Martin Fochler,PB10/2010,04Merkels Herbst – Kommt mehr Demokratie im Parteienstaat?Merkels Koalitionsregierung aus CDU, CSU und FDP muss mit seit Monaten schlechten Umfragewerten zurechtkommen, und auch die Sympathiewerte der Bundeskanzlerin hängen durch. Die deutsche Regierung steht mit dieser Spannung zwischen Wählerauftrag und Wählerzufriedenheit nicht alleine in der europäischen Landschaft. Es geht nicht nur um Stimmungsbilder, in vielen Nachbarländern zeigten sich auch bei Wahlen neue Mehrheiten.
Stichworte: Fochler, Martin • 2010 • Bundesregierung
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nnnn,PB10/2010,07Irak: Konflikte zwischen Bagdad und kurdischer Regionalregierung eskalieren.Nach dem Abzug des größten Teils der US-Truppen aus dem Irak kommen zwischen dem autonomen kurdischen Norden und der Zentralregierung teils heftige Widersprüche auf, die die US-Besatzung hinterlassen hat. Schon sieben Monate dauert die Regierungsbildung in Bagdad an. Die US-Strategie der Teilung des Iraks in die Religionsgruppen, Nationalitäten und Stammeszugehörigkeiten („Blood-Borders“) sowie ihrer unterschiedlichen Förderung hat dazu geführt, dass Schiiten und Sunniten, verschiedene Religions- und Stammesführer sowie die Kurden bisher noch keinen Ausgleich ihrer Interessen finden und eine stabile Regierung unter Führung des Wahlsiegers Maliki bilden konnten.
Stichworte: Bürgel, Rudolf • 2010 • Mittlerer Osten
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Jonas Bens, Thorsten Jannoff,PB10/2010,12„Vattenfall Ruhr“ – Kommunen als „Global Player“? – Stadtwerke Konsortium Rhein Ruhr plant Übernahme von Steag.Kommunale Versorger aus den Ruhrgebietsstädten Bochum, Dortmund, Duisburg, Essen und Oberhausen sowie aus Dinslaken, Krefeld und Saarbrücken haben sich zum Stadtwerke- Konsortium Rhein Ruhr zusammengeschlossen, um möglicherweise einen 51 Prozent- Anteil an der Evonik-Steag zu erwerben. Noch ist unsicher, ob es zu dem Deal kommt, aber in jedem Falle ist diese Offerte ein Anzeichen für ein neues Selbstbewusstsein der kommunalen Unternehmen in NRW. Aber viele Fragen sind noch ungeklärt.
Stichworte: Bens, Jonas • Jannoff, Thorsten • 2010 • Ruhrgebiet
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Bruno Rocker,PB10/2010,16Streit um Freiheit von Gewerkschaften und Gesetz zur Tarifeinheit.Das Bundesarbeitsgericht hat am 7. Juli 2010 nach mehr als 50 Jahren seine Rechtssprechung geändert: Das Prinzip "Ein Betrieb - Eine Gewerkschaft" wurde aufgehoben.
Stichworte: Rocker, Bruno • 2010
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Rüdiger Lötzer, Georg Stingl ,PB10/2010,18Basel III: Das Eigenkapital der Banken soll höher und „härter“ werden.Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat am 12.September nach langjähriger Diskussion neue international geltende Regeln für Mindestkapitalanforderungen für die Banken verabschiedet. Dem Ausschuss gehören die Chefs der Notenbanken und Bankenaufsichtsbehörden aus den 29 größten Wirtschaftsländern an. Die Regierungen der G20 werden diese auf ihrem Gipfel in Seoul im November formell beschließen.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger • Stingl, Georg • 2010
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Henning Süssner,PB10/2010,20Schweden: Der Weg in die europäische Normalität – eine kalte Dusche für Rotgrün.Der längste Wahlkampf der schwedischen Geschichte endete am 19. September mit einer kalten Dusche für die rotgrünen Herausforderer. Das Ziel die amtierende bürgerliche Regierung zu ersetzen wurde verfehlt, obendrein zogen die ausländerfeindlichen „Schwedendemokraten“ in den Stockholmer Reichstag ein.
Stichworte: Süssner, Henning • 2010 • Schweden • Skandinavien
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Matthias Paykowski,PB10/2010,22Leben im Elsass – literarische Verarbeitung jüngerer Geschichte.Die hier vorgestellte Literatur behandelt das Elsass. Die Romane, in denen biografisch oder autobiografisch das Leben in diesem Teil Frankreichs geschildert wird, umfassen die Zeitspanne der letzten eineinhalb Jahrhunderte. Diesen Romanen ist gemeinsam, dass es sich um Beschreibungen des deutsch-französisches Zusammenlebens handelt, um deutsch-französische Lebensgeschichte(n) im Elsass!
Stichworte: Paykowski, Matthias • 2010 • Deutschland • Elsass • Frankreich
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