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uld,PB16/1990,04 ~2kbMassaker an Assyrern • Türkische Regierung will PKK verantwortlich machen.Türkische Assyrer demonstrieren in der BRD gegen Massaker an ihren Angehörigen in der Türkei • Vorwürfe gegen die PKK • Internationales Flüchtlingsbüro sieht türkischen Staat als Verantwortlichen • Staat will Assyrer gegen den kurdischen Befreiungskampf aufhetzen.
syb,PB16/1990,07 ~1kbStadtrat fordert Gesetz für Ausländer-Kommunalwahlrecht.Essener Stadtrat spricht sich mit den Stimmen von SPD und GAL/Die Grünen für Einführung des kommunalen Ausländerwahlrechts aus • Landesregierung soll sich für Novellierung des Ausländergesetzes einsetzen.
elr,PB16/1990,07 ~1kbRepublikaner von CDU und FWG in Ausländerausschuß gewählt.Ulmer Gemeinderat wählt Republikaner in den Ausländerausschuß • Erstmalig stimmen CDU und Freie Wähler für Republikaner.
mak,PB16/1990,07 ~1kbWiderstand gegen Abschiebung von Kurden und einem Hindu.Rot-Grüne Stadtratsmehrheit von Nürnberg fordert OB auf, die Abschiebung von Kurden in die Türkei zu verhindern • Entscheidung des EGH im Falle eines Flüchtlings aus Bangladesh soll beachtet werden.
rec,PB16/1990,07 ~3kbSinti fordern Rücktritt eines CDU-Ratsherrn • Stadtratsmitglied betreibt rassistische Hetze gegen Sinti- und Roma-Familien.Ratsherr betreibt Gründung einer Bürgerinitiative zur Vertreibung von Sinti- und Roma-Familien in Hannover • Angebliche Anwohnerbeschwerden konnten nicht aufrechterhalten werden • Grün-Alternative Bürgerliste unterstützt Forderung des niedersächsischen Sinti-Verbands nach Rücktritt Rotermunds.
rül,PB17/1990,01 ~4kbImperialistischer Aufmarsch am Golf • Imperialisten wollen sich Ölquellen mit Gewalt sichern/Bundeswehr ins Aufmarschgebiet.Beispielloser, durch keinen UNO-Beschluß gedeckter Aufmarsch als Reaktion auf die Besetzung Kuwaits durch den Irak • Ölquellen sollen gesichert werden • Bundesregierung erlaubt Nutzung von US-Einrichtungen für Nachschub • Einheiten der Bundesmarine werden ins östliche Mittelmeer verlegt, Einsatz am Golf wird nicht ausgeschlossen • "Schutztruppe" zur Kontrolle der Ölreichtümer soll installiert werden • Türkei könnte im Fall von Krieg am Boden Schlüsselrolle einnehmen.
stb,PB17/1990,01 ~1kb8. September: Demonstration gegen Militärputsch in der Türkei.Bündnis türkischer und kurdischer Organisationen ruft zur Demonstration aus Anlaß des 10 Jahrestages des Putsches auf • Gemeinsamer Aufruf von Kurdistan-Solidaritätsgruppen, antiimperialistischen Gruppen, BWK und Volksfront für einen internationalistischen Block.
pbr,PB17/1990,02 ~1kbRüstungsdeals.Israelische Regierung will über Bestellung von U-Booten in der BRD entscheiden • Stoltenberg täuscht Parlament jahrelang über Täusch- und Störsender • Millionen unter der Hand an den israelischen Geheimdienst.