Martin Fochler,PB01/2012,04Der Fall Wulff – ein Fall von „Bild“.Der Fall Wulff wird mit Bezug auf die Verschiebungen im Parteiensystem und der Machtgewichte zwischen institutionalisierter Politik und Medienmacht erörtert.
Stichworte: Fochler, Martin •  2012
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Anna Striethorst,PB01/2012,05Nachbarschaftspolitik und östliche Partnerschaft: Wie entwickelt sich die Osteuropapolitik der Europäischen Union?Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) der EU werden gemeinsame Ziele zwischen der EU und insgesamt 16 weiteren Ländern vereinbart und in mehrjährigen Aktionsplänen umgesetzt. Diese Länder bestehen vor allem aus osteuropäischen, aber auch aus nichteuropäischen Ländern im Nahen Osten und Nordafrika. Am Beispiel der Ukraine zeigt die Autorin die Widersprüchlichkeit und die Grenzen der ENP auf.
Stichworte: Striethorst, Anna •  2012
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Wolfgang Erdmann,PB01/2012,12Für ein Deserteurs-Denkmal in Hamburg.Der Deserteur des Zweiten Weltkrieges, Ludwig Baumann, hat 1990 die „Bundesvereinigung Opfer der Militärjustiz“ gegründet. Diese Vereinigung setzt sich für die Rehabilitierung der Deserteure ein, die von der NS-Wehrmachtsjustiz mit 30.000 Todesurteilen und 23.000 Hinrichtungen verfolgt worden sind, und in der BRD erst seit 2009 wieder vollständig rehabilitiert sind. Wolfgang Erdmann beschreibt diese Entwicklung und berichtet über das 2010 in Hamburg gegründete „Bündnis für ein Hamburger Deserteursdenkmal“. Dieses Bündnis hat in einem ersten Schritt erreicht, dass sich alle in der Bürgerschaft vertretenen Parteien in einer Podiumsdiskussion für die Errichtung eines solchen Denkmals ausgesprochen haben.
Stichworte: Erdmann, Wolfgang •  2012 •  Hamburg
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Karl-Helmut Lechner,PB01/2012,14Piratenpartei – wirklich nur Konkurrenz? Vielleicht entsteht eine neue Partei des bürgerlichen Liberalismus.Es wird die Entstehungsgeschichte der Piraten seit der ersten Piratenparteigründung in Schweden 2006 dargestellt und das politische Selbstverständnis dieser Partei dokumentiert . Demnach reduzieren die Piraten sich nicht auf eine Internetpartei, sondern verstehen sich als Freiheitspartei mit humanistischen Prinzipien. Der Autor zitiert aus der „Süddeutschen Zeitung“, dass die Piraten die Lücke füllen würde, die die FDP mit ihrer weitgehenden Reduzierung als reine Wirtschaftspartei beim bürgerlichen Liberalismus hinterlässt. Karl-Helmut Lechner schließt mit der Feststellung, dass die Piraten in der Frage der individuellen Freiheitsrechte für die Linke ein Bündnispartner sein kann.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2012
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Thorsten Jannoff,PB01/2012,18Armut verfestigt sich.Einleitung zu zwei Dokumenten:IG Metall: Niedriglohnsektor drückt die LebenserwartungundDeutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland. 2011.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2012
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Edda Lechner,PB01/2012,20China und USA: Partner und Rivalen.Die Autorin geht davon aus, dass China einen friedlichen Aufstieg zur Weltmacht anstrebt und beschreibt ausführlich die geopolitischen Konfliktfelder, insbesondere mit den USA. Dabei ist zu befürchten, dass die zukünftigen Verteilungskämpfe um Märkte, verbleibende Rohstoffe und Energieressourcen kriegerischer werden könnten. Gleichzeitig schwindet der geopolitische Einfluss des Westens.
Stichworte: Lechner, Edda  •  2012 •  China •  USA
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Rüdiger Lötzer,PB01/2012,22Globalisierung und linker Diskurs.Der Autor setzt sich mit linken (Vor)-Urteilen in Bezug auf die Globalisierung auseinander und prüft anhand der ökonomischen und politischen Entwicklung, insbesondere der sog. Drittwelt- und Schwellenländer, die Aktualität traditioneller Theorien, wie z.B. Lenins Imperialismustheorie. Er beschreibt ausführlich die rasante Entwicklung der letzten zwanzig Jahre und plädiert dafür, dass linke Politik „die universale Geltung von Menschenrechten und die enormen Klassenkämpfe, die weltweit für ein besseres Leben geführt werden“, ernster nehmen sollte.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2012
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Dr. Harald Pätzolt,PB01/2012,27Aus der Parteidiskussion der Linken: Den eigenen Weg gehen!Es werden zwei politische Grundideen vorgestellt, anhand derer sich Die Linke, bei aller innerparteilichen Widersprüchlichkeit, von der politischen Konkurrenz unterscheidet. Erstens: Die Anerkennung der zentralen Bedeutung des Lohnarbeitsverhältnisses, als in die Gesellschaft integrierendes, aber auch die Macht- und Abhängigkeitsverhältnisse konstituierendes Element. Zweitens die Unverzichtbarkeit des europäischen Sozialstaatsmodells, für dessen stetigen gesellschaftlichen Aushandlungs- und Regulierungsprozess die Verbesserung der Demokratie notwendig sei. Zusätzlich plädiert der Autor für die Verfestigung einer weiteren Grundidee: Da Markt und Staat es nicht schaffen „ein Leben in Würde zu sichern“, ist der Ausbau eines Sektors der Gemeingüter erforderlich.---Anmerkung:In der Druckfassung fehlen leider die Fußnoren, sie sind in der Online-Ausgabe wieder eingearbeitet. M.F.
Stichworte: Pätzolt, Harald •  2012
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2012/pb12-01.pdf#page=27

PB Redaktion,PB01/2012,Titelliste zur Ausgabe 01/2012.S.2-3 |Aktuelle Meldungen | Leiharbeitstarif allgemeinverbindlich • Gemeindebund für mehr Kitas, gegen Betreuungsgeld • „Hedonistische“ Inflationsraten • Gewerkschaftliche Wirtschaftspolitik 2012 • Massaker in Roboskî (Qilaban) – Uludere/Sirnak
S.4 |Der Fall Wulff – ein Fall von „Bild“
S.5 |Polens Außenminister Sikorski für vertiefte EU-Integration
S.5 |Nachbarschaftspolitik und östliche Partnerschaft
S.8 |Auslandsnachrichten |Hungerlöhne und gesundheitsgefährdende Arbeitsbedingungen auf Bananenplantagen • Italien: „Ich will FIOM bei Fiat“ • Britische Gewerkschaft droht BMW mit Arbeitskampf • Türkei: Ungerechte Gefängnisstrafe für Gewerkschaftsaktivist/innen • Argentinien: Arbeitsrechte in der Landwirtschaft gestärkt • China: Streik bei Apple- und IBM-Lieferanten • Kasachstan: Polizei richtet Massaker unter Ölarbeitern an
S.10 |Aktionen … InitiativenKinderrechte kennen keine Herkunft! • Offener Brief zur Polizeigewalt in Dessau • Aktionen für Frieden in Afghanistan • 50 000 Einsprüche gegen AKW-Bau in Polen • Neue Kampagne der VVN für NPD-Verbot • Schwerpunkte der Friedensbewegung 2012 • 21 Volksbegehren und -initiativen Ende 2011 • Todesstrafe gegen Mumia Abu-Jamal endgültig verhindert
S.12 |Für ein Deserteurs-Denkmal in Hamburg
S.13 |Urteil Erhöhung der Mietobergrenzen
S.14 |Piratenpartei – wirklich nur Konkurrenz?
S.16 |Kommunale Politik |Wo bleibt die sozialpolitische Verantwortung der ABG Frankfurt Holding GmbH? Frankfurt a.M. • Haushaltsanträge der Linken ergebnisneutral – Kulturförderabgabe soll eingeführt werden: Braunschweig. • Gewebesteuer anheben anstatt Mieter zur Kasse bitten! Hannover. • Gelenkter Haushalt: Kein Sozialabbau durch „freiwilliges“ Spardiktat! Bochum. • Gutscheinpraxis in der Stadt Oldenburg: Oldenburg. • Keine frohe Weihnachtskunde: Essen. • Grüne hebeln demokratische Entscheidung aus: Köln.
S.18 |Armut verfestigt sich • IG Metall: Niedriglohnsektor drückt die Lebenserwartung • Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband – Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011
S.19 |Wirtschaftspresse
S.20 |VR China und USA: Partner und Rivalen
S.22 |Globalisierung und linker Diskurs
S.27 |Den eigenen Weg gehen
Stichworte: PB-Redaktion •  2012
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