Martin Fochler,PB11/2013,02Bayern: Bürgerentscheide über Olympiabewerbung 2022.Nachdem die Bewerbung Münchens und einiger Alpengemeinden für die Winterolympiade 2018 scheiterte, nimmt die Landeshauptstadt nun, flankiert von Garmisch-Partenkirchen und den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land, einen zweiten Anlauf. Das Abstimmungsergebnis wird Impulse für die Richtung der Regionalplanung setzen, die weit über das Olympia-ereignis hinausreichen.
Stichworte: Fochler, Martin •  2013 •  München •  regionale Bündnisse

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Rüdiger Lötzer,PB11/2013,02Berliner Volksentscheid Rekomunalisierung Stadtwerke gescheitert.Der Berliner Volksentscheid „Für eine Rekommunalisierung der Stadtwerke“ am 3. November ist knapp gescheitert. Mobilisiert wurden über 722 000 Wahlberechtigte. Von diesen stimmten aber „nur“ 83% mit ja, das waren knapp 600000 und damit 21 000 weniger als erforderlich.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2013 •  Berlin •  Bundesländer •  Politik •  regionale Bündnisse

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Martin Fochler,PB11/2013,03Nato-SiKo und Gegenaktionen.Die jährliche Nato-Sicherheitskonferenz in München hat ihr Thema noch nicht publiziert. Der Aufruf zu Gegenaktionen ist aber schon fertig. Die breiten Proteste litten in den letzten Jahren zunehmend unter Meinungsverschiedenheiten.
Stichworte: Fochler, Martin •  2013 •  München •  Politik •  regionale Bündnisse

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Edda Lechner,PB11/2013,04Limburg und die reiche Kirche.In den vergangenen Wochen machte die Verschwendung der Kirche durch den Bischof Franz-Peter Tebartz-van-Elst beim Bau seiner Residenz in Limburg Schlagzeilen. Die Empörung darüber machte die Sache zu einem Thema für die breite Öffentlichkeit: die Kirche und ihr Geld, aber auch wie verhalten sich Staat und Kirche in finanziellen Fragen zueinander.
Stichworte: Lechner, Edda  •  2013 •  Kirche/Religion •  Politik

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Christiane Schneider,PB11/2013,06Lampedusa in Hamburg.12 000 bis 15 000 Menschen demonstrierten am 2. November in Hamburg für das Bleiberecht der LampedusaFlüchtlinge und einen radikalen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. Damit erreichte die Solidaritätsbewegung mit der Gruppe von ca. 300 Flüchtlingen ihren vorläufigen Höhepunkt.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2013 •  Hamburg •  Politik •  regionale Bündnisse

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Jörg Dejen,PB11/2013,12„Es geht um Menschenwürde – sie ist unteilbar“.Im September 2013 hat die Stadt Köln 325 neu zugezogene Flüchtlinge kurzfristig untergebracht. Bereits vor zwei Jahren war diese Entwicklung absehbar, getan hat die Verwaltung aber nicht viel. 2.672 Flüchtlinge leben in Köln, 1000 mehr als 2009, dem Tiefstand der Flüchtlingsunterbringung. Dass vor der weitgehenden Einschränkung des Asylrechts ein Vielfaches von Flüchtlingen in der Bundesrepublik lebten, wird immer wieder verschwiegen. Das müsste aber eigentlich der Maßstab und die Orientierung des politischen Handels sein.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2013 •  Köln •  Politik

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Jörg Detjen,PB11/2013,13„Frage nicht, was deine Stadt für dich tut…?“.Kölner Persönlichkeiten, vorwiegend Funktionäre aus katholischen Kreisen und der Kölner Sozialdemokratie diskutieren über den „Zusammenhalt der Stadtgesellschaft“. Die Unterzeichner ordnen sich in den Kommunitarismus ein, eine Politikrichtung, die in den USA stark verbreitet ist. Dort steht nicht der Sozialstaat im Mittelpunkt, sondern das soziale Engagement jedes Einzelnen für und gegenüber der Gemeinschaft.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2013 •  Köln •  Politik

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AK Panafrikanismus,PB11/2013,13Kolonialstraßen umbenennen!Nachfahren der Opfer des deutschen Völkermords in Namibia fordern die Stadt München auf Straßennamen in Verbindung mit Kolonialverbrechen umzubenennen
Stichworte: 2013 •  Politik •  regionale Bündnisse

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Thomas Trüper,PB11/2013,14„Sekundärer Rassismus“.
Stichworte: Trüper, Thomas •  2013 •  Mannheim •  Politik

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Thorsten Jannoff,PB11/2013,17Verdi im Kampf gegen Niedriglohn.Gelingt es den Gewerkschaften die in den letzten Jahren geschaffene große Niedriglohnzone wieder zurück zu drängen? Ein Bericht über die Streiks bei amazon und im Einzelhandel.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2013 •  verdi •  Wirtschaft

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Harald Pätzolt,PB11/2013,18Die Grünen nach der Bundestagswahl 2013 und der Bundesdelegiertenkonferenz.B90/Die Grünen haben während der letzten Wahlperiode ein dramatisch zu nennendes Auf und Ab der Zustimmung der Bevölkerung erlebt. Wie werden sie sich zukünftig positionieren?
Stichworte: Pätzolt, Harald •  2013 •  Kritik-Glosse

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Alfred Küstler,PB11/2013,19Tausend Kleinigkeiten.Es ist Halbzeit für die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg. Wie geht es weiter angesichts vieler ungelöster politischer Probleme wie Stuttgart 21, Energiewende, Schulpolitik, etc. vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen am 25. Mai nächsten Jahres?
Stichworte: Küstler, Alfred •  2013 •  Baden-Württemberg •  Bundesländer •  Kritik-Glosse •  Politik

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Alfred Küstler,PB11/2013,19Tausend Kleinigkeiten.Es ist Halbzeit für die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg. Wie geht es weiter angesichts vieler ungelöster politischer Probleme wie Stuttgart 21, Energiewende, Schulpolitik, etc. vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen am 25. Mai nächsten Jahres?
Stichworte: Hildebrandt, Cornelia •  2013 •  Tschechien

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Martin Fochler /Brigitte Wolf,PB11/2013,21LINKE Bayern vor den Kommunalwahlen.Der dokumentierte Vortrag, den die Münchner Stadträtin Brigitte Wolf zur Startveranstaltung der Arbeit am neuen Kommunalwahlprogramm gehalten hat, gibt einen Eindruck, wie es DIE LINKE versuchen will ihre Positionen in den großen Städten zu halten.
Stichworte: Fochler, Martin •  Wolf, Brigitte •  2013 •  Die Linke •  München

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