Alfred Küstler,PB09/2010,04Abriss- und Proteste: Chronik Baubeginn Bahnprojekt Stuttgart 21 und Aktionen dagegen.Der Beginn der Bauarbeiten für den Tiefbahnhof in Stuttgart und einer Neubaustrecke für schnelle Fernzüge nach Ulm und weiter nach München hat inzwischen bundesweite Beachtung gefunden. Ein Blick auf den Verlauf scheint angebracht. Sicher ist es noch zu früh für eine Bilanz, aber erste Zwischenresultate sind doch festzuhalten:1. Der Bau geht weiter. Die Projektbetreiber Bahn, Bundes- und Landesregierung sowie die Stadt Stuttgart sehen sich durch Parlamentsbeschlüsse, Gerichtsurteile legitimiert und an darauf aufbauende Verträge gebunden.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Politik •  Stuttgart
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Martin Fochler,PB09/2010,06Deutschland rüstet um und auf.Die Umrüstung der Bundesrepublik Deutschland wird dem Militär eine neue Rolle in Staat und Gesellschaft zuweisen. Die Wiederaufrüstung Deutschlands in den 1950er Jahren stand im Zusammenhang der Systemkonkurrenz zwischen den marktwirtschaftlich organisierten Westmächten und dem staatssozialistischen sogenannten Ostblock. Beide deutsche Staaten stellten Truppen auf, die funktional in die entsprechenden Militärbündnisse so strikte eingebunden waren, dass sie weder rechtlich noch praktisch zu unabhängigen Operationen in der Lage gewesen wären.
Stichworte: Fochler, Martin •  2010 •  Deutschland •  Politik
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Karl-Helmut Lechner,PB09/2010,07Wahlen – Mandate – Anfechtungen: Landesregierung in Schleswig-Holstein.Das Verfassungsgericht des Landes Schleswig-Holstein hat die Klagen von Grünen, SSW und Linke am 30. August 2010 entschieden: Spätestens bis September 2012 muss es Neuwahlen für den Landtag geben. Das Wahlgesetz, das 2009 dem Land eine schwarz-gelbe Regierung bescherte, ist verfassungswidrig.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2010 •  Bundesländer •  Politik
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Matthias Paykowski,PB09/2010,08Frankreich: Roma-Verfolgung.Mehrere zehntausend Menschen haben am vergangenen Wochenende in ca. 140 französischen Städten und auch in einigen europäischen Hauptstädten gegen die Politik der französischen Regierung demonstriert.Der Einsatz der Polizei gegen die Roma ist seit Ende Juli von einer beispiellosen Regierungskampagne begleitet. Mehr als 8000 Roma sind seit Anfang des Jahres aus Frankreich ausgeflogen, deportiert worden.
Stichworte: Paykowski, Matthias •  2010 •  Frankreich •  Politik
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Thorsten Jannoff,PB09/2010,12Loveparade: Schuldzuweisungen statt Aufklärung: Landtagsfraktion Die Linke fordert Untersuchungsausschuss.Die Verantwortlichen an dem Unglück während der Loveparade betreiben keine Aufklärung des Vorgangs. Im Gegenteil: Die Stadtverwaltung als genehmigende Behörde und das Innenministerium als Dienstherr der Polizei hauen sich gegenseitig Gutachten um die Ohren, die ihre Unschuld beweisen sollen. Der Veranstalter, die Fa. Lopavent sieht die Schuld einzig bei der Polizei. Dabei sitzen sie alle in einem Boot.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2010 •  Politik •  Ruhrgebiet
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Karl-Helmut Lechner,PB09/2010,15Kämpfen in Zeiten der Krise.Interview mit Wolfgang Erdmann, Betriebsratsmitglied der Jungheinrich AG, Werk Norderstedt.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2010 •  Pinneberg
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Alfred Küstler,PB09/2010,21Deutschsprachig, aber ganz anders: Innenansichten während der Entstehung der modernen Schweiz.Die Schweiz steht immer wieder mal im Interesse der deutschen linken: mal wird die direkte Demokratie zum Vorbild genommen; mal interessiert das Rentensystem, weil es progressiv bei den Beiträgen ist, aber gedeckelt bei der Rentenhöhe. Dann wieder scheint die Schweiz als reaktionäres Schreckgespenst, weil die Stimmbürger den Bau von Moscheen verbieten wollen. Aber sowohl lob als auch Missbilligung beruhen häufig auf geringen Kenntnissen dieses im Süden an Baden-Württemberg angrenzenden Landes. Mehr Vergnügen als Mühe macht die Lektüre einiger Romane, die Geschichte und Strukturen der schweizerischen Gesellschaft deutlich machen.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Schweiz
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