Torsten Löser,PB11/2011,04Die Linke wollte einig sein.Für Torsten Löser ist mit der Verabschiedung des Programms durch den Erfurter Parteitag der Gründungsprozess der Partei Die Linke abgeschlossen. Damit verorte sie sich als entschieden antikapitalitische Partei und werde ihrem puralistischen Charakter gerecht. Mit der Einmütigkeit zeige Die Linke, dass sie fähig ist strömungsübergreifend deutliche Positionen zu beziehen. Der Autor tritt dafür ein, das Programm mit Leben zu erfüllen.
Stichworte: Löser, Torsten •  2011 •  Politik
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Halina Wawzyniak,PB11/2011,04Dokumentiert: Freiheit und Sozialismus.Mit der Formulierung "Freiheit durch Sozialismus" räumt Die Linke in ihrem Programm dem "Sozialismus" einen höheren Stellenwert ein als der "Freiheit". Halina Wawzyniak, stellvertretende Parteivorsitzende Die Linke begründet, warum sie sich deswegen bei der Abstimmung enthalten hat.
Stichworte: Wawzyniak, Halina •  2011 •  Kritik-Glosse
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Martin Fochler,PB11/2011,05Griechenland vor einer EntscheidungVor dem Hintergrund der Absage eines Referendum über das sog. Sparpaket durch die Regierung Papandreou, beschreibt Martin Fochler die Möglichkeiten die mit einer Volksabstimmung evtl. möglich gewesen wären. Die Diskussion und Entscheidung über den Verbleib in der Währungsunion hätte in eine Diskussion über erfolgversprechende Wege der Anpassung und ökonomischen Kooperation innerhalb der EU münden können, mit der Hoffnung auf mehr Rücksicht auf soziale Belange.
Stichworte: Fochler, Martin •  2011 •  Griechenland
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J.W,PB11/2011,10Bremen: "Das Fass läuft über"wjo berichtet über die sehr konfliktreiche Bildungspolitik in Bremen.
Stichworte: WJo, NN •  2011 •  Bremen
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Thorsten Jannoff,PB11/2011,11Spitzenverbände fordern Reform der GrundererwerbsteuerVor dem Hintergrund der prekären finanziellen Situation der Kommunen in NRW und dem Stärkungspakt Stadtfinanzen der NRW-Landesregierung, berichtet Thorsten Jannoff über den gemeinsamen Vorschlag der kommunalen Spitzenverbände zur Zukunft der Grunderwerbsteuer. Demnach soll diese Steuer mittelfristig erhöht werden, mit einem größeren kommunalen Anteil und evtl. differenzierten Hebesätzen.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2011
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Ulrike Küstler,PB11/2011,12Die Stadt für alle!Stuttgart hat sich von einer Stadt in der Krise zu einer Stadt im Aufschwung entwickelt, ist heute fast schuldenfrei und hat ausreichende Mittel, um Zukunftsinvestitionen vornehmen zu können. Gerade deshalb braucht es eine linke Kommunalpolitik, die darauf drängt, dass die sozialen Interessen der ärmeren Bevölkerung nicht unter die Räder kommen. Darauf macht Ulrike Küstler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktionsgemeinschaft von SÖS/Die Linke in ihrer Haushaltsrede aufmerksam.
Stichworte: Küstler, Ulrike •  2011 •  Stuttgart
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Bruno Rocker,PB11/2011,15IG Metall konzentriert sich aufs Kerngeschäft – mit Erfolg!Angesichts des 22. ordentlichen Gewerkschaftstages 2011 in Karlsruhe berichtet Bruno Rocker über die erfolgreiche strategische Neuausrichtung der IG Metall. Mit der Forderung nach unbefristeter Übernahme und anderer jugendrelevanter Themen konnte "die Jugend" zu einem wichtigen Schwerpunkt gemacht werden. Dieses und weitere Positionierungen zur Leiharbeit und Mindestlöhnen hat dafür gesorgt, dass die IG Metall erstmalig wieder Mitgliederzuwächse zu verzeichnen hat.
Stichworte: Rocker, Bruno •  2011
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Edda und Karl-Helmut Lechner,PB11/2011,16Wie China die Krise bewältigtAngesichts einer weiteren drohenden Rezession in fast allen Teilen der kapitalistischen Welt erscheint China als ein sicherer Hafen. Während die EU versucht, sich mit Rettungsschirmen am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen, wächst die chinesische Wirtschaft mit mehr als 9 % jährlich stetig weiter. Einige Kommentatoren verleitet das dazu, hoffnungsvoll zu spekulieren, ob ein China, das offensichtlich stark aus der Krise herausgekommen ist, der Weltwirtschaft helfen könnte, sich wieder zu erholen. Oder aber, ob Europa von China aufgekauft wird und in Abhängigkeit der roten Supermacht im Fernen Osten gerät.
Stichworte: Lechner, Edda  •  Lechner, Karl-Helmut  •  2011 •  China
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Klaus Lederer,PB11/2011,20Gedanken zum Berliner Wahlergebnis 2011Wohl kaum ein politischer Schritt war in der Linkspartei im Westen der Republik so umstritten, wie die tragende Beteiligung zuerst der PDS und dann der fusionierten LINKEN an der Koalitionsregierung mit der SPD im Land Berlin. In diesem langen Zeitraum hat sich in Berlin eine Mehrheit links von der Mitte herausgebildet, die SPD unter Mithilfe der Grünen entschied sich jetzt zum Sprung in eine große Koalition. Klaus Lederer war als Landesvorsitzender der PDS und dann der Linken seit Langem dabei. Es geht um zehn Jahre Regierungsbeteiligung der LINKEN. Wir drucken den derzeitigen Stand der Verarbeitung ab.
Stichworte: Lederer, Klaus •  2011 •  Berlin
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Alfred Küstler,PB11/2011,28Einige Ergebnisse moderner ParteienforschungIn der vorigen Ausgabe der Politischen Berichte hatten wir den Blick aufs Wahlergebnis in Berlin gerichtet, der letzten Landtagswahl in diesem Jahr. Für die Linke ist dieses Wahljahr eher enttäuschend verlaufen; die Zuwächse, die es vor allem bei der Bundestagswahl Ende 2009 gab, haben sich nicht wiederholen lassen - über Ursachen und Folgen haben wir jeweils berichtet. Vielleicht ist es jetzt einmal angebracht, einige Schritte zurückzutreten und nicht nur einzelne Wahlen oder Umfragen zu beurteilen, sondern die Entwicklung der Partei mit einigem Abstand zu betrachten. Nach Hinweisen aus der Rosa Luxemburg Stiftung (Gesprächskreis Parteien u. Bewegungen, Cornelia Hildebrandt, Harald Pätzolt) haben wir uns einige Diskussionen andernorts, nämlich bei der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, und in der Zeitschrift "West European Politics", angesehen. Diese Zeitschrift hatte in ihrer Ausgabe Nr. 33 vom Mai 2010, eine ganze Reihe von Untersuchungsberichten zur Wahl- und Parteienforschung veröffentlicht. Für die Diskussion im Umfeld der Linkspartei sind besonders zwei Aufsätze von näherem Interesse. Hier ein kurzer Lektürebericht.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2011
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