Alfred Küstler,PB08/2015,02Was ist der Stand bei den Freihandelsabkommen?Das Abkommen zwischen EU und Kanada (CETA) ist zu Ende verhandelt. Zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, dem so- genannten TTIP-Abkommen, gibt es einen grundsätzlich zustimmenden Beschluss des EU-Parlaments. Am 10. Oktober will ein Bündnis von Attac über Brot für die Welt, Umweltorganisationen, den Gewerkschaften (auch IG Metall und IG BCE) bis hin zu den Grünen und Der Linkspartei noch einmal eine bundesweite De- monstration „Stopp TTIP, CETA, für einen gerechten Welthandel“ in Berlin durchführen.
Stichworte: Küstler, Alfred • 2015 • Europa • Nordamerika • Wirtschaft
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=02
Martin Fochler,PB08/2015,02Die Welt der PanzerDeutsch-französisches Panzerprojekt: Der digital vernetze Kampfpanzer.
Stichworte: Fochler, Martin • 2015 • Deutschland • Ent|Militarisierung • Frankreich • Kritik-Glosse
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=02
Martin Fochler,PB08/2015,03„Technische Unterstützung des Prozesses Internetbearbeitung“ per Gesetz das Handwerk legen.Anlässlich der Rücktrittsforderungen wegen Missachtung der Pressefreiheit wird darauf verwiesen, dass das Staatsgeheimnis enthüllt wurde, weil es sich um ein bürgerrechtswidriges Vorhaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz handelt.
Stichworte: Fochler, Martin • 2015 • Recht
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=03
Rudolf Bürgel,PB08/2015,04Erdogans Putsch in der Türkei.Der türkische Staatspräsident Erdogan hat den Friedensprozess mit den Kurden beendet und der PKK offiziell wie- der den Krieg erklärt. Am gleichen Tag fand eine Sondersitzung der Nato statt. Diese sicherte der Türkei ihre „starke Solidarität“ im Kampf gegen „den Terrorismus“ zu.
Stichworte: Bürgel, Rudolf • 2015 • Politik • Türkei
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=04
Dokumentiert,PB08/2015,06Willkommenskultur? Nicht für alle und nicht überall.Gegenwärtig wird vor allem gegenüber Flüchtlingen aus den Westbalkanländern, in großer Zahl Roma, eine Abschreckungs- politik gefordert und betrieben. Die Zahl rechter Brandanschläge gegen Flüchtlinge nimmt zu. Wir haben daher im Folgenden eine kleine Zusammenstellung von Meldungen zum Thema gemacht. Außerdem dokumentieren wir aus einer Rede von Romani Rose, Zentralrat Deutscher Sinti und Roma.
Stichworte: 2015 • Politik • ZR Deut. Sinti u.Roma • {dok}
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=06
Dokumentiert,PB08/2015,11Personalvorschlag des Landesvorstandes für die Spitzenkandidatur der Linken in Baden-Württemberg.Im März 12016 finden in Baden-Württemberg Landtagswahlen statt. Wir dokumentieren dazu den Personalvorschlag des Landesvorstandes der Partei Die Linke zur Spitzenkandidatur sowie aus dem Aufruf zur Unterschriftensammlung.
Stichworte: -LV_Baden Württemberg • 2015 • Baden-Württemberg • Politik • {dok}
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=11
Thomas Trüper,PB08/2015,13Linke: Sanktions-Moratorium beim JobCenter Mannheim !Die Linke im Mannheimer Gemeinderat fordert in einem Antrag, dass bis auf weiteres die Verhän- gung von Sanktionen beim JobCenter Mannheim ausgesetzt wird. Außerdem soll die Verwaltung darüber informieren, wie viele Sanktionen aus welchem Grund seit 2013 verhängt wurden, wie viele Gerichtsverfahren in diesem Zusammenhang angestrengt wurden und wie diese ggf. ausgingen.
Stichworte: Trüper, Thomas • 2015 • Die Linke • Mannheim • Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=13
Dokumentiert,PB08/2015,16Produktionsstandort Bombardier Mannheim in Gefahr.Das Management von Bombardier will die Produktion im Mannheimer Werk bis Mitte 2016 schließen will. Das würde das Aus für etwa 200 Arbeitsplätze bedeuten. Wir dokumentieren aus der Erklärung des Mannheimer Betriebsrat und der Solidaritätserklärung der Mannheimer Linken.
Stichworte: 2015 • Die Linke • Mannheim • Wirtschaft • {dok}
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=16
Christoph Cornides,PB08/2015,18Griechenland, Euro, EU: Für die Linke stehen Klärungen und Entscheidungen der konkreten Solidaritätspolitik noch an.Am 12./13. Juli 2015 verabschiedete der „Euro-Gipfel“ eine Vereinbarung zur Aufnahme von Verhandlungen über das sog. „3. Hilfsprogramm“. Am 17. Juli stimmte der Bundestag über die Befürwortung oder Ablehnung der Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland über dieses Paket ab. 439 Abgeordnete stimmten dafür, 119 dagegen. Die Bundestagsfraktion der Linken stimmte bei 2 Enthaltungen mit 53 Stimmen dagegen.
Stichworte: Cornides, Christoph • 2015 • Die Linke • Europa • Griechenland • Politik
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=18
Ulla Varchmin,PB08/2015,23Le Village: Überleben unter deutscher Besatzung.Der Untertitel „Überleben unter deutscher Besatzung“ weist auf die dramatischen Ereignisse nach der Okkupation Frankreichs durch die deutsche Wehrmacht hin. Das Institut Français hat im Mai und Juni 2015 in der Filmhochschule (FH) München die deutsche Fassung der französischen TV-Serie gezeigt, die seit 2009 in France 3 läuft. Die Serie, die bisher aus sechs Staffeln besteht, soll fortgesetzt werden.
Stichworte: Varchmin, Ulla • 2015 • Frankreich • Kunst-Lit.-Musik • Lektüreberichte
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-08.pdf#page=23