Rüdiger Lötzer,PB01/2013,02Arbeitsmarkt schwächelt weiter.Anfang Januar legte die Agentur für Arbeit ihre neuesten Arbeitsmarktzahlen für Ende Dezember 2012 vor. Sie dokumentieren eine weitere Verschlechterung der Lage auf dem Arbeitsmarkt.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger • 2013 • Deutschland • Wirtschaft
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Martin Fochler,PB01/2013,02eMobile Patriot.Am 12. Dezember debattierte der Bundestag über die Entsendung von Patriot- Einheiten der Bundes in die Türkei. Die Redner von Union, FDP, SPD und Grünen warben für Zustimmung, nurdie Linksfraktion lehnte den Antrag ab.In den Artikel wird darauf verwiesen, dass die Patriot-Batterien der Nato keineswegs das Territorium der Türkischen Republik vor Raketen- und Luftangriffen sichern können sondern lediglich in der Lage wären, Bereitstellungs- bzw. Aufmarschräume an der Grenze zu Syrien zu sichern.
Stichworte: Fochler, Martin • 2013 • Politik • Syrien • Türkei
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Alfred Küstler,PB01/2013,03Regionale Differenzen.László Andor, der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, hat den Sozialbericht für das Jahr 2012 vorgestellt. Die Presse hat ausführlich berichtet: die Kluft zwischen den nordeuropäischen Ländern einerseits und den süd- und osteuropäischen Ländern hat zugenommen.
Stichworte: Küstler, Alfred • 2013 • Europa • Wirtschaft
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Christiane Schneider,PB01/2013,06Abschaffung der GeheimdiensteDie Linke hat die Abschaffung des Geheimdienste, also auch des Verfassungsschutzes, in ihr Programm geschrieben. Wie brandaktuell und praktisch relevant diese Forderung binnen Kurzem werden würde, hat damals niemand geahnt.
Stichworte: Schneider, Christiane • 2013 • Hamburg • Politik
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Alfred Küstler,PB01/2013,07Vor der Landtagswahl in Niedersachsen.Neben der Landtagswahl in Bayern, die aber mit ganz knappem Abstand stattfindet, ist die Landtagswahl in Niedersachsen die letzte vor der Bundestagswahl im September dieses Jahres. Von daher findet die regionale Wahl bundesweite Beachtung und wird von vielen Beobachtern als Test angesehen.
Stichworte: Küstler, Alfred • 2013 • Bundesländer • DIE LINKE • Politik
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Thomas Trüper,PB01/2013,12Tag der Menschenrechte in Mannheim.Am 10. Dezember 2012 fand am Tag der Menschenrechte die Veranstaltung „Auch Flüchtlinge wollen menschenwürdig leben!“ im Karl-Friedrich-Gymnasium (KFG) statt.
Stichworte: Trüper, Thomas • 2013 • Mannheim • Politik
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Thorsten Jannoff,PB01/2013,15Stimmen zur geplanten Schließungvon Opel Bochum 2016.Zu der geplanten Schließung von Opel Bochum wird sich positioniert. Wir dokumentieren im Folgenden aus einem Bochumer Ratsbeschluss, der aktuellen Information des Betriebsrates, sowie aus einem Antrag an den Landesparteitag der Linkspartei NRW.
Stichworte: Jannoff, Thorsten • 2013 • DIE LINKE • Politik • Ruhrgebiet
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Rolf Gehring,PB01/2013,17Europäischen Arbeitzeitrichtlinie: Time out.Nach einjährigen Verhandlungen haben der EGB und die europäischen Arbeitgeberverbände die Verhandlungen zur Revision der europäischen Arbeitzeitrichtlinie abgebrochen
Stichworte: Gehring, Rolf • 2013 • Europa • Wirtschaft
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Harald Pätzolt,PB01/2013,18Thesen zur Kommunikationsstrategie.Harald Pätzolt stellt neun Thesen zur Kommunikationsstrategie der Linkspartei auf, indem er Tendenzen beschreibt.
Stichworte: Pätzolt, Harald • 2013 • DIE LINKE • Kritik-Glosse • Politik
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Michael Moos,PB01/2013,19Freiburg: Zukunft der Stadt.Freiburg hat einen Flächennutzungsplan, Stadtteilentwicklungspläne oder -leitlinien, Freiburg hat einen Kulturentwicklungsplan und einen Sportentwicklungsplan. Aber jedes 5. Kind in Freiburg wächst in Armut auf. Wo bleibt der Sozialentwicklungplan?
Stichworte: Moos, Michael • 2013 • Freiburg • Politik
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Klaus Hahnzog,PB01/2013,21Überlegungen zur dringend erforderlichen Reform des Bayerischen Verfassungsschutzes.Übergriffe in den Bereich der freien Meinungsbildung und Versagen angesichts rechtsextremistisch motivierter Verbrechern haben dazu geführt, dass in vielen Bundesländern über einen Umbau dieser Dienste diskutiert wird, der sie als geheimdienstliche Organisation aufheben würde. Dr. Hahnzog, SPD, hat in der Stadtverwaltung Münchens die Posten des Kreisverwaltungsreferenten und des 2. Bürgermeisters bekleidet.
Stichworte: 2013 • München • Politik
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Mario Simeunovic, in Politische Berichte 1/2013,
S.23.
Münchner Polizei reflektiert ihre Rolle im Nationalsozialismus
Sofern sie bei den Entnazifizierungsverfahren nicht als Hauptschuldige oder Belastete eingestuft worden waren, durften Polizeibeamt_innen nach 1951 ihren Dienst in der Bundesrepublik wieder aufnehmen. Spät wuchs bei der Polizei die Erkenntnis, dass sowohl die Rolle des Polizeiapparates wie seiner leitenden Beamten untersucht werden sollte.
Stichworte: 2013 • München • Politik
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S.2-3 |,PB01/2013,00PB 01/2013,Titelliste zur Ausgabe.S.2-3 |Aktuelle Meldungen | Arbeitsmarkt schwächelt weiter • Mobile Patriot • Regionale Differenzen • Demonstration gegen SiKo München
S.4Linke und VVN-BdA begrüßen Verbotsantrag gegen die NPD
S.6Abschaffung der Geheimdienste
S.7Vor der Landtagswahl in Niedersachsen
S.8| Auslandsnachrichten | Polnisch-deutsches Zentrum der Gewerkschaften eröffnet • Spanische Ärzte gegen Privatisierung • Spanien: Proteste von Iberia-Personal • Gericht ordnet Wiedereinstellung bei Turkish Airlines an • Türkei: E-Mail-Protest gegen Kündigungen • Tunesien: Aufruf zum Generalstreik zurückgezogen • Soziale Kämpfe in Sierra Leone • Katar: Keine Fußball-WM ohne Arbeitnehmerrechte • Ecuador: Weiter Kampf um Arbeitsrechte auf Noboa-Bananenplantagen • Gerechtigkeit für die Opfer des Fabrikbrandes in Bangladesch
S.10| Aktionen … Initiativen | Bürger sind mit Volksabstimmung zu S 21 zufrieden • Friedenspolitisches Programm für 2013 verabschiedet • Offener Brief des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren zur Studiengebührendebatte in Bayern • Strategien der Erwerbslosenbewegung unter bündnispolitischen Gesichtspunkten • Rückzug des Grundrechtekomitees aus dem Unterstützerbündnis von „Adopt a Revolution“
S.12Tag der Menschenrechte in Mannheim
S.13Keine Stromsperren für Arme
S.14| Kommunale Politik | Die Linke protestiert gegen Rechtsrock in Hannover • Bürgerbeteiligung nur für ausgewählte Bürger? Hamburg. • Seniorenheime Lindenberg und Fasanenhof vor Verkauf: Kassel. • Links wirkt: kommunale Betriebsprüfer gegen Gewerbesteuerhinterziehung. Bonn. • SÖS-Linke: Kein Geld für LBBW – Bürgerbegehren abgesagt. Stuttgart. • „Wasserversorgung nicht durch die Hintertür privatisieren – Keine Mehrwertsteuer auf gemeinsame kommunale Leistungen“. Berlin.
S.15Stimmen zur geplanten Schließung von Opel Bochum 2016
S.17Protest auf dem Stuttgarter Schloßplatz
S.17Europäischen Arbeitzeitrichtlinie: Time out
S.18Thesen zur Kommunikationsstrategie
S.19Freiburg: Zukunft der Stadt
S.20Linke Baden-Württemberg diskutiert über 20 die Eurokrise
S.21Überlegungen zur dringend erforderlichen Reform des Bayerischen Verfassungsschutzes
S.23Münchner Polizei reflektiert ihre Rolle im Nationalsozialismus
Stichworte: 2013
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