Rüdiger Lötzer,PB08/2011,04Griechenland – der EU-Hilfsplan steht.Der EU-Gipfel in Brüssel vergangene Woche hat Erstaunliches beschlossen: Der griechische Staat bekommt einen – teilweisen – Schuldenschnitt. Der EFSF wird ermächtigt, für 20 Milliarden Euro alte griechische Schuldpapiere zu einem Kurs von 60% zu kaufen. EFSF steht für „European Financial Stability Facility“, auf Deutsch „EuropäischeFinanzstabilitätseinrichtung“. Diese Einrichtung entstand im Mai 2010.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2011 •  Griechenland

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Wolfgang Höpfner,PB08/2011,5Im Nahverkehr Baden-Württemberg drohen Streiks.Der Nahverkehr in Baden-Württemberg gehörte traditionell immer zum Tarifverbund des öffentlichen Dienstes. Der Unmut unter den Beschäftigten über die gewerkschaftliche Tarifpolitik wuchs in den letzten Jahren angesichts schwacher Abschlüsse allerdings immer mehr an. Nach jedem Lohntarifabschluß gab es regelrechte Austrittswellen in den Nahverkehrsbetrieben. Insbesondere die Erhöhung der Wochenarbeitszeit 2008 und die Vereinbarung zur Einführung der sogenannten „leistungsorientierten Bezahlung“ (LOB) auch im Nahverkehr 2010 gegen den erbitterten Widerstand der Beschäftigten im ÖPNV schlugen sich deutlich in sinkenden Mitgliederzahlen nieder.
Stichworte: HoepfnerWolfgang •  2011 •  Stuttgart

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Tanja Tabbara,PB08/2011,07Linke Perspektiven in Ägypten.In Kooperation mit der Rosa-Luxemburg Stiftung und der Partei Die Linke lud die Fraktion Die Linke vom 27. bis 29. Juni 2011 zu Begegnungen mit linken Aktivisten und Aktivistinnen aus Ägypten ein. Ägypten befindet sich in einem Übergangsprozess, dessen Ausgang noch unklar ist. Die Demokratiebewegung organisiert sich in basisdemokratischen Zusammenschlüssen und gründet neue Parteien. Im Vordergrund steht jetzt auch die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit. Die Armee geht teils gewaltsam gegen die Bewegung vor. Menschenrechtsverletzungen durch Folter und Verhaftungen sind keine Ausnahme. In welche Richtung bewegt sich Ägypten? Wie groß ist die Gefahr, dass demokratische Bestrebungen unterdrückt und menschenrechtsverletzende Praktiken bestehen bleiben? Welche Rolle spielen die Jugendbewegung und die Gewerkschaften? Welche Chance haben die neuen zivilgesellschaftlichen Komitees, Koalitionen, Organisationen und linken Parteien? Welche Rolle spielen die Muslimbrüder? Wie sehen die Erwartungen der ägyptischen Protestbewegung an die Partei und Fraktion Die Linke aus?
Stichworte: Tabbara, Tanja •  2011 •  Naher Osten

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Wolfgang Freye,PB08/2011,12Kulturhauptstadt Ruhr 2010: aus und vorbei?„Nach dem Kulturhauptstadtjahr: Kooperation entwickeln – Masterplan Kulturmetropole Ruhr auf dem Prüfstand“, so hieß eine Konferenz der Fraktion Die Linke im Regionalverband Ruhr (RVR) am 18.6. 2011 in Essen. Höchst fachkundig diskutierten die knapp 50 Teilnehmer/innen diese Frage mit u.a. Dr. Joachim Hetscher (Kulturforum der Rosa-LuxemburgStiftung NRW), Heinz-Dieter Klink (RVR-Regionaldirektor), Ria Jansenberger (Ruhr 2010 GmbH), Ralf Michalowski (MdL Die Linke), Jörg Obereiner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im RVR) und Ferhat Keskin (Schauspieler), die als Referenten teilnahmen.
Stichworte: Freye, Wolfgang •  2011 •  Ruhrgebiet

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Atai Keller,PB08/2011,13Freiburger Kulturhauptstadtbewerbung: Der OB irrt!Soll sich Freiburg als Kulturhaupstadt bewerben? Der Oberbürgermeister Salomon (Grüne) ist inzwischen dagegen; im Gemeinderat findet derzeit noch eine Meinungsbildung statt. Die Unabhängigen Listen sind dafür, hier die Begründung:
Stichworte: Keller, Atai •  2011 •  Freiburg

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Wolfgang Freye,PB08/2011,14Aufgabenkritik statt Entlassungsdruck: Rat verabschiedet „Essener Konsens“ mit der Gewerkschaft Verdi.Seit weit mehr als einem Jahr hat die Gewerkschaft Verdi in Essen in enger Abstimmung mit dem Personalrat der Stadt und den Personalräten der 60 städtischen Beteiligungsgesellschaften über den Abschluss des „Konsens Stadt Essen“ verhandelt. Obwohl das Papier an dem schon Mitte der 90er Jahre zwischen der damaligen Gewerkschaft ÖTV und der Stadt Essen geschlossenen „Bündnis für Arbeit“ anknüpft, stand die Verabschiedung lange auf der Kippe.
Stichworte: Freye, Wolfgang •  2011 •  Ruhrgebiet

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Thilo Janssen,PB08/2011,18Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU: Wer, wie, was?Ende September 2010: Über 100 000 GewerkschafterInnen aus ganz Europa demonstrieren in Brüssel gegen die Krisenpolitik der EU. Die Demo zieht durch das Europaviertel, in dem sich die Gebäude des EU-Parlaments, der Kommission und des Ministerrates befinden. Wer aber ist der richtige Adressat für Forderungen nach besseren und sichereren Arbeitsplätzen, starkem Sozialschutz und existenzsichernden Einkommen? Die Beschäftigungsund Sozialpolitik in der EU ist komplex, schließlich gibt es in 27 Mitgliedsstaaten 27 institutionalisierte Traditionen des Sozialund Arbeitsrechts und der Beziehungen zwischen Gewerkschaften, sozialen Organisationen, Kapital und Staat.
Stichworte: Janssen, Thilo •  2011 •  Europa

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Rolf Gehring,PB08/2011,19Kampagne für ein asbestfreies Europa läuft an.Die Internationale Arbeitsorganisation schätzt, dass jährlich weltweit über 100 000 Menschen an den Folgen von asbestbedingten Krankheiten sterben. Unterschiedliche Schätzungen liegen zu der Frage vor, wie hoch die Dunkelziffer ist. Sie dürfte jedoch ebenfalls sehr hoch liegen, da Asbestexpositionen häufig nicht bekannt sind und daher entsprechende Untersuchungen auch nicht stattfinden. Tendenz bei den Todeszahlen: weiter steigend. Dies gilt auch für Europa, wo nach langen Auseinandersetzungen seit 2005 ein EU-weites Asbestverbot gilt.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2011 •  Europa

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Martin Fochler,PB08/2011,22„De laude novae militae“ – Zu Hintergründen des Anschlags von A. Breiviks am 22. August in Oslo und auf der Insel Utøya.Eine Analyse der sozialen und kulturellen Veränderungen, die den Hintergrund der Wahnsinnstat von Breivik bilden und über die nach dem Anschlag zu erwartenden Änderungen der politischen und kulturellen Ordnung.
Stichworte: Fochler, Martin •  2011 •  Skandinavien

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Hans Waschkau,PB08/2011,24Krieg im Frieden.„Krieg im Frieden“ lautete der Titel einer Ausstellung im Kunstpavillon im Alten Botanischen Garten München, die vom 12. Mai bis zum 12. Juni zu sehen war.
Stichworte: Waschkau, Hans •  2011 •  München

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Christiane Schneider,PB08/2011,26Vom Verschwinden des Fremden und der Evolution der Institutionen.Zwei Leseempfehlungen von Christiane Schneider: Rudolf Stichweh, Der Fremde und Mark Terkessidis, Interkultur
Stichworte: Schneider, Christiane •  2011

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