Martin Fochler,PB12/2013,04Große Koalition auf dem Weg: Schonende Modernisierung und abspeisende Reformen.Die Koalition von CDU, SPD und CSU steht vor der Tür. Die Methode der Abspeisung und der Reduktion von politisch urteilenden Bürgern auf Einzelinteressen sind bestimmende Elemente ihres Koalitionsvertrages. Diese Künste funktionieren nicht überall, wie bei der instabilen Finanzierung von Bund, Ländern und Gemeinden.
Stichworte: Fochler, Martin • 2013 • Deutschland • Politik
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Thomas Trüper,PB12/2013,04Mannheim: Wieder zweimal „Volkstrauertag“ auf dem Hauptfriedhof.Wie dem „Mannheimer Morgen“ bebildert zu entnehmen ist, marschierten bei der Hauptveranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK) die Reservisten-Reste der Bundeswehr wieder vorneweg, als Rechtsnachfolger und in der Traditionslinie der Wehrmacht. Es ist an der Zeit, dass auf dem Mannheimer Hauptfriedhof am Volkstrauertag tatsächlich der Opfer gedacht wird.
Stichworte: Trüper, Thomas • 2013 • Mannheim • Politik
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Christoph Cornides,PB12/2013,05Europawahlprogramm Die Linke: deutliche Richtung, aber ausbaufähig.Auf der Sitzung des Parteivorstandes der Linken vom 23./24. November 2013 wurde nach langer und – wie es heißt – kontroverser Debatte ein Leitantrag des Parteivorstandes zum Europaparteitag in Hamburg am 15./16. Februar 2014 für das Europawahlprogramm 2014 beschlossen. Hier eine erste Einschätzung dazu und zum unterlegenen Entwurf von Dieter Dehm und anderen.
Stichworte: Cornides, Christoph • 2013 • Die Linke • Europa • Kritik-Glosse • Politik
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Christoph Cornides,PB12/2013,05Europawahlprogramm Die Linke: deutliche Richtung, aber ausbaufähig.Auf der Sitzung des Parteivorstandes der Linken vom 23./24. November 2013 wurde nach langer und – wie es heißt – kontroverser Debatte ein Leitantrag des Parteivorstandes zum Europaparteitag in Hamburg am 15./16. Februar 2014 für das Europawahlprogramm 2014 beschlossen. Hier eine erste Einschätzung dazu und zum unterlegenen Entwurf von Dieter Dehm und anderen.
Stichworte: Vakhovska, Nelia • 2013 • Politik • Ukraine
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Edda Lechner,PB12/2013,14„Aufgepaßt am Friedrichsgaber Weg“: Abriß, Modernisierung und hohe Mieten drohen.Die „Neue Lübecker“, eine Wohnungsbaugenossenschaft, will am Friedrichsgaber Weg in Norderstedt Wohnungen sanieren, abreißen, neu bauen und das Gelände mit unterirdischen Garagen versehen.
Stichworte: Lechner, Edda • 2013 • Die Linke • Norderstedt
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Martin Fochler, Brigitte Wolf,PB12/2013,14München für Alle – Solidarisch und Demokratisch.Am 16. März finden in Bayern Kommunalwahlen statt. Das überholte Modell der Weltstadt München führt zu Verdrängung und Ausgrenzung. Wie können in dieser Konstellation alternative Konzepte der Regionalplanung entstehen? Die Kandidatin der Linkspartei zur Oberbürgermeisterin, Brigitte Wolf versucht in ihrer Bewerbungsrede ein paar Antworten zu finden.
Stichworte: Fochler, Martin • Wolf, Brigitte • 2013 • Die Linke • Kritik-Glosse • München • Politik
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Rolf Gehring,PB12/2013,16Europäischer Arbeitsschutz: forcierte Abbrucharbeiten mit dem Refit-Programm.Es gibt herbe Rückschläge bei der Europäischen Arbeitsschutzpolitik. So hat die Europäische Kommission im Oktober mitgeteilt, dass alle wesentlichen Initiativen, die im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes teils seit Jahren behandelt werden oder behandelt werden müssten, suspendiert werden.
Stichworte: Gehring, Rolf • 2013
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Helmut Lechner,PB12/2013,18Der verlorene Himmel: Wie säkular ist unsere Gesellschaft?Religion und Moderne stehen in einem Spannungsverhältnis. Das ist der Kern der These von der Säkularisierung. Was aber bedeuten „Religion“ und „Säkularisierung“? Damit befasst sich dieser Diskussionsbeitrag zum Philosophiekurs der ARGE in Erfurt vom 2. bis 4. Januar 2014.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut • 2013 • Kirche/Religion • Wissenschaft
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Thorsten Jannoff,PB12/2013,20NRW: Paradigmenwechsel in der Landesentwicklungsplanung?In Nordrhein-Westfalen befindet sich derzeit ein Entwurf für einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) im Aufstellungsverfahren, der das seit 1995 aktuell gültige LEP ersetzen wird. Der Neuentwurf stellt eher die Konkurrenz verschiedenster Ansprüche an den Raum in den Mittelpunkt und nicht die Kooperation und die Entwicklung der regionseigenen Kräfte.
Stichworte: Jannoff, Thorsten • 2013 • Bundesländer
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Wolfgang Freye,PB12/2013,22Die Linke: Beratung der Zusammenschlüsse wählt Delegierte für den Bundesausschuss.Gut besucht war die Beratung der bundesweiten Zusammenschlüsse der Partei Die Linke am 16.11. 2013 in Berlin. Auf der Tagesordnung standen die Wahl der Delegierten der Zusammenschlüsse für den Bundesausschuss, die alle zwei Jahre stattfindet, und die Beratung der Finanzierung der Zusammenschlüsse für 2014.
Stichworte: -LV_Hessen • 2013 • Hessen
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Wolfgang Freye.,PB12/2013,22Die Linke: Beratung der Zusammenschlüsse wählt Delegierte für den Bundesausschuss.Gut besucht war die Beratung der bundesweiten Zusammenschlüsse der Partei Die Linke am 16.11. 2013 in Berlin. Auf der Tagesordnung standen die Wahl der Delegierten der Zusammenschlüsse für den Bundesausschuss, die alle zwei Jahre stattfindet, und die Beratung der Finanzierung der Zusammenschlüsse für 2014.
Stichworte: Freye, Wolfgang • 2013 • Die Linke
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Martin Fochler.,PB12/2013,22„Misere, Protest, Aufstand – Ursachen und Verlauf der sozialen Protestbewegung in Israel“.Im Rahmen der Reihe „Innere Widersprüche – Plurale Gesellschaft: Israels Umgang mit gesellschaftlichen Konflikten“ hatte die Deutschisraelische Gesellschaft München (dig) Grisha Alroi-Arloser von der Deutsch-Israelischen Industrie- und Handelskammer, (Tel Aviv) zu Vortrag und Diskussion am 21.11. im Foyer des Jüdischen Museums am St.-Jakobs-Platz eingeladen.
Stichworte: Fochler, Martin • 2013 • Mittlerer Osten • Politik
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