Marut G. Perle,PB07/2011,13Verfolgung und Vernichtung in St. Pauli.Individuelle und institutionelle Tatortbetrachtungen zur Paulinenstraße 10 und 12. Der Autor berichtet über die Verfolgung der Sinti und Roma in Hamburg während des Faschismus.
Stichworte: 2011 •  Hamburg
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Rudolf Bürgel,PB07/2011,04Erfolg des Linksbündnisses bei den Wahlen in der Türkei.AKP­ Regierung gegen politische Lösungen: Sechs Abgeordneten soll Mandat entzogen werden. Aus den Parlamentswahlen am 12. Juni in der Türkei ging die Regierungspartei AKP (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) unter dem Ministerpräsidenten Erdogan als stärkste Partei hervor. Sie stellt 326 der 550 Abgeordneten, 15 weniger als bei der Wahl 2007. Die AKP konnte damit ihr Wahlziel, eine verfassungsgebende Zweidrittelmehrheit zu erzielen, nicht erreichen. Die kemalistische CHP (Republikanische Volkspartei) hat zugelegt, wenn auch weniger als erwartet, und die rechtsnationalistische MHP (Partei der nationalen Bewegung) musste zahlreiche Mandate abgeben. Nur das Linksbündnis „Block für Arbeit, Demokratie und Freiheit“ aus kurdischer BDP (Partei des Friedens und der Demokratie) und verschiedenen linken und sozialistischen Parteien konnte die Zahl der Parlamentssitze von 26 auf 36 deutlich erhöhen.
Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2011 •  Türkei
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Alfred Küstler,PB07/2011,07Stuttgart 21: Bewegung in der Krise.„Immense Schäden“, davon sprachen nicht nur die Baufirmen und die Polizei, es ist die Rede von einem Millionenbetrag. An Baumaschinen wurden Reifen zerstochen, Radmuttern abgeschraubt, Sand und Steine in die Benzintanks gefüllt, Heizkabel in den Wasserrohren durchgeschnitten, Rohre mit Bauschaum verfüllt usw. Ein Polizeibeamter in Zivil wurde gehetzt. Die Polizei spricht davon, dass er schwer verletzt wurde, er war zwei Tage im Krankenhaus. Weitere Polizisten erlitten durch einen Böller ein Knalltrauma. Weil sie ins Krankenhaus mussten, gilt ein Teil von ihnen ebenfalls als schwer verletzt. Immense Schäden erlitt aber vor allem die Bewegung gegen das Bahnhofsprojekt.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2011 •  Stuttgart
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Jonas Bens,PB07/2011,12Viel Konsens, aber keine Einigung – Der Streit um die Schulreform in NRW.„Schulfrieden zum Greifen nahe“, titelte am 17. Juni 2011 noch der „Kölner Stadtanzeiger“. „Schulfrieden ist in weite Ferne gerückt“, titelte am 22. Juni die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“. So viel Dynamik hatte die Debatte um die Schulreform in NRW, die seit inzwischen 40 Jahren mal leidenschaftlicher, mal weniger leidenschaftlich, aber immer unversöhnlich geführt wird, schon lange nicht mehr. Und das obwohl die Vorzeichen sich geändert haben.
Stichworte: Bens, Jonas •  2011 •  Bundesländer
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Thorsten Jannoff,PB07/2011,17Charta Junge Generation – Arbeit – sicher und fair!Mit der „Charta Junge Generation“ bestreitet die IG Metall derzeit eine Kampagne zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die unbefristete Übernahme nach der Ausbildung steht dabei im Mittelpunkt.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2011
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Bruno Rocker,PB07/2011,17Spartengewerkschaften: „Rette sich wer kann“.Der DGB Bundesvorstandes hat am 7. Juni beschlossen, aus der gemeinsamen Initiative mit der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) zur gesetzlichen Regelung der „Tarifeinheit“ auszusteigen. Zuvor hatte der Verdi-Gewerkschaftsrat beschlossen, die Initiative von DGB und BDA zur Tarifeinheit nicht weiter zu unterstützen.
Stichworte: Rocker, Bruno •  2011
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Robert Andreasch,PB07/2011,19Die falsche Freiheit.Am Samstag, 4. Juni 2011, hat sich in Unterhaching der bayerische Landesverband des rechtspopulistischen Sammelbeckens „Die Freiheit“ (DF) offiziell konstituiert. Die Verantwortlichen der oberbayerischen Stadt hatten den antimuslimischen Aktivist _ innen der DF die gemeindeeigene „Hachinga-Halle“ vermietet, die Öffentlichkeit jedoch nicht über das rechte Treffen in Kenntnis gesetzt. a.i.d.a. informiert über die Parteineugründung und ihre Veranstaltung.
Stichworte: Andreasch, Robert •  2011 •  Bundesländer
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Martin Fochler,PB07/2011,22Die Linke und DIE LINKE.Martin Fochler beschreibt die Schwierigkeiten der linken Bewegung, die parlamentarischen Möglichkeiten zu nutzen und die Wirkungsmacht von Traditionen.
Stichworte: Fochler, Martin •  2011
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fds,PB07/2011,23Erklärung des fds zur Antisemitismus-Debatte in der LINKEN.Erklärung des forum demokratischer sozialismus zur Antisemitismus­-Debatte innerhalb der LINKEN Beschluss des fds­Bundestreffens am 19. Juni 2011 in Lichtenfels/Franken.Dokumentiert wird nachstehend die Erklärung des forum demokratischer sozialismus zur Antisemitismus-Debatte innerhalb der Linken, die vom Bundestreffen verabschiedet wurde. – Eine möglichst weite Verbreitung dieses Textes, der auch auf der fds-Webseite dokumentiert ist, wünscht sich Benjamin Hoff (benjamin.hoff@forum-ds.de)
Stichworte: 2011 •  FDS
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