Harald Pätzolt,PB06/2011,24Die neue soziale Idee 2011 oder der Neustart der LINKEN.Entstanden ist die Die Linke als Reaktion auf die Agenda 2010. Die Agenda 2010 war die politische Bedingung für den letzten Akt (!) der Zerstörung der alten Ordnung der Produktion, Fordismus genannt. Diese Zerstörung war vom Kapital wegen der sich seit langem verschlechternden Verwertungsbedingungen (negative Skaleneffekte sinkender Ressourceneffizienz fressen positive Skaleneffekte der Massenproduktion, steigender Arbeitsproduktivität seit den 70er Jahren auf) erzwungen worden (statt Innovation und Produktivkräfte-Revolution Verschärfung der Ausbeutung).
Stichworte: Pätzolt, Harald •  2011 •  Kritik-Glosse
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Edda Lechner,PB06/2011,08Programmdiskussion bei den Muslimbrüdern.Wo laufen sie denn? – so wurde immer wieder gefragt, als im Februar die Aufstände in Ägypten im Fernsehen gezeigt wurden. Gemeint waren die bärtig aussehenden Muslimbrüder. Welchen Einfluss hätten sie wohl bei der zukünftigen Änderung der Verhältnisse im Land am Nil? Wie radikal islamisch und fundamentalistisch müsse man sie einschätzen? Und was für Pläne hätten sie für die ganze Welt, z.B. auch in Deutschland?
Stichworte: Lechner, Edda  •  2011 •  Naher Osten
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Alfred Küstler,PB06/2011,02Deutsche Energiewende und europäische Nachbarn.Bei den europäischen Nachbarn überwiegen Skepsis und Ablehnung über den Beschluss zum Atomausstieg innerhalb der nächsten zehn Jahren. Alfred Küstler dokumentiert und bewertet Zeitungskommentare aus anderen Ländern.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2011 •  Europa
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Christiane Schneider,PB06/2011,04„Die Perspektive der Freiheit muss die Praxis der Unterbringung bestimmen“: Bundesverfassungsgericht zur Sicherungsverwahrung.In einem seit Längerem erwarteten Urteil hat das Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 4.5.11 – 2 BvR 2665/09) die bisher geltenden Regelungen der Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig erklärt. Damit wird der seit 1998 in über zehn Gesetzesänderungen betriebene Ausbau der Sicherungsverwahrung gestoppt und umgekehrt. Jedoch wird dieses fragwürdige, in den Anfängen der Naziherrschaft eingeführte Institut nicht gänzlich aufgehoben, obwohl dies nach Auffassung vieler Kritiker, auch und nicht zuletzt der rechtspolitischen Fachleute aus der Partei Die Linke, die sinnvollste Lösung wäre.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2011
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Karl-Helmut Lechner,PB06/2011,05Antrag der Linken im Bundestag zum kirchlichen Arbeitsrecht.Die Regierungskoalition, SPD und Grüne haben Forderungen der Linksfraktion nach Änderungen im kirchlichen Arbeitsrecht zurückgewiesen.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2011
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Gaston Kirsche,PB06/2011,06„#spanishrevolution“: Jugendliche protestieren gegen Prekarität.Letzte Woche hat sich eine neue Bewegung rasch in Spanien ausgebreitet, die gegen den Umgang mit der Wirtschaftskrise seitens Regierung, Banken und Arbeitgebern protestiert. Initiiert von arbeitslosen UniversitätsabsolventInnen mithilfe von Facebook und Twitter und zahlreichen NGOs protestieren sie gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen.
Stichworte: Kirsche, Gaston •  2011 •  Spanien
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Martin Fochler,PB06/2011,12Libyen: Ein Aufstand in Stellvertretung?Der libysche Krieg wird unkontrollierbar, die Gewalt der Interventionskräfte ziellos. Die strategischen Annahmen, die dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates zugrunde lagen, haben sich nicht bewahrheitet. Erwartet wurde, dass die aufständische Opposition sich politisch durchsetzen würde, sobald und soweit das Militärregime daran gehindert würde, seine Waffen gegen die zivile Bevölkerung zu richten. Diese Vermutung verschaffte der Intervention den Schein des Legitimen.
Stichworte: Fochler, Martin •  2011 •  Libyen
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Thorsten Jannoff,PB06/2011,16Bochum: Schwierige Debatte um Zukunft der Alten- und Pflegeheime.Die Stadt Bochum betreibt drei Altenund Pflegeheime (APH) als eigenbetriebsähnliche Einrichtung mit insgesamt 622 Heimplätzen. Die APH sind seit Jahren bilanziell überschuldet und schieben derzeit finanzielle Altlasten in Höhe von rund 17 Mio. Euro vor sich her, hinzu kommen schwankende jährliche strukturelle Defizite, allein im Jahr 2009 von rund 5 Mio. Euro. Angesichts dieser dramatischen Situation wurde im vergangenen Jahr ein Gutachten bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon in Auftrag gegeben, mit dem Ziel, die zukünftigen Organisationsformen zu untersuchen.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2011 •  Ruhrgebiet
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Jörg Detjen,PB06/2011,16Landtagsfraktion der Linken in NRW enthält sich beim Haushalt: Keine Neuwahlen.Bei der Verabschiedung des Landeshaushaltes NRW für 2011 hat sich die Fraktion Die Linke im Landtag enthalten und ihn damit passieren lassen. SPD und Grünen fehlt eine Stimme für eine Mehrheit. Vorausgegangen war eine heftige Debatte in der Landespartei der Linken, ob man sich enthalten könne oder den Haushalt ablehnen müsse.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2011 •  Bundesländer
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Christiane Schneider,PB06/2011,17Hamburg: Versäumtes Nachholen: „Wir motten ein Kriegsdenkmal ein“.Mit einem Friedensfest am berüchtigten Kriegsklotz („Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen“) gedachte das „Bündnis für ein Hamburger Deserteursdenkmal“ all jener Menschen, deren „Vaterlandesverrat“ und „Kriegsverrat“ das Morden beenden half und unzähligen Menschen das Leben rettet. Gedacht wurde auch der vielen „Fahnenflüchtigen“, die, besonders in den letzten Kriegswochen und -tagen, zum Tode verurteilt und hingerichtet worden sind.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2011 •  Hamburg
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Rolf Gehring und Rüdiger Lötzer,PB06/2011,19Europa wird wichtiger – Linke Konzepte sind gefragt.Mit den unverschämten Forderungen nach Eingriffsrechten in die nationalen Tarifverhandlungen und -strukturen, u.a. vorgetragen von Beamten der Europäischen Kommission in Verhandlungen mit den Regierungen Irlands, Portugals und Griechenlands, ist deutlich geworden, was in der Konstruktion des wirtschaftlichen Lebens als gemeinsamer Binnenmarkt in Europa grundsätzlich angelegt ist: Der Zugang zu nationalen Märkten, die technische und prozessuale Vereinheitlichung durch Normsetzung, politische Entscheidungen wie die Installation eines gemeinsamen Währungsraums, die Tätigkeit multinationaler Unternehmen in zahlreichen europäischen Ländern und viele weitere Aspekte führen zu einem Regulierungsanspruch supranationaler Institutionen der EU für immer mehr Politikbereiche, die eigentlich nicht in ihren Zuständigkeitsbereich gehören.
Stichworte: Gehring, Rolf •  Lötzer, Rüdiger •  2011 •  Europa
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Alfred Küstler,PB06/2011,24Rudolf Steiner und die Waldorfpädagogik – Eine Veranstaltung der RLS in Stuttgart mit Heiner Ullrich.Rund 30 Leute waren zur Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung gekommen, um am 20. Mai, einem Freitagabend, von Professor Heiner Ullrich einen Vortrag über Rudolf Steiner und die Waldorfpädagogik zu hören.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2011
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Ulla Varchmin,PB04/2011,27Rezensiert: John Steinbeck, Russische Reise. Mit Fotografien von Robert Capa.Das Interesse am deutschen Faschismus, dem Zweiten Weltkrieg und der Nachkriegszeit ist nach wie vor in den Medien und in der Literatur präsent. Die Gründe dafür sind vielfältig. Auch Generationen später sind die Wunden nicht verheilt, die Verwüstungen durch den Krieg noch zu erkennen, die Täter oft noch unbehelligt, die Opfer vergessen. Die Erinnerungsarbeit beschränkt sich oft auf das eigene Land, der Blick schweift nicht allzu häufig über die Grenzen. Der Reisebericht von John Steinbeck mit Fotos von Robert Capa, „Russische Reise“, 1948 in den USA, jetzt, sechzig Jahre später, auch auf Deutsch erschienen, kann dennoch die Frage aufwerfen, warum noch einmal den Blick zurückwenden auf jene Anfangsjahre der jungen Sowjetunion in der Stalinzeit.
Stichworte: Varchmin, Ulla •  2011 •  Russland
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