| Suche: |
dok,PB07/1986,38 ~10kbSachverständige zur öffentlichen Anhörung des Innenausschusses.Dokumentation von Auszügen aus den Stellungnahmen der kommunalen Spitzenverbände und des Caritas-Verbandes.
eve,PB08/1986,021DGB hält sich nicht an EGB-Vereinbarung.DGB trifft sich mit dem regierungstreuen Gewerkschaftsverband Türk-Is, dessen Mitgliedschaft vom EGB storniert wurde • Information über "Notwendigkeit der Ausbidung" ermöglicht Türk-Is Agitation in der BRD • Notwendig: Kritik der Ausbildungspolitik der Kapitalisten und staatlicher Stellen, die ausländische Jugendliche diskriminieren.
haj,PB08/1986,04 ~1kbSteuernachteile für ausländische Arbeiter bekräftigt.Weiter kein Eintrag von im Ausland lebenden Kindern auf der Steuerkarte, "Unterstützungsleistungen an bedürftige Angehörige" jetzt je nach "geschätzten Lebenshaltungskosten" gestaffelt.
rül,PB08/1986,06 ~1kbWörner in Israel: Waffen für den "tiefen Schlag"?Erster Besuch eines westdeutschen Verteidigungsministers in Israel • Interesse an israelischen "Drohnen" • Keine Zugeständnisse bei Waffengeschäften mit arabischen Staaten
rül,scc,PB08/1986,07 ~3kbUSA • Militärischer Überfall auf Libyen.USA bombardieren Ziele in Bengasi und Tripoli • Vorwand: Bombenanschlag auf Westberliner Diskothek • Tatsächlicher Grund: Die Politik Libyens des unabhängigen Aufbaus und der Unterstützung von Befreiungsbewegungen • Taktieren der weteuropäischen Regierungen.
dok,PB08/1986,08 ~2kbResolution des Kongreß: "Frieden mit der NATO?" und "Wartime Host Nation Support" • USA, Hände weg von Libyen!Dokumentation der Resolution.
rül,scc,PB08/1986,08 ~2kb"Wartime Host Nation Support".Im "Wartime Host Nation Support"-Abkommen sichert die BRD den USA Unterstützung im Kriegsfall zu und hat die Möglichkeit, in bilateralen Verhandlungen auf diese Aktivitäten Einfluß zu nehmen • Eine Kündigung dieses Abkommens würde die Beteiligungsmöglichkeiten der BRD einengen • Zudem ist Propaganda gegen das Stationierungsabkommen BRD-USA nötig
bar,PB08/1986,12 ~7kbNach Kündigumg des Amman-Abkommens • PLO will Bruch mit Jordanien vermeiden und Spaltung überwinden.USA und Jordanien verlangen ausschließliche Anerkennung der UN-Resolutionen 242 und 338 ohne die Anerkennung der Rechte des palästinensischen Volkes und der PLO • Widersprüche zwischen den verschiedenen Gruppen der palästinensischen Bevölkerung und ihren Organisationen • Al Fatah bemüht sich um nationale Einheit im Rahmen der PLO.