Thorsten Jannoff,PB09/2011,03Dortmunder Demonstration gegen Neonazis.Rund 10.000 Menschen demonstrierten am 3. September in Dortmund gegen den sog. "Nationalen Antikriegstag", zu dem ein Bündnis "parteifreier Nationalisten" aufgerufen hatte.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2011 •  Ruhrgebiet
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Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs,PB09/2011,04Wahlbericht und erste Analyse des Ergebnisses.Zusammenfassung des Ergebnisses der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2011. Die Texte von Kahrs und Hoff sind abrufbar unter: https://wahlanalysen.wordpress.com/
Stichworte: Hoff, Benjamin •  Kahrs, Horst •  2011 •  Bundesländer
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Martin Fochler, Alfred Küstler,PB09/2011,04Kommt eine Mitte-Links-Regierung oder beibt es bei Mitte-Rechts.Zum Erscheinungsdatum war es noch unklar, ob es zu einer Mitte-Links-Regierung aus SPD und Linke in Mecklenburg-Vorpommern kommen wird, oder zu einer Mitte-Rechts-Regierung mit der CDU. Martin Fochler und Alfred Küstler untersuchen die Möglichkeiten einer Regierungsbeteilung der Linken.
Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2011 •  Bundesländer •  Mecklenburg Vorpommern
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Christiane Schneider,PB09/2011,06Hamburger Verfassungsschutz - teuer und unkontrolliert wie kein anderer.In Hamburg entscheidet der Verfassungsschutz über seinen Haushalt maßgeblich selbst. In keinem anderen Bundesland ist die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzhaushaltes so gründlich ausgeschaltet wie in Hamburg. Das hat weitreichende Folgen: Das Landesamt für Verfassungsschutz ist, was seine finanzielle und seine personelle Ausstattung angeht, im Vergleich zu den anderen Bundesländern dramatisch überdimensioniert.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2011 •  Hamburg
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Edith Bergmann,PB09/2011,07China: Streik für höhere Löhne in japanischer Elektrofabrik in Tianjin.Ein Streik hat Anfang Juli die Produktion in einer japanischen Elektrofabrik in Tianjin lahm gelegt – ein weiterer von sich in letzter Zeit mehrenden Protesten von Arbeitern gegen Hersteller. Die Fabrikarbeiter der Mitsumi Electric Co. in Tianjin fordern höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen.
Stichworte: Bergmann, Edith •  2011
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Thomas Trüpper,PB09/2011,11Merkposten für die Haushaltsberatungen in Mannheim: Mindestens 30 tarifliche Stellen mehr für die Stadtreinigung.Im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen in Mannheim fordert Die Linken mehr Personal für die Stadtreinigung.
Stichworte: Trüper, Thomas •  2011 •  Mannheim
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Karl-Helmut Lechner,PB09/2011,14Arbeitskreis „Staatsumbau“ in der IG Metall Hamburg Hamburg – Rüstungshauptstadt: Von Pfeffersäcken und Kanonen.Hoch über dem Fußballstadion des Hamburger Sportvereins HSV prangt das Logo: „ImtechArena“. Wer ahnt schon, dass dieser Name für einen großen Rüstungskonzern steht und der Sport in Hamburg mit Geldern gesponsert wird, die im Geschäft mit dem Tod verdient werden. Zum Anti-Kriegstag hatte der Arbeitskreis „Staatsumbau“ in der IG Metall Hamburg am 31. August 2011 eine Veranstaltung vorbereitet: „Hamburg – Rüstungshauptstadt: Von Pfeffersäcken und Kanonen“. Faktenreich wurde in den Vorträgen über die Rüstungsmetropole Hamburg berichtet und gezeigt, wie unbefangen-dreist Hamburger Rüstungsfirmen mit Vergangenheit und Gegenwart umzugehen wissen.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2011 •  Hamburg
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Christiane Schneider,PB09/2011,17Grundrecht auf Bekenntnisfreiheit verwirklichen, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegentreten.Vor dem Hintergrund des Massakers von Oslo und Utoya hatte die Fraktion Die Linke einen Antrag ausgearbeitet und zur Debatte in der Hamburger Bürgerschaft angemeldet: „Grundrecht auf Bekenntnisfreiheit verwirklichen, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegentreten!“ Schwerpunkt des Antrags ist Forderung, den seit über vier Jahren mit den muslimischen Gemeinschaften verhandelten Staatsvertrag abzuschließen. Staatsverträge existieren bisher mit der evangelischen und der katholischen Kirche sowie der jüdischen Gemeinde.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2011 •  Hamburg
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Edda Lechner,PB09/2011,19„Din wa daula“ – Religion und Politik in der islamischen Theologie.Die islamisch-arabische Welt ist in Aufruhr. Das hat – je nachdem, wo dies stattfindet – gemeinsame und auch unterschiedliche Ursachen. Damit will dieser Artikel sich befassen. Seit der Gründung ihrer Religion durch den Profeten Mohammed hat der Islam 1400 Jahre Geschichte gemacht. Dazu gehört auch – nicht anders als im Christentum – eine reichhaltige Theologie und Ideengeschichte. Was glaubten und dachten die gläubigen Muslime, welche Gesetze und Regeln stellten ihre Gelehrten und Kalifen auf? Welche unterschiedlichen, einander sogar feindlich gesinnten Gruppierungen bildeten sich dabei heraus? Dieser Artikel will dazu einen kleinen Beitrag leisten.
Stichworte: Lechner, Edda  •  2011
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Rüdiger Lötzer,PB09/2011,23„Öffentlicher Beschäftigungssektor – eine Option für NRW?“.Unter dieser Überschrift hat der Herausgabekreis der Reihe „thema in nrw“ gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung in NRW und dem Kommunalpolitischen Forum NRW ein interessantes Diskussionsheft vorgestellt.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2011 •  Bundesländer
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