Martin Fochler, in: PB02/2014,
S.02.
Blockbildung in Europa – der falsche Weg.
Angesichts der Zuspitzung der Konflikte in der Ukraine wird eine Diskussion der Europapolitik eingefordert, die den ganzen Komplex der Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ins Auge fasst.
Stichworte: Fochler, Martin • 2014 • Ukraine
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Wolfgang Freye,PB02/2014,4Um Europa kämpfen, nicht dagegen.| Die Partei Die Linke hat auf ihrem Europaparteitag am 15. und 16.2. 2014 in Hamburg eine jahrelange, hoch kontroverse Debatte beendet. Mit dem Europawahlprogramm hat sie nun eine programmatische Grundlage für die Europawahl am 25. Mai, die schlussendlich eine sehr breite Mehrheit fand.
Stichworte: Freye, Wolfgang • 2014 • Die Linke • Europa
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Christoph Cornides,PB02/2014,5„So kritisch wie nötig, mit so vielen sozialen, ökologischen und antimilitaristischen Reformideen wie möglich.“.| Die Kurzcharakterisierung der soeben erfolgten Verabschiedung des Europawahlprogrammes am Samstagabend durch die Parteivorsitzende Katja Kipping gegenüber der Presse ist interessant. Verbindet sie doch in einem Satz die Zusammenführung einer Haltung („kritisch“) mit der Andeutung von Inhalten sozialistischer Reformpolitik gegenüber der EU. So ungefähr dürfte der längere Prozess auch gewesen sein, der schließlich zur Verabschiedung des Wahlprogrammes mit großer Mehrheit und nur wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen geführt hat.
Stichworte: Cornides, Christoph • 2014 • Die Linke • Europa
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Thomas Trüper,PB02/2014,12Wie steht es um das Sozialticket in Mannheim?| Die Beratungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 wurden Mitte Dezember abgeschlossen. Das Sozialticket in Mannheim war Gegenstand der Diskussion bzw. der Haushaltsplanung.
Stichworte: Trüper, Thomas • 2014 • Baden-Württemberg • Mannheim
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Gabriele Giesecke/Wolfgang Freye,PB02/2014,13Bürgerentscheid kippt 123-Millionen-Euro-Investition.| 50,4 % stimmten am 19. Januar 2014 in Essen für das Bürgerbegehren „Messeumbau nicht um jeden Preis“ und damit gegen den geplanten Umbau. Die Wahlbeteiligung lag mit 131.489 Teilnehmer/innen an der Abstimmung erfreulich hoch, das sind 29 % der Kommunalwahlberechtigten.[mehr]
Stichworte: Freye, Wolfgang • Giesecke, Gabriele • 2014 • regionale Bündnisse • Ruhrgebiet
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Thorsten Jannoff,PB02/2014,14Die Linke Bochum: Ausgrenzung statt Pluralismus.| In Bochum haben alle bisherigen Ratsmitglieder und die meisten Bezirksvertreter/ innen der Linken öffentlich erklärt, dass sie auf Grundlage des verabschiedeten Kommunalwahlprogramms nicht mehr zur Kommunalwahl im Mai kandidieren werden (s. Kasten). Vorangegangen war eine Entwicklung, die den innerparteilichen Pluralismus nicht nur in Bochum ernsthaft beschädigt hat.
Stichworte: Jannoff, Thorsten • 2014 • Die Linke • Ruhrgebiet
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Dokumentiert,PB02/2014,15Köln. Kandidat/-innen für den Stadtrat gewählt.| Die Linke in Köln hat am Samstag, den 1. Februar ein Kurzwahlprogramm beschlossen, das Grundlage der späteren Ratsarbeit sein wird. Danach wurden die Kandidat/-innen für den Stadtrat aufgestellt.
Stichworte: 2014 • Die Linke • Köln
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Hardy Vollmer,PB02/2014,16Kommunalwahl in Freiburg.| Am 25. Mai 2014 finden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen statt. Damit jährt sich in diesem Jahr zum dreißigsten Mal, dass in Freiburg ein linkes Kommunalwahlbündnis antritt, die jetzige Linke Liste -Solidarische Stadt.
Stichworte: Vollmer, Hardy • 2014 • Baden-Württemberg • Die Linke • Freiburg
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Martin Fochler,PB02/2014,17Kommunalwahlen Bayern (16.3.): Eintragungsfrist abgeschlossen.| Ein Überblick über die Kandidaturen der Linkspartei nach Abschluss der Eintragungsfrist für die Oberbürgermeister-, Gemeinde-, Stadtrats- und Kreistagwahlen.
Stichworte: Fochler, Martin • 2014 • Bayern • Die Linke
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Rolf Gehring,PB02/2014,18IG Metall: Initiative zu Berufskrankheiten.| Die Arbeitsunfälle sind mit 5.000 bis 6.000 pro Jahr in Europa rückläufig. Dagegen sterben jährlich 160.000 Menschen an Berufskrankheiten.
Stichworte: Gehring, Rolf • 2014 • Europa • IG Metall
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Harald Pätzolt,PB02/2014,19FDP pur – was ist drin nach dem Europaparteitag in Bonn?| Ein Kommentar zur Aufstellung der FDP zur Europawahl.[mehr]
Stichworte: Pätzolt, Harald • 2014 • Europa
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Hunno Hochberger,PB02/2014,20USA, EU, zukünftige Transatlantische Freihandelszone.| Welche Übereinstimmungen in der Migrationspolitik sind feststellbar? Wie entwickelt sich die zivilgesellschaftliche Auseinandersetzung damit?
Stichworte: Hochberger, Hunno • 2014 • Europa • USA
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