Wolfgang Freye, PB06/2010, 04 Landtagswahlen in NRW: Schwarz-Gelb abgewählt – Die Linke zieht erstmals ein. Die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen haben in der Geschichte der Bundesrepublik mehrfach neue politische Konstellationen eingeleitet. In den 60er Jahren waren sie Vorreiter für eine große Koalition und Rot-Gelb, 2005 leiteten sie das Ende von Rot- Grün ein. Auch die Landtagswahl am 9. Mai 2010 hat neue Konstellationen eingeleitet.
Stichworte: Freye, Wolfgang •  2010 •  Bundesländer •  DIE LINKE •  NRW •  Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=04

Georg Stingl, PB06/2010, 06 Bankenkrise, Bankenabgabe, Bankenregulierung – Anregungen aus der Finanzwissenschaft. In der Griechenlandkrise wurden erneut die Banken geschont, die mit der Staatsfinanzierung einträgliche Geschäfte gemacht haben, ihre Eigentümer und Gläubiger erneut von der Haftung entbunden. Stattdessen haften wieder die Steuerzahler. Die Bundestagsfraktion der Linken stimmte zwar gegen das Gesetz zur Griechenlandhilfe wegen der damit verbundenen unerträglichen Auflagen für die griechische Bevölkerung und wegen der Nichtbeteiligung der Banken; eine Umschuldung Griechenlands zu Lasten der griechischen und europäischen Banken, Versicherungen und Pensionsfonds hat aber auch die Linke nicht gefordert.
Stichworte: Stingl, Georg •  2010 •  Europa •  Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=06

Rüdiger Lötzer, PB06/2010, 06 EU Wachstumsprogramm gesucht: Bundestag verabschiedet Euro-Rettungsschirm. Was genau die Gründe waren, die die EU-Finanzminister bewogen, unmittelbar nach Verabschiedung des Rettungspakets für Griechenland auf einer Sondersitzung mit EZB, EU-Kommission und Vertretern des IWF einen zusätzlichen „EU-Rettungsschirm“ mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro zu beschließen, ist noch dunkel. Offenbar fürchteten viele, darunter der französische Staatspräsident Sarkozy, die EZB und der IWF, eine Großattacke auf den Euro und eine neue „Schockstarre“ an den Geldmärkten wie nach der Lehman-Pleite.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2010 •  Europa •  Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=06

Alfred Küstler, Frank Heinze, PB06/2010, 12 Verwaltung Langzeitarbeitsloser: Pro und Kontra Optionskommunen. Noch ist das Gesetz, wie künftig die Verwaltung von Langzeitarbeitslosen organisiert werden soll, nicht verabschiedet; es gibt nur eine Grundsatzvereinbarung zwischen den Regierungsparteien und der SPD, die eine dafür nötige Grundgesetzänderung ermöglichen soll. In der Gewerkschaft Verdi und auch der Linkspartei ist umstritten, ob die sogenannten Optionskommunen positiv zu bewerten sind oder nicht.
Stichworte: Heinze, Frank •  Küstler, Alfred •  2010 •  Deutschland •  Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=12

Karl August, PB06/2010, 16 Bundeskongress des DGB: „Umdenken – Kampf für eine neue Ordnung“. „Arbeit. Gerechtigkeit. Solidarität.“ Unter diesem Motto fand vom 16. bis 20. Mai in Berlin der 19. ordentliche Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) statt. An diesem „Parlament der Arbeit“ nahmen 400 Delegierte aus acht Gewerkschaften und rund 600 in- und ausländische Gäste aus Wirtschaft und Politik, Kultur und Gewerkschaften teil. „Umkehr“ und „Kampf um eine neue Ordnung“ waren die Leitbegriffe dieses Kongresses. Sie beziehen sich vor allem auf den Arbeitsmarkt, das Steuersystem und die Regulierung der völlig aus dem Ruder gelaufenen Finanzmärkte.
Stichworte: August, Karl •  2010 •  Wirtschaft
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=16

Rolf Gehring, PB06/2010, 17 Neuauflage: Revision der europäischen Arbeitszeitrichtlinie. Am 24. März 2010 begann die EU einen neuen Anlauf zur Revision der europäischen Arbeitszeitrichtlinie.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2010 •  Europa •  Wirtschaft
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=17

Wolfgang Freye ,PB06/2010,18Bundesparteitag DIE LINKE: Neue Parteispitze gewählt – Programmdebatte steht aus.Den Personalwechsel an der Parteispitze möglichst geräuschlos hinzukriegen – das war die wichtigste Aufgabe des Bundesparteitages Die Linke am 15./16. Mai 2010 in Rostock. Lothar Bisky, langjähriger Vorsitzender der PDS, der der Partei mehrfach aus der „Klemme“ geholfen hat, hatte seinen Rückzug schon lange angekündigt, Oskar Lafontaine erst vor wenigen Monaten. Etliche andere Vorstandsmitglieder hatten ihren Rückzug angekündigt– gewollt und ungewollt. Der Parteitagstand vor allem in den ersten Stunden ganz im Schatten ihres Abschiedes und im Lichte des Einzuges der Partei DIE LINKE. in den Landtag von NRW.
Stichworte: Freye, Wolfgang •  2010 •  DIE LINKE •  Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=18

Cornelia Hildebrandt, PB06/2010, 19 Klare Botschaft in die Gesellschaft. Der Parteitag in Rostock war erfolgreich. Er hat seine Aufgabe, den Führungswechsel in der Partei Die Linke zu realisieren, erfolgreich umgesetzt. Die Führungskrise vom Januar 2010 ist damit beendet. Wir haben mit Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zwei Vorsitzende, die neben der Geschlechterquotierung die beiden Quellparteien präsentieren. Das gilt mit Caren Lay und Werner Dreibus auch für die Ebene der Bundesgeschäftsführer, mit Halina Wawzyniak und Ulrich Maurer für die Parteibildungsbeauftragten und natürlich ebenso für die deutlich strömungsübergreifenden stellvertretenden Vorsitzenden Katja Kipping (EmaLi), Sahra Wagenknecht (KPF), Halina Wawzyniak (FdS) und Heinz Bierbaum.
Stichworte: Hildebrandt, Cornelia •  2010 •  DIE LINKE •  Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=19

Rolf Gehring, Rüdiger Lötzer, Hannelore Reiner und Bruno Rocker, PB06/2010, 20 Sprockhöveler Treffen Arbeitspolitik: Probleme aktueller Gewerkschaftspolitik. Unter dem Titel „Arbeitspolitik – Probleme aktueller Gewerkschaftspolitik“ fand Ende April im Bildungszentrum Sprockhövel der IG Metall zum wiederholten Male ein Treffen von in der Gewerkschaftsbewegung Tätigen statt. Vier Themenkomplexe standen auf der Tagesordnung. Die Neue Lissabon-Strategie für 2010 bis 2020; die EuGH-Urteile zur Entsenderichtlinie und zum Streikrecht; Strukturwandel und Industriegesellschaft – Strukturdebatte in der IG Metall; Tarifbewegungen 2010; der Komplex Arbeitszeit und Europäische Arbeitszeitrichtlinie. Der folgende Bericht gibt Gesichtspunkte der Diskussionen wieder, wobei das Schwergewicht auf die „europäischen“ Themen gelegt wird.
Stichworte: Gehring, Rolf •  Lötzer, Rüdiger •  Reiner, Hanne •  Rocker, Bruno •  2010 •  Wirtschaft
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=20

Rüdiger Lötzer, PB06/2010, 22 IG-Metall-Vorsitzender fordert Richtungswechsel: Berthold Hubers „Kurswechsel für Deutschland“ rezensiert. Der Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, hat ein Buch herausgegeben, in dem er und neun weitere Autoren über Lehren aus der Finanz- und Wirtschaftskrise nachdenken und darüber, welche Ziele sich die Gewerkschaften und alle diejenigen stellen sollten, die sich, so Huber, „gegen die Politik der Marktradikalen stellen“. „Wir haben das Ziel, erst die gesellschaftliche Debatte und dann die Politik in diesem Land in eine neue Richtung zu schieben,“ so der IG Metall-Vorsitzende.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2010 •  IG Metall •  Wirtschaft
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=22