Wolfgang Freye,PB06/2012,04Parteitag DIE LINKE: Neuer Parteivorstand gewählt, neue Kultur und Strategie gesucht.Die Vorbesprechungen am Abend vor dem Parteitag in der Lokhalle Göttingen konnten unterschiedlicher kaum sein. Oben im Intercity-Hotel trafen sich die Strömungen Antikapitalistische Linke und Sozialistische Linke und schworen ihre Delegierten auf die Vorstandswahlen ein. Der gemeinsame Tenor: Dietmar Bartsch muss verhindert werden!
Stichworte: Freye, Wolfgang •  2012 •  Die Linke
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Christiane Schneider,PB06/2012,06Demokratie braucht Transparenz.Am 13.6. beschloss die Hamburgische Bürgschaft einstimmig ein Transparenzgesetz. Dazu wird ein Artikel von Michael Hirdes, Mitglied im Chaos Computer Club dokumentiert und die Rede von Christiane Schneider.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2012 •  Hamburg
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Edda und Karl-Helmut Lechner,PB06/2012,07Norwegen: Die Staatskirche wird abgeschafft!Die norwegische Kirche war bis jetzt eine der letzten Staatskirchen Europas. Im Jahre 1537 wurde das Bekenntnis zum evangelisch-lutherischen Glauben in Norwegen zur Staatsreligion. Nach fast 40-jähriger Debatte haben sich am 22. Mai 2012 alle Parteien im Stortinget, dem norwegischen Parlament, darauf geeinigt, eine schrittweise Trennung von Kirche und Staat einzuleiten.
Stichworte: Lechner, Edda  •  Lechner, Karl-Helmut  •  2012 •  Evangelische •  Skandinavien
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Robert Andreasch,PB06/2012,13Neonazis in Bayern präsenter als zugegeben.Robert Andreasch, Mitarbeiter bei der antifaschistischen Dokumentationsstelle a.i.d.a präsentierte beim „Bündnis Schweinfurt ist bunt“ schockierende Fotos von Naziauftritten. Der Journalist warnte im Stattbahnhof vor einer Verharmlosung der rechten Szene in Bayern.
Stichworte: Andreasch, Robert •  2012
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Bruno Rocker,PB06/2012,16IG Metall zieht Leihbeschäftigte aus Niedriglohnzone heraus.Die diesjährige Tarifauseinandersetzung der IG Metall mit den Arbeitgebern endete mit einem Erfolg für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie.
Stichworte: Rocker, Bruno •  2012 •  IG Metall
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Georg Stingl,PB06/2012,16Tarifabschluss im Zeichen der Bankenkrise.Die Tarifrunde 2012 bei den privaten und öffentlichen Banken stand wie schon 2010 im Zeichen der Finanzkrise.
Stichworte: Stingl, Georg •  2012
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Wolfgang Freye,PB06/2012,18Landtagswahl in NRW: Krachende Niederlage für die CDU und für Die Linke – FDP steigert Ergebnis – Piraten erstmals in den Landtag gewählt.„Kraft triumphiert – CDU-Debakel: Röttgen tritt ab“, so titelte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) am Tag nach der Wahl zum nordrheinwestfälischen Landtag am 13.5. 2012. Ähnlich wie in anderen Zeitungen kam der Wahlerfolg der FDP und der Piraten erst in der Unterzeile vor, ebenso die Niederlage der Partei Die Linke.
Stichworte: Freye, Wolfgang •  2012 •  Die Linke
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Jörg Detjen,PB06/2012,18SPD, Piraten und Linke haben ähnliche Wählerklientel in Köln.Das Wahlergebnis für Die Linke ist verheerend. Dass ein Wiedereinzug in den Landtag schwer zu schaffen war, zeichnete sich früh ab. Aber mit welcher Deutlichkeit die Wählerinnen und Wähler gesprochen haben, sollte alle Parteimitglieder nachdenklich machen. Es gibt eine Reihe von Fehlern, über die die Diskussion in der Linken begonnen hat.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2012 •  Die Linke •  Köln
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Benjamin Hoff, Horst Kahrs, Konstanze Kriese,PB06/2012,20Die Ergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012 – Wahlnachtbericht und erste Analyse.Die Linke ist binnen Wochenfrist erneut von den Wählerinnen und Wählern heftig abgewatscht und aus einem Landesparlament hinaus gewählt worden. Deutete sich bereits 2011 ein Abwärtstrend an, so ist Die Linke mit den Ergebnissen im Saarland (-5,1%), in Schleswig-Holstein (-3,8%) und nun in Nordrhein-Westfalen (-3,1%) in den westdeutschen Bundesländern deutlich ins Rutschen geraten. Die Linke, deren Entstehung untrennbar mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Jahre 2005 verbunden ist, verliert im bevölkerungsreichsten Bundesland ihre landesparlamentarische Repräsentanz.
Stichworte: Hoff, Benjamin •  Kahrs, Horst •  Kriese, Konstanze •  2012 •  Die Linke
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Rolf Gehring, Thilo Janssen,PB06/2012,22Wirtschafts- und Wachstumsstrategie: Das Beschäftigungspaket der EU-Kommission.Am 18. April 2012 hat die Kommission eine Reihe von Dokumenten1 veröffentlicht, in deren Zentrum die Mitteilung „einen arbeitsplatzintensiven aufschwung gestalten“ (COM(2012) 173 final – im Folgenden: Mitteilung) steht. Dieses Bündel von Analysen und Maßnahmen ist die Antwort der Kommission auf Forderungen aus dem EU-Parlament und vielen Mitgliedsstaaten, der vor allem von der deutschen Bundesregierung forcierten einseitigen Austeritätspolitik Maßnahmen für Wirtschaftswachstum zur Seite zu stellen.
Stichworte: Gehring, Rolf •  Janssen, Thilo •  2012
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