rül,PB05/1990,01 ~1kbBild: Türkei: 30000 demonstrieren gegen Teuerung.30000, darunter viele Bergarbeiter demonstrierten in Zonguldak an der Schwarzmeerküste gegen die Teuerung, die zur Zeit 70% beträgt.
Stichworte: 1990 • Türkei • {Mittlerer Osten}
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rül,PB05/1990,01 ~1kbSpendenkampagne für den kurdischen Befreiungskampf.Konferenz der Kurdistan-Solidaritätsgruppen beschließt Kampagne zur materiellen Unterstützung des Befreiungskampfes.
Stichworte: 1990 • Bonn • BRD • Kurdistan • {Mittlerer Osten}
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rül,PB05/1990,01 ~1kbBundesverfassungsgericht schränkt Asylrecht weiter ein.Gericht lehnt Verfassungsbeschwerde eines Kurden wegen Unterstüzung der TKP/ML ab.
Stichworte: 1990 • BRD • Türkei • {Mittlerer Osten}
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uld,PB05/1990,01 ~1kbEG-Gericht: BRD muß auch ins Ausland Kindergeld zahlen.Europäischer Gerichtshof entscheidet, daß die BRD auch für im Ausland lebende Kinder zahlen muß, wenn diese arbeitslos sind. Das Urteil gilt nur für Arbeiter aus den EG-Staaten.
Stichworte: 1990 • BRD • EG • {Mittlerer Osten}
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rül,PB05/1990,02 ~4kbKurdenprozeß: der "Kronzeuge" kommt • In Westberlin begann der Prozeß gegen den "Kronzeugen" der Bundesanwaltschaft.Noch acht der siebzehn Angeklagten im Düsseldorfer Prozeß in Isolationshaft • Anträge auf Einstellung des Verfahrens abgelehnt • "Kronzeuge" belastet andere gegen Zusicherung der Strafmilderung • Er war bereits im Morfall Palme zur Belastung der PKK benutzt worden • Verfahren gegen Anwälte der Verteidigung • Bundesanwaltschaft beabsichtigt Verurteilung wegen §129a, um dann kurdische Vereine als Unterstützer einer "terroristischen Vereinigung verfolgen zu können.
Stichworte: 1990 • Berlin • BRD • Düsseldorf • Kurdistan • PKK • Türkei • {Mittlerer Osten}
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dos,PB05/1990,04 ~2kbTürkei: Rechter Terror nimmt zu • Linke Presse befürchtet Steuerung durch Geheimdienst.Abgeordneter erschossen • Bombenanschlag auf Gewerkschaftsgebäude • Linke befürchten Steuerung durch Geheimdienst • Teuerung steigt stark an • Kurdischer Befreiungskampf macht Fortschritte • Widerstand der Arbeiterbewegung wächst.
Stichworte: 1990 • Türkei • {Mittlerer Osten}
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1990/pb90-05-ocr.pdf#page=04
ale,PB05/1990,07 ~1kbFlüchtlingsverfolgung; Mehr als 100 Festnahmen.Über 100 illegale Grenzgänger nach Dänemark im Januar festgenommen, v.a. Kurden, Palästinenser und Iraner auf dem Weg nach Skandinavien • Steigende Zahl von verhandelten Asylanträgen in Schleswig-Holstein.
Stichworte: 1990 • Dänemark • Schleswig-Holstein • {Mittlerer Osten}
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rub,PB05/1990,07 ~1kbDemonstration wegen Abschiebung und Selbstmord.200 kurdische und tamilische Asylbewerber demonstrierten in Pforzheim • Ein Tamile, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, hatte sich das Leben genommen • Eine abgeschobene Kurdin war in Istanbul verhaftet worden.
Stichworte: 1990 • Baden-Württemberg • Karlsruhe • Kurdistan • Sri Lanka • Türkei • {Mittlerer Osten}
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dok/VF,PB05/1990,10 ~22kbDas neue Ausländerrecht: völkisch und arbeiterfeindlich • Flugblatt der Volksfront gegen Reaktion, Faschismus und Krieg gegen den Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Schäuble (CDU).Bundesregierung will Kabinettsentwurf noch im Frühjahr verabschieden • Aufenthaltsstatus je nach Arbeitskräftenachfrage der Kapitalisten • Umfassende Überwachung und Kontrolle der ausländischen Bevölkerung • Verbot der politischen Betätigung • Zuzugskontrolle: Verhinderung der Einreise und Abschiebung • Auszüge aus Stellungnahmen zum Ausländergesetzentwurf.
Stichworte: 1990 • BRD • CDU • DGB • {Mittlerer Osten}
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