Martin Fochler, Alfred Küstler,PB11/2014,02Kampf gegen den IS und die Politik der BundesregierungDie türkische Gesellschaft befindet sich in einem komplizierten Modernisierungsprozeß. Der Wegfall des Verbots der PKK in der BRD wäre eine wichtige Unterstützung für die kurdische und regionale Emanzipationsbewegung auch im Kampf gegen den IS.Dafür muss eine Unrechtsbestimmung aus dem Gesetzeskanon der Bundesrepublik Deutschland gestrichen werden.
Stichworte: Fochler, Martin • Küstler, Alfred • 2014 • Naher Osten • Politik • Türkei
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Gaston Kirsche,PB11/2014,05Spanien: Expressabschiebungen in der KritikDie Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze der spanischen Exklave Melilla an Marokkos Küste gerät zunehmend in die Kritik.
Stichworte: Kirsche, Gaston • 2014 • Europa • Politik • Spanien
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Christoph Cornides,PB11/2014,06Freilassung von Tomas Elgorriaga Kunze!Tomas Elgorriaga Kunze (51 Jahre) wurde als angebliches Führungsmitglied der baskischen „Untergrundorganisation“ Eta in Mannheim verhaftet. Dabei ist Tomas Elogrriage Kunze derzeit an der Freiburger Universität als Assistent beschäftigt.
Stichworte: Cornides, Christoph • 2014 • Mannheim • Politik • Spanien
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Jörg Detjen,PB11/2014,12Der gewaltsame HoGeSA Aufmarsch in KölnAm Sonntag, dem 26. Oktober, beherrschten für einige Stunden Neonazis und Hooligans den öffentlichen Raum der Kölner Innenstadt. Sie verbreiteten Angst und Schrecken. Die Polizei war beeindruckt und ließ den randalierenden Mob gewähren.
Stichworte: Detjen, Jörg • 2014 • Köln • Politik
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Gökay Akbulut,PB11/2014,13Die AfD im Mannheimer Gemeinderat
Stichworte: Akbulut, Gökay • 2014 • Mannheim • Politik
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Thorsten Jannoff,PB11/2014,14Essen: Stadtrat beschließt Standards für Flüchtlings-ErstaufnahmeeinrichtungDie Stadt Essen soll für das Land Nordrhein-Westfalen eine neue Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge bauen. Auf Initiative der Ratsfraktion Die Linke hat der Rat einen gemeinsamen Antrag von CDU, EBB, FDP, Grüne, Linke und SPD verabschiedet, in dem umfassende Standards für diese Einrichtungen gefordert werden.
Stichworte: Jannoff, Thorsten • 2014 • Essen • NRW • Politik
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Rüdiger Lötzer, Bruno Rocker,PB11/2014,17Alles oder nichts. GDL kämpft um Ausweitung der VertretungsmachtBei dem Tarifkonflikt und dem nur unterbrochenen Streik der Lokführer bei der Deutschen Bahn geht es nur noch am Rande um Einkommen, Arbeitszeit und Arbeitsbedingungen. Diesbezüglich wäre ein neuer Tarifvertrag wahrscheinlich längst unterschrieben.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger • Rocker, Bruno • 2014 • GDL
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Vitaly Atansasov,PB11/2014,19Parlamentswahlen in der Ukraine: Schlüsselprobleme bleiben ungelöst.Am 26. Oktober wählten die UkrainerInnen ihr neues Parlament, die Werchowna Rada. Nach dem Urnengang erklärten viele Kommentatoren gleich, dass sich das Land von der alten oligarchischen, korrupten, „pro-russischen“ Politik verabschiedet und dem Westen stärker zugewandt hat. Ist dies tatsächlich wahr?
Stichworte: Atanasov, Vitaly • 2014 • Politik • Ukraine
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Bernhard Strasdeit,PB11/2014,21Landtagswahl 2016: Thesen zur Strategiedebatte in der LINKEN Baden-WürttembergDiese Thesen entstanden aus der Diskussion im Landesvorstand. Sie wurden beraten im Landesausschuss. Sie dienen der Debatte über die Wahlstrategie und das Wahlprogramm in Vorbereitung des Landtagswahlkampfes 2016. Die Landtagswahl findet voraussichtlich am 16. oder 23. März 2016 statt.[mehr]
Stichworte: Strasdeit, Bernhard • 2014 • Baden-Württemberg • Die Linke
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Martin Fochler,PB11/2014,24Gauck hofft auf zweite AmtszeitStaatsanwaltschaft ermittelt gegen Staatsanwaltschaft. Anlaß: Geheimnisverrat bei den Ermittlungen, die Wulff aus dem Amt getrieben haben. Nachfolger Gauck benutzt das Präsidentenamt für Propagandazwecke und hofft auf eine 2. Amtszeit.[mehr]
Stichworte: Fochler, Martin • 2014
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