Thorsten Jannoff,PB06/2016,01Armenien-Resolution(I).Die Auseinandersetzung um die Armenien-Resolution des Bundestages ist auch in der kommunalen Politik angekommen. So hat der Integrationsrat der Stadt Duisburg in einer Resolution den Völkermord an den Armeniern geleugnet und türkischstämmige Bundestagsabgeordnete als „Verräter an unserem gemeinsamen Heimatland“ beschimpft.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2016 •  Die Linke •  Ruhrgebiet •  Türkei
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Alfred Küstler,PB06/2016,01Armenien-Resolution (II).In Mannheim fand am 19. Juni das gemeinsame Fas- tenbrechen in der Fatih-Moschee von der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) statt. Zwei Ereignisse machten das jedoch in diesem Jahr zum besonderen Ereignis: Erstens die gespannte Stimmung, nachdem der Deutsche Bundestag in einer Resolution das Massaker an den Armeniern als Völkermord bezeichnet hat. Das zweite Bemerkenswerte an diesem Fastenbrechen: der Generalkon- sul des Staates Israel in Deutschland, Dr. Dan Shaham, nahm daran teil.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  Mannheim
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Martin Fochler, PB06/2016, S.02 Militärgrenze zu Land, im nahen Weltraum und zur See. Anlässlich des Anaconda-Manövers der NATO im Nordosten der EU und der Ausweitung des Marine-Einsatzgebietes auf die libyschen Küste.
Stichworte: Fochler, Martin •  2016 •  Libyen •  Nato •  Russland •  Ukraine •  Weißrussland
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Alfred Küstler,PB06/2016,03AfD will sich nicht abgrenzen.Die AfD tut sich schwer, ideologische Verbindungen mit der NS-Ideologie zu kappen. Das zeigt die Auseinandersetzung um den Landtagsabgeordneten der Afd in Baden-Württemberg Wolfgang Gideon, der mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen ist.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  Politik
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Christoph Cornides, Martin Fochler, Alfred Küstler,PB06/2016,04„Brexit“: Auch „raus ist raus“ ist keine Perspektive.Die politischen Stellungnahmen, die aus der Brexit-Abstimmung einen Impuls für die Reform der Struktur und Einrichtungen der EU ziehen wollen, wären realistisch, wenn es im Vereinigten Königreich ein Votum für den Verbleib gegeben hätte. Dann hätte die Aufgabe und Chance der Stabilisierung durch Verbesserungen bestanden. Nun aber lautet das Mehrheitsvotum der Wahlberechtigten im Vereinigten Königreich Großbritannien mit 52 Prozent knapp, aber eindeutig für den Austritt und die verbleibende EU muss einen Konsens über die notwendigen Reformen erst noch finden und dann ohne das ausgetretene Land umsetzen.Wenn die Hoffnungen auf Chancen in der Krise, die die Vorstände der Linken und der Bundestagsfraktion der Linken ansprechen, Aussichten auf Realisierung haben sollen, dann müsste das wohl ein neuer Ansatz für eine europäische Sozialunion sein.
Stichworte: Cornides, Christoph •  Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2016 •  Europa •  Großbritannien •  Politik •  Untersuchung
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Thilo Janssen,PB06/2016,05Eurolands Zukunft: Der Fünf-Präsidenten-Bericht zur Zukunft der Währungsunion.Von der europäischen Öffentlichkeit kaum beachtet, liegt seit einem Jahr ein Plan vor, der eine Zukunft für den Euroraum skizziert: Der fünf-Präsidenten-Bericht. Das Strategiepapier mit der Überschrift „Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden“ wurde im Juni 2015 vom Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, vorgestellt, zusammen mit den Präsidenten Donald Tusk (Europäischer Rat), Jeroen Dijsselbloem (Euro-Gruppe), Mario Draghi (EZB) und Martin Schulz (EU-Parlament).
Stichworte: Janssen, Thilo •  2016 •  Politik
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Christiane Schneider,PB06/2016,12Getäuscht, gelogen, manipuliert: Der Fall „Astrid Schütt“.Mitte Mai wurde eine verdeckt ermittelnde Beamtin enttarnt, die die Polizei 2006/2007 in verschiedene linke Szenen in Hamburg eingeschleust hatte und die dort bis 2013 ihr Unwesen trieb. „Astrid Schütt“, so ihr Tarnname, war nach „Iris Schneider“ und „Maria Block“ der dritte Fall einer enttarnten verdeckten Ermittlerin.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2016 •  Hamburg •  Recht
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Hans Günter Bell,PB06/2016,13Wohnungspolitiker der Linken Köln unterwegs in München und Wien.Auch wenn der öffentlich geförderte Wohnungsbau in Köln zuletzt wieder zugelegt hat bleibt der Mangel an mietpreisgünstigem Wohnraum ein großes Thema. Ein Grund für diesen anhaltenden Missstand sieht Die Linke. Köln in der Fehlkonstruktion der Wohnraumförderung. Machen es andere Städte besser? Um Antworten auf diese Frage zu bekommen, reisten vom 11. bis 13. Mai Wohnungspolitiker*innen der Linken. Köln nach München und Wien.
Stichworte: BellHansGünter •  2016 •  Die Linke •  Köln •  München •  Veranstaltungsberichte •  Wien
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Thorsten Jannoff,PB06/2016,15Kommunale Finanzausstattung sichern – weiteren Schutz der Kommunen in Landesverfassung verankern.Der NRW-Landtag hat 2013 eine Verfassungskommission eingesetzt, um Vorschläge für eine moderne und zukunftsfähige Verfassung zu erarbeiten. Die Kommission will noch vor der Sommerpause erste Ergebnisse präsentieren. Die drei kommunalen Spitzenverbände Städtetag NRW, der Landkreistag NRW, und der Städte- und Gemeindebund NRW be- mängeln im Vorfeld, dass „wesentliche kommunale Anliegen von der Kommission bisher fast überhaupt nicht behandelt wurden“, obwohl die Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung erklärtes Ziel der Kommission war.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2016 •  NRW •  Politik
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Bruno Rocker,PB06/2016,16Gesetz zu Leiharbeit und Werkverträgen kommt.Linke, Sozialdemokraten und Gewerkschaften mühen sich seit einigen Jahren, den Trend zu prekärer Beschäftigung aufzuhalten und umzukehren. Es gibt Erfolge wie das Mindestlohngesetz und die Branchenzuschläge für Leihkräfte z.B. in der Metall-und Elektroindustrie. Aber die Fortschritte sind begrenzt. Eine Stellungnahme der IG Metall zum nunmehr überarbeiteten Entwurf eines Gesetzes gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen bringt das zum Ausdruck.
Stichworte: Rocker, Bruno •  2016 •  Wirtschaft
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Bruno Rocker,PB06/2016,16Nach der Tarifbewegung ist vor der Tarifbewegung.Nur noch 50 Prozent der Unternehmen insgesamt in der Metall-und Elektroindustrie unterliegen derzeit der Tarifbindung, ca. 30 Prozent in den ostdeutschen und 65 Prozent in den westdeutschen Bundesländern.
Stichworte: Rocker, Bruno •  2016 •  Wirtschaft
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Dokumentiert,PB06/2016,17Europäische Gewerkschaften gegen Brexit – Please Remain! – „Ausstieg aus der EU birgt große Gefahren“.Die europäischen Gewerkschaften haben sich gegen den Ausstieg von Großbritannien aus der EU ausgesprochen und in einem offenen Brief vor den gravierenden Folgen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gewarnt.
Stichworte: 2016 •  EGB •  Europa •  Politik •  {dok}
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Wolfgang Freye,PB06/2016,18Bundesparteitag Die Linke: Eindeutig gegen die AfD – aber viele inhaltliche Fragen ungeklärt.„Viele Worte, eine Torte“, so überschrieb Spiegel-Online seine Berichterstattung über den Bundesparteitag Die Linke, der am 28./29.5.2016 in Magdeburg stattfand.
Stichworte: Freye, Wolfgang •  2016 •  Die Linke •  Politik •  Veranstaltungsberichte
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Horst Kahrs,PB06/2016,19Die enthemmte Mitte – Zusammenfassung ausgewählter Ergebnisse.Autoritäre und Einstellung in Deutschland. Die neue Leipziger Mitte-Studie 2016.
Stichworte: Kahrs, Horst •  2016 •  Politik •  Untersuchung
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Rüdiger Lötzer,PB06/2016,19Rechtspopulismus als Wohlstandschauvinismus?Das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat im Februar eine informative, lesenswerte und mutige Broschüre zum Rechtspopulismus in Europa herausgegeben. Thilo Janssen, seit 2008 wissenschaftlicher Mitarbeiter im EU-Parlament, beschreibt darin akribisch den Aufstieg der Rechtspopulisten in Europa in den letzten Jahren und wer sich inzwischen alles im EU-Parlament tummelt.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2016 •  Europa •  Lektüreberichte •  Politik
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Siegfried R. Krebs,PB06/2016,20Eine Novität in Deutschland – „Humanismus: Grundbegriffe“.„Humanismus“ ist eine kulturelle Bewegung, ein Bildungsprogramm, eine Epoche, eine Tradition, eine Weltanschauung, eine Form von praktischer Philosophie, eine politische Grundhaltung, welche für die Durchsetzung der Menschenrechte und für humanitäre Praxis eintritt – auf diese prägnante Kurzformel bringen die drei Herausgeber den Begriff, den Gegenstand ihres Forschens. Im nun vorliegenden Kompendium geht es daher um die wesentlichen Grundbegriffe dieses Humanismus.
Stichworte: Krebs, Siegfried •  2016 •  Kultur •  Lektüreberichte
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Redaktion,PB06/2016,21Projekt Wegemarken – Sachstand Juni 2016 – weitere Entwicklung.Die Reaktion auf unser erstes An- schreiben, das in den Politischen Berichten 3/20161 dokumentiert ist, kann als vielversprechend gekennzeichnet werden. Aktuell haben wir nun Daten aus sechs Ländern erhalten, fünf sind bereits auf der Webseite eingestellt, in den nächsten Wochen werden die Daten für Irland und Finnland dazukommen
Stichworte: 2016 •  Projekt Wegmarken
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Hans Baumann,PB06/2016,22Die schweizerische Bundesverfassung von 1848.1848 entstand mit der schweizerischen Bundesverfassung die moderne Schweiz. Aus dem vormaligen losen Staatenbund wurde ein demokratischer Bundesstaat. Dies war nicht nur ein Markstein für die Eidgenossenschaft, sondern auch im internationalen und europäischen Kontext bemerkenswert. Das „Revolutionäre“ an der Verfassung von 1848 war, dass inmitten eines Europas der Monarchien und nach der niedergeschlagenen Revolution in Deutschland tatsächlich ein demokratischer Staat mit Wahlrecht, Parlament, Personenfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit usw. entstand.
Stichworte: BaumannHans •  2016 •  Politik •  Schweiz •  Untersuchung
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Martin Fochler, Alfred Küstler,PB06/2016,23Lektüreempfehlung.Eine reiche literarische Produktion begleitet die Schweizer Geschichte. Zum Datum der 1848er-Jahre empfehlen wir „Uli der Knecht“ / „Uli der Pächter“ des konservativen Parteigängers und protestantischen Pfarrers Jeremias Gotthelf sowie aus „Züricher Novellen“ des freisinnigen-liberalen Literaten und Politikers Gottfried Keller das „Fähnlein der sieben Aufrechten“.
Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2016 •  Kultur •  Lektüreberichte •  Schweiz
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