz-schienenverkehr-in-der-eu-und-weltweit-attraktiv-machen-lehren.html • https://www.rosalux.eu/de/article/1901.weichen-stellen-für-den-grenzüberschreitenden-schienenverkehr.html?sstr=Cornelia%7CErnst