Martin Fochler,PB04/2013,02Maritimes Bewusstsein .Der Autor registriert eine Publikation der FAZ vom 2.4.2013, S. 11, SerientitelGegenwart, in der sich eine Autorengruppe aus zwei Vizeadmiralen a.D, einer Lehrkraft der BuWe-HS München nebst Assistenten für die Schaffung einer "europäischen Küstenwache" und einer "europäischen Trägergruppe" einsetzt, wobei man sich kritiklos bis positiv auf Tirpitz und die Flottenrüstung des kaiserlichen Deutschlands bezieht.
Stichworte: Fochler, Martin •  2013
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Rüdiger Lötzer,,PB04/2013,04Zypern-Crash: Merkel & Schäuble verbreiten Furcht und Schrecken.Der Umgang der Bundesregierung mit Zypern verstösst gegen jegliche Prinzipien der Fairneß und Gerechigkeit. Die uneinsichtige Großmachtpolitik der Merkel-Regierung gefährdet die europäische Einigung dauerhaft.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2013 •  Zypern
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Rudolf Bürgel,,PB04/2013,06Newroz 2013 / Friedensplan Öcalans: Neuerlicher Waffenstillstand der PKK.Vor mehr als zwei Millionen Menschen wurde in Diyarbakir auf dem Newroz-Fest der Friedensaufruf von Abdullah Öcalan von Parlamentsabgeordneten der BDP auf Türkisch und Kurdisch verlesen. Die PKK-Führung erklärte einen Waffenstillstand.
Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2013 •  Türkei
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Thomas Trüper,,PB04/2013,12Mannheim: Diskussion über südosteuropäische Einwanderung.Die Südosteuropäer in Mannheim – ein Thema von ungeminderter Brisanz vor allem bei denen, die diese Form der Immigration nicht wünschen und darauf sinnen, wie sie unterdrückt werden könne. Bei der Buchvorstellung „Arme Roma, böse Zigeuner“ des Journalisten und Südosteuropa-Experten Norbert Mappes-Niediek entwickelte sich eine interessante Diskussion.
Stichworte: Trüper, Thomas •  2013 •  Mannheim
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Jörg Detjen,,PB04/2013,13Köln: Rot-Grün Antrag zur Roma-Politik findet wieder Zustimmung bei CDU, FDP und pro Köln.Anfang März hatten SPD, CDU, Grüne und FDP einen Antrag in den Rat eingebracht der sich für die Reduzierung von Migration aussprach. Roma würden die soziale Balance gefährden. Gegen diesen Antrag hatten zahlreiche Organisation protestiert und die Fraktionen von "Die Freunde" und Die Linke brachten einen Änderungsantrag im Rat ein.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2013 •  Die Linke •  Köln
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Christiane Schneider,,PB04/2013,14Hamburger Senat setzt die Verlagerung des Frauenvollzugs in die Männer-JVA Billwerder durch.Am 27. März beschloss die Bürgerschaft mit der Mehrheit der SPD-Abgeordneten die Verlagerung des Frauenvollzugs – bisher eine eigene Einrichtung auf der Insel Hahnöfersand – in die Männerjustizvollzugsanstalt Billwerder. Die vier Oppositionsparteien stimmten geschlossen dagegen und verhinderten, dass die zweite Lesung am gleichen Tag stattfand.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2013 •  Die Linke •  Hamburg
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Rolf Gehring,,PB04/2013,16Initiativbericht des Europäischen Parlaments zu Asbest.Am 14. März hat das Europäische Parlament einen Initiativantrag zur Beseitigung allen noch vorhandenen Asbests in Europa angenommen. 558 Parlamentarier stimmten für den Bericht und 51 dagegen.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2013
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Marion Pufal,,PB04/2013,17Tarifrunde Länder beendet – Teilerfolg erreicht.Nachdem die Arbeitgeberseite (Tarifgemeinschaft der Länder, TdL) in zwei Verhandlungsterminen kein Angebot vorgelegt hatte, kam nun in der dritten Verhandlungsrunde am 9. März doch noch ein Angebot auf den Tisch. Die Bundestarifkommission Verdi beschloss, den Mitgliedern die Annahme zu empfehlen.
Stichworte: Pufal, Marion •  2013
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Edda Lechner, Karl-Helmut Lechner,,PB04/2013,18Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein: „Für l(i)ebenswerte Kommunen“.Die Redaktion von „Info Die Linke.SH“ traf sich am 12. Februar 2013 im Büro der Linken in Schwarzenbek mit Michael Schröder, Fraktionsvorsitzender, und Manfried Liedtke, Ausschussmitglied im Kreistag des Herzogtums Lauenburg.
Stichworte: Lechner, Edda  •  Lechner, Karl-Helmut  •  2013 •  Die Linke
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Edda Lechner,,PB04/2013,18„Für l(i)ebenswerte Kommunen“. in:„Für ein gutes Leben braucht es starke Kommunen – und keine leeren Kassen!“ So hat die Partei Die Linke in Schleswig-Holstein ihr Programm für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2013 überschrieben.
Stichworte: Lechner, Edda  •  2013 •  Die Linke
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Eva Detscher,,PB04/2013,22Fußball und Rassismus – ein harter Kampf um das Geschehen auf dem Spielfeld.Auf den Sportplätzen findet der Kampf um die Meinungs- und um die faktische Hoheit statt, hinsichtlich rassistischer Stimmungsmache, Einschüchterung und Bedrohung. Neben Scheinheiligkeit, Relativierung, Verharmlosung und Schuldumkehr gibt es auch öffentliche Aufmerksamkeit und Aktionen dagegen.
Stichworte: Detscher, Eva •  2013
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uld, PB04/1989, S.03
~2kb Ausländer vermehrt krank. Cartasverband weist auf erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Ausländer in der BRD hin • Ursachen u.a. schlechte Arbeitsbedingungen, Isolation und Ungewißheit über die Zukunftsaussichten • "Die Novellierung des Ausländerrechts trug... zu einer starken Verunsicherung der Betroffenen bei." .
Stichworte: 1989 •  BRD •  Katholische •  {Mittlerer Osten}
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pbr, PB04/1989, S.04
~1kb Neues Rückkehrhilfegesetz? Regierungsparteien prüfen Wiederauflage des "Rückkehrhilfegesetzes" zur schnelleren Abschiebung verbrauchter ausländischer Lohnabhängiger • Einreisemöglichkeiten für Asylbewerber sollen weiter eingeschränkt werden.
Stichworte: 1989 •  BRD •  CDU •  CSU •  FDP •  {Mittlerer Osten}
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rül,dok, PB04/1989, S.05
~9kb Türkei/Kurdistan • "Revolutionäre Einheitsplattform" türkischer und kurdischer Organisationen gegründet. Fünf türkische und kurdische Organisationen, darunter PKK und TKP-B geben Bildung einer gemeinsamen Plattform bekannt • Zusammenarbeit zwischen kurdischem Befreiungskampf und türkischem revolutionären Widerstand • Dokumentation von Auszügen aus der Plattform • Der Putsch vom 12. September und die nachfolgenden Entwicklungen • Wo sollen wir heute mit der Einheit des Widerstands unserer Vöker ansetzen?
Stichworte: 1989 •  Kurdistan •  PKK •  Türkei •  {Mittlerer Osten}
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uld, PB04/1989, S.07
~3kb Regierungskoalition • Hetze gegen Ausländer nimmt zu. In Reaktion auf die Erfolge der "Republikaner" planen die Unionsparteien eine Kampagne gegen "linken Extremismus" und Verschärfung der Ausländergesetze • Grund für das Erstarken der Republikaner sei allgemeine Ausländerfeindlichkeit • Die staatliche Antwort darauf stimmt mit den Forderungen der Faschisten überein.
Stichworte: 1989 •  BRD •  CDU •  FDP •  NPD •  Rep-1983 •  {Mittlerer Osten}
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scc, PB04/1989, S.11
~2kb Pakistan • USA diktieren Afghanistan-Politik. USA setzen ihr Militär- und Wirtschaftshilfeprogram nach Regierungswechsel in Pakistan fort • Regierung Bhutto muß bisherige Militär- und Außenpolitik auf Kosten von sozialen Reformen fortsetzen • Pakistan bleibt Aufmarschgebiet der USA • Kommt der Tod Zia ul-Haqs den amerikanischen Interessen entgegen?
Stichworte: 1989 •  Afghanistan •  Pakistan •  USA •  {Mittlerer Osten}
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rül, PB04/1989, S.15
~1kb EG nimmt Türkeihilfe wieder auf. Die nach dem Militärputsch unterbrochene Hilfe soll wieder aufgenommen werden • 600 Mio. ECU von 1989 bis 1993 vorgesehen.
Stichworte: 1989 •  EG-1951-1993 •  Türkei •  {Mittlerer Osten}
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Feyka Kurdistan, PB04/1989, S.15
~1kb Kurdistan: Aktionen der ARGK. Einheiten der kurdischen Volksbefreiungsarmee griffen ein staatliches Kohlewerk, Militärtransporte und eine Gendarmeriestation an.
Stichworte: 1989 •  Kurdistan •  Türkei •  {Mittlerer Osten}
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1989/pb89-04-ocr.pdf#page=15

rac, PB04/1989, S.19
~1kb Rommel versucht, Kurdistan-Veranstaltung zu behindern. Stuttgarts Oberbürgermeister Rommel (CDU) versucht, Verantwortliche des Jugendhauses "Mitte" unter Druck zusetzen, um Veranstaltung zur Unterstützung der kurdischen Gefangenen und des Befreiungskampfes zu verhindern.
Stichworte: 1989 •  BRD •  CDU •  Kurdistan •  Stuttgart •  {Mittlerer Osten}
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1989/pb89-04-ocr.pdf#page=19

ale, PB04/1989, S.24
~11kb Ablauf eines illegalen Grenzüberganges • Die Verfolgung ist ausgeweitet, die Verurteilung raufgesetzt. Bericht über den Versuch, eine kurdische Familie über die dänische Grenze nach Schweden zu bringen, wo der Mann Asyl erhalten hatte • Zusammenarbeit der deutschen und dänischen Behörden bei der Kriminalisierung der Flüchtlinge • Konstrukt der Polizei zur Bestrafung/Verfolgung • Abschiebungen und Bestrafung.
Stichworte: 1989 •  BRD •  Dänemark •  {Mittlerer Osten}
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ulb, PB04/1989, S.30
~11kb Wahlrecht für Ausländer • Nicht mal die Verfassung verbietet es. Bundesregierung führt verfassungsrechtliche Argumente gegen ein (Kommunal)Wahlrecht für Ausländer ins Feld • Rassismus kontra Wahlrecht • Staatsangehörigkeit und Wahlrecht.
Stichworte: 1989 •  {Mittlerer Osten}
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