Rüdiger Lötzer,PB01/2010,04Tarifbewegungen: Schwierige Lage bei Metall.Die alljährlichen großen Tarifbewegungen beginnen in diesem Jahr mitdem öffentlichen Dienst. Am 13. Januar treffen sich die Tarifparteien in Potsdam, um über die künftigen Tarifentgelte für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen zu verhandeln.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2010 •  IG Metall •  Wirtschaft
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verdi-d,PB01/2010,06Tarifverhandlungen öffentlicher DienstVerdi setzt auf das Kaufkraftargument.Unter www.kaufkraft-staerken.de ist knapp zusammengefasst die Argumentation der Gewerkschaft Verdi zu finden, mit der sie in die Lohntarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst geht:Gerade jetzt: Wachstum sichern, Binnenmarkt stärken, Löhne erhöhen!
Stichworte: 2010 •  verdi •  Wirtschaft
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Karl-Helmut Lechner,PB01/2010,07Gedenkstätte für Atomtest im Pazifik soll französischem Nationalstolz dienen.Französisch-Polynesien: Der französische Senat hat auf Betreiben des französischen Staatspräsidenten Sarkozy in seiner Sitzung am 6. November 2009 die Atolle Moruroa und Hao im französischenÜberseegebiet Französisch- Polynesien zu „Stätten des Gedenkensund des französischen Nationalstolzes“ erklärt.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2010 •  Pazifik
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Rolf Gehring,PB01/2010,08Europäische "Bürgerinitiative".Mit dem Vertrag von Lissabon sind punktuell die Bürgerrechte gegenüberden europäischen Institutionen gestärkt worden. Dies unter anderem mitder jetzt bestehenden Möglichkeit von Bürgerbegehren, mit denen die europäische Kommission unmittelbar aufgefordert werden kann, politische Initiativen zu ergreifen.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2010 •  EU-Kommission •  Europa
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Ulrike Küstler,PB01/2010,12Stadthaushalt nach hartem Ringen verabschiedet – große Risiken lauern noch.Am 18. Dezember verabschiedete der Stuttgarter Gemeinderat den Doppelhaushalt 2010/2011. Die Haushaltsberatungen waren spannend wie ein Krimi. Drei Faktoren trugen dazu bei .
Stichworte: Küstler, Ulrike •  2010 •  Politik •  Stuttgart
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Martin Fochler-d,PB01/2010,18Aktiv werden gegen NATO-Kriegspolitik!Aufruf zu Protesten gegen die „Nato-Sicherheitskonferenz“ am 5./6. Februar 2010 in München.
Stichworte: 2010 •  München •  Politik •  regionale Bündnisse
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Jonna Schürkes,PB01/2010,19Jugendoffiziere raus aus Schulen.Zur neuen Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kultusministerium Baden-Württembergs und der Bundeswehr.
Stichworte: Schürkes, Jonna •  2010 •  Bundesländer •  Politik
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Lothar Zieske,PB01/2010,21„Maritime Schicksalsdeutung“ – Was das Tamm-Museum mit neueren Familien-Kriegs und Katastrophenfilmen gemeinsam hat.So lautete der nicht wenig anspruchsvolle Titel einer Veranstaltung, zu derdie AG Frieden und Abrüstung der Partei Die Linke am 15.12. ins Curiohausder GEW eingeladen hatte.
Stichworte: Zieske, Lothar •  2010 •  Hamburg •  Politik
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Martin Fochler,PB01/2010,22Unter charismatischer Führung – Normal ist das nicht.Im Mai hat die Linke Wahlparteitag und es zeigt sich, dass der Prozess der Parteifusion noch nicht abgeschlossen ist.
Stichworte: Fochler, Martin •  2010 •  DIE LINKE •  Kritik-Glosse •  Politik
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PB Redaktion,PB01/2010, 24 Inhaltsverzeichnis wie im Heft. Aus dem Inhalt:
S.2-3 |Aktuelle Meldungen|Illegale: Ärztliche Schweigepflicht hatkünftig Vorrang • Weiter Streit um Jobcenter-Reform • Hintergründige Ostpolitik Westerwelles • Streit um Militärtransporter – Befehl und Gehorsam
S.4Schwierige Lage bei Metall
S.6Verdi setzt auf das Kaufkraftargument
S.7Gedenkstätte für Atomtest im Pazifik soll französischem Nationalstolz dienen
S.8Europäische „Bürgerinitiative“
S.9 |Auslandsnachrichten|Süditalien: Hetzjagd auf afrikanischeWanderarbeiter • Israels Oberster Gerichtshof sieht Menschenwürde der Gefangenen durch Privatisierung verletzt • Israel: Mordechaui Vanunu erneut in Haft • Mexiko muss aufklären • Argentinien: Geheimhaltung beendet
S.10: |Aktionen … Initiativen|BGH hebt Freispruch im Fall Jalloh auf• Antifaschismus bleibt international! Kongress in Berlin • 50 000 Unterschriften für Petition Finanztransaktionssteuer! • Bildungsstreik: Internationales Vernetzungstreffen • Wohnungsloseauf der Straße erfroren – BAG fordert Hilfe • „Strahlende Exporte?– Nicht mit uns!“ • Attac-Aktionen im Jahr 2010
S.12Stuttgart: Stadthaushalt nach hartem Ringenverabschiedet – große Risiken lauern noch
S.14SGB II soll kommunale Aufgabe werden
S.12 |Kommunale Politik|Bürgerhaushalt: SPD lernt von der Linken:Frankfurt a.M. • Geld für Niederflurbahnen statt für Tunnel ausgeben!Hannover. • Kein städtischer Empfang für die Teilnehmer der NATO- Sicherheitskonferenz: München. • Diegel macht Bochumer Rat zum Kasperletheater • Norderstedter Appell kritisiert Repression gegen „Gaspreis-Rebellen“ • Dienst am Patienten: Stuttgart. • Für Kulturhauptstädter reichen sechs Tage zum Einkauf: Essen. • Die Einführungeines Mobilitätstickets abgelehnt: Kiel. • Kommunen droht der Kollaps: Berlin.
S.16Alternsgerechte Zielvorgaben!
S.16Scheingewerkschaften
S.17Nestlé-Beschäftigte in Tunesien führen ihren Arbeitskampf fort
S.17Protest der Arbeitnehmer von TEKEL in Ankara 17
S.18Aktiv werden gegen NATO-Kriegspolitik!
S.1913.2. Dresden: No pasarán – sie kommen nicht durch!
S. 19Jugendoffiziere raus aus Schulen
S.21„Maritime Schicksalsdeutung“ – Was das Tamm-Museum mit neueren Familien-Kriegsund Katastrophenfilmen gemeinsam hat
S.22Unter charismatischer Führung – Normal ist das nicht
Stichworte: 2010
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