Martin Fochler,PB03/2013,03Syrien - der Konflikt wird eskaliertDie Gemengenlage in Syrien ist unübersichtlich, unklar ist aber auch, worauf die Politik der Türkei hinauslaufen soll und damit, in welchem Krieg mit welchem Ziel die Patriot-Einheiten der Bundeswehr engagiert sind. Deren Irritation entlädt sich in Unzufriedenheit mit dem Essen und der Unterkunft.
Stichworte: Fochler, Martin •  2013 •  Mittlerer Osten •  Politik
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Renate Hennecke,PB03/2013,04" .dass wir auch heute ohne einander nicht auskommen."Eine Untersuchung des bayrisch/tschechischen Verhältnisses angesichts des Besuchs des tschechischen Ministerpräsidenten in Bayern.
Stichworte: Hennecke, Renate •  2013 •  Politik •  Tschechien
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Christiane Schneider,PB03/2013,06Kontrollrechte vs. Geheimhaltung aus PrinzipDer Hamburger Senat verweigert der Hamburger Bürgschaftsabgeordneten Christiane Schneider seit Jahren Auskünfte auf Fragen, die den Haushalt des Verfassungsschutzes betreffen. Aus diesem Grund hat sie Organklage beim Hamburger Verfassungsgericht eingereicht.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2013 •  Hamburg •  Politik
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Birgit Daiber, Ginostra di Lipari,PB03/2013,07Wahl in Italien:Kein eindeutiges ErgebnisDie Wahlen in Italien haben kein eindeutiges Ergebnis gebracht. Entweder müssen Neuwahlen ausgeschrieben werden, oder aber es wird – wie so oft – lange dauern, bis eine Regierung gebildet werden kann. Denkbar ist aber auch die Bildung einer Interimsregierung.
Stichworte: Daiber, Birgit •  di Lipari, Ginostra •  2013 •  Italien
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Thomas Trüper,PB03/2013,12Mannheim: Bundesgartenschau­-Beschluss mit kritischer Zustimmung der LinkenWarum habe ich als Stadtrat der Linken nach ausführlicher Diskussion im Kommunalausschuss der Linken der Grundsatzentscheidung des Gemeinderates zugestimmt, dass die Stadt Mannheim sich um die BuGa 2023 bewirbt und das Kerngebiet auf einem Teil der Feudenheimer Au und des bisherigen Spinelli-Geländes plant, und dies in Opposition zur lautstark geäußerten Opposition in Nuturschutzund Feudenheimer Kreisen?
Stichworte: Trüper, Thomas •  2013 •  Die Linke •  Mannheim •  Politik
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Brigitte Wolf, Martin Fochler,PB03/2013,13Langfristige Siedlungsentwicklung in Bayern und linke PolitikDas bisherige Modell für wirtschaftliche Prosperität in Bayern durch die Förderung von Ballungen zu Wachstumslokomotiven (München), die andere Regionen mitziehen, ist gestört. Regionen, vor allem grenznahe, bleiben zurück und werden vernachlässigt. Die Opposition fühlt sich eher dem großstädtischem Millieu verpflichtet. Es droht ein Wahlkampf der sich auf den Konflikt um die Verteilung von Ressourcen reduziert und die Idee der Solidarität in Frage stellt.
Stichworte: Fochler, Martin •  Wolf, Brigitte •  2013 •  Die Linke •  München
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Bruno Rocker,PB03/2013,16Forderungsdiskussion in der IG Metall: Erhebliche BandbreiteDie Tarifkommissionen in den Tarifbezirken der Metall- und Elektroindustrie haben im Februar über die vorliegenden Forderungsempfehlungen diskutiert. Vermutlich wird sich die Empfehlung für eine reine Entgeltforderung von 5,5 Prozent aus BadenWürttemberg durchsetzen.
Stichworte: Rocker, Bruno •  2013 •  IG Metall
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Marion Pufal,PB03/2013,16Schwierige Lage bei der Tarifauseinandersetzung der Beschäftigten der LänderNach dem Tarifabschluss der kommunalen und der Bundesbeschäftigten im letzten Jahr stehen nun die Beschäftigten aus Länderbehörden, Straßenmeistereien, Universitäten und Universitätskliniken, angestellte Lehrer_innen u.a. in der Tarifauseinandersetzung.
Stichworte: Pufal, Marion •  2013 •  Bundesländer •  verdi •  Wirtschaft
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Rolf Gehring,PB03/2013,17Europäische "Jugendgarantie"Die Europäische Kommission schlägt eine Jobgarantie für Schulabgänger vor. Am 14. März findet in Brüssel ein Aktionstag dazu statt.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2013 •  Europa •  Wirtschaft
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Karl-Helmut Lechner,PB03/2013,18Rücktritt des Papstes: Zwischen den Stühlen – doch klar positioniertMit seinem Rücktritt, so heißt es, gehe Papst Benedikt XVI. in die Geschichte ein. Da lohnt es sich, einmal drüber nachzudenken, was sich in den vergangenen knapp acht Jahren seiner Dienstzeit im „System Religion“ so getan hat und vor allem, wie er sich und seine Organisation positioniert hat.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  2013 •  Katholische •  Politik
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Horst Kahrs,PB03/2013,20Abschied und Wiederkehr: Neuorientierung der LinkenDas Forum Demokratischer Sozialismus und die Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie - Soziale Befreiung in NRW führten am 23. Februar eine gemeinsame Veranstaltung unter dem Titel "Die Wähler_innen der Linken im Westen" durch. Referent war Horst Kahrs vom Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Dieser Aufsatz aus Luxemburg 04/12 lag seinem Vortrag zugrunde.
Stichworte: Kahrs, Horst •  2013 •  Die Linke •  Kritik-Glosse •  Politik
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Ulrike Detjen,PB03/2013,20Wohin muss sich die Linke orientieren?Das Forum Demokratischer Sozialismus und die Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie - Soziale Befreiung in NRW führten am 23. Februar eine gemeinsame Veranstaltung unter dem Titel "Die Wähler_innen der Linken im Westen" durch. Referent war Horst Kahrs vom Institur für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Stichworte: Detjen, Ulrike •  2013 •  Die Linke •  Kritik-Glosse
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Martin Fochler,PB03/2013,23Münchner Oktoberfest: Ein Fest fällt aus dem Rahmen, ein Ort kommt um seine BedeutungDie seit 2008 eingeführte Sperrung der Münchner Theresienwiese während der Aufund Abbauzeit des Oktoberfestes (es geht um etwa 100 Tage im Jahr) wird von den Anwohnern nicht akzeptiert. Sie hat vielmehr eine umfassende Diskussion von Widmung und Nutzungskonzepten dieser bedeutenden Stadtfläche ausgelöst.
Stichworte: Fochler, Martin •  2013 •  München •  Politik
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