Rudolf Bürgel,PB 11/2012,S.03
Kurdische politische Gefangene in der Türkei im Hungerstreik.
Am 12. September 2012 begannen 380 inhaftierte PKK-Gefangenen in der Türkei einen unbefristeten Hungerstreik. Bis Mitte Oktober befanden sich alle PKK-Gefangenen im Hungerstreik.
Stichworte: Bürgel, Rudolf • 2012 • Türkei
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Martin Fochler,PB11/2012,03Wechselstimmung, Stabilitätscluster und der CSU-Übergriff auf die Pressefreiheit.Der zurückgetretene Pressesprecher des CSU-Ministerpräsidenten ist ein Mann des Rechts: Staatsanwalt, Richter, dann graue Eminenz im Apparat, jetzt wieder zurück zur Justiz. Strepp hatte versucht, das ZDF von einer ausführlichen Berichterstattung über den bayerischen SPD-Parteitag abzuhalten
Stichworte: Fochler, Martin • 2012
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Alfred Küstler,PB11/2012,04Linke-Fraktion im Bundestag bemüht sich umVerbesserungen bei der gesetzlichen RenteBereits Ende letzten Jahres hatte die Linke im Bundestag sich darum kümmert, dass Probleme bei der gesetzlichen Rente auf den Tisch kommen. Der Abgeordnete Matthias Birkwald aus NRW hatte durch eine Anfrage Daten zu Tage gefördert, die beweisen, dass Bezieher niedriger Renten heute statistisch im Durchschnitt nachweisbar früher sterben als noch vor zehn Jahren – ein beunruhigendes Alarmsignal.
Stichworte: Küstler, Alfred • 2012 • Die Linke
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Alfred Küstler,PB11/2012,05Mehr Demokratie gewollt, aber einenHegemon bekommen?Sehr viele, die den Grünen Kuhn bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart gewählt haben, waren es satt mit der CDU. Der Eindruck war entstanden, die CDU treffe ihre Entscheidungen ohne Berücksichtigung des Willens der Bevölkerung, ohne auf Minderheiten zu achten, kurz unter Missachtung der Demokratie.
Stichworte: Küstler, Alfred • 2012 • Stuttgart
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Sabine Skubsch,PB11/2012,07Türkei verhaftet Lehrer der Bildungsgewerkschaft Egitim-SenIm September letzten Jahres lud die GEW den Vorsitzenden und zwei weitere Kollegen ihrer Partnergewerkschaft Egitim-Sen in der Türkei zu einem Besuch in der Bundesrepublik ein. Unter dem Motto „Gewerkschaftsrechte unterm Halbmond“ berichteten die drei Gewerkschafter über ihre Arbeit in der Türkei.
Stichworte: Skubsch, Sabine • 2012 • Politik • Türkei
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Claus-Ulrich Prölß,PB11/2012,12Erneut Debatte ums Asylrecht und die Lebensbedingungen von Flüchtlingen in DeutschlandDa sind sie wieder, die Kampfbegriffe aus der Zeit der 80er und 90er Jahre: „Asylbetrüger“, „Scheinasylant“, „Asylschmarotzer“, „Wirtschaftsflüchtling“ usw. Die älteren Hasen von uns erinnern sich gut (aber nicht gerne) an die politischen Vorbereitungen zur Abschaffung des damaligen Grundrechts auf Asyl im Jahr 1993.
Stichworte: Prölß, Claus-Ulrich • 2012 • Deutschland • Politik
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Thomas Trüper,PB11/2012,13Wohnen in Mannheim – sozial und integrativDie Linke bereitet Kampagne für erschwinglichen Wohnraum vor. Was der Deutsche Städtetag allgemein im August feststellte, gilt auch für Mannheim im Besonderen: „Die steigenden Mieten bringen vor allem Geringverdiener und einkommensschwache Familien in Schwierigkeiten."
Stichworte: Trüper, Thomas • 2012 • Mannheim
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Ulrike Küstler,PB11/2012,14Putzen für die Stadt unter Tarif?!Wie die Stadt Stuttgart mit der Vergabe von Leistungen an Fremdfirmen umgeht. Am 23. Juli 2012 stellte die Fraktionsgemeinschaft SÖS und Linke die Anfrage1 „Putzen für die Stadt unter Tarif?!“
Stichworte: Küstler, Ulrike • 2012 • Stuttgart
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Rolf Gehring,PB11/2012,16Europaweiter Aktionstag der GewerkschaftenDie Gewerkschaften wollen ihre Aktionsfähigkeit auf der europäischen Ebene stärken. Mit der vor etwa einem Jahr gestarteten EGBKampagne „Gleicher Lohn für die gleiche Arbeit am gleichen Ort“ ist auch eine in der öffentlichen Meinung verankerte Position ins Zentrum gerückt.
Stichworte: Gehring, Rolf • 2012
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Bruno Rocker,PB11/2012,17Kurzarbeit: Handlungsbedarf bei den RegelungenMit der Erweiterung der Regelungenzur Kurzarbeit in 2009/10 konntendie Auswirkungen der letzten großenWirtschaftskrise auf die Beschäftigtenin der Bundesrepublik wesentlichbesser begrenzt werden als in denmeisten anderen Industriestaaten.
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Edda Lechner,PB11/2012,18Friedenpreis und Nobelpreis für Literatur gehen nach ChinaDie Volksrepublik China ist nicht nur für Deutschland zu einem begehrten Wirtschaftspartner geworden. Nun hat China auch auf der literarischen Ebene Weltgeltung erlangt: ebenfalls im Oktober 2012 gab die Schwedische Akademie bekannt, dass sie dem chinesischen Schriftsteller Mo Yan (57) für seine Werke mit dem Nobelpreis für Literatur auszeichnen werde.
Stichworte: Lechner, Edda • 2012 • China
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Christoph Cornides,PB11/2012,22Die Linke, die Wahlstrategie2013 und EuropaAm 13. Oktober 2012 hat der Parteivorstand die „Wahlstrategie der Partei Die Linkefür das Wahljahr 2013“ beschlossen.
Stichworte: Rocker, Bruno • 2012 • IG Metall
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Christoph Cornides,PB11/2012,22Die Linke, die Wahlstrategie2013 und EuropaAm 13. Oktober 2012 hat der Parteivorstand die „Wahlstrategie der Partei Die Linke für das Wahljahr 2013“ beschlossen.
Stichworte: Cornides, Christoph • 2012 • Die Linke
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