Alfred Küstler,PB05/2016,02„Eine Koalition zweier bürgerlicher Parteien, die sehr breit in die Gesellschaft hineinragen“ ….… so äußerte sich der alte und neue Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur grün-schwarzen Regierungsbildung in Baden-Württemberg. Es ist eine Koalition zweier bürgerlicher Parteien ohne Linke und Liberale, da kommt es auf die Opposition an. Was kann die (außerhalb, aber auch innerhalb des Landtags) ausrichten? Die SPD scheint sich öffnen zu wollen, eine Chance für gemeinsame Diskussionen, Aktionen und Initiativen tut sich auf, und sie kann von allen ergriffen werden, die links vom grünschwarzen Bündnis gesellschaftliche Kräfte repräsentieren, sozusagen „linker Konsens“ als Gegenpart.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  CDU •  Die Grünen •  Die Linke •  FDP •  Politik •  SPD
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Christoph Cornides,PB05/2016,03Linkspartei Baden-Württemberg: Fünf Herausforderungen nach den Landtagswahlen.Das Wahlergebnis von 2,9% für die Linke bei den Landtagswahlen 2016 in Baden-Württemberg ist eine deutliche Wahlaussage über den Stand der Dinge für die Linke. Es gibt fünf Herausforderungen nach den Landtagswahlen, auf die Antworten gesucht werden.
Stichworte: Cornides, Christoph •  2016 •  Baden-Württemberg •  Die Linke •  Politik •  Untersuchung
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Thomas Trüper,PB05/2016,04Aufstieg der AfD und Fall der SPD: Erste Vermutungen sind nicht immer zutreffend: Eine Analyse der Landtagswahl auf der Schönau im Wahlkreis Mannheim Nord.Was im Wahlkreis 35 (Mannheim Nord) bei der Landtagswahl 2016 passierte, erregte bundesweit Aufsehen: Der Inhaber des einzigen, des letzten SPD-Direktmandats in Baden-Württemberg konnte es nicht verteidigen. Doch damit nicht genug: Er verlor es ausgerechnet an einen „no name“ von der AfD. Die hat nun insgesamt zwei Direktmandate im Südwest-Staat. Es ging um 0,8 Prozentpunkte bzw. 405 Stimmen.
Stichworte: Trüper, Thomas •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  Mannheim •  Politik •  SPD
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Thomas Trüper,PB05/2016,04Aufstieg der AfD und Fall der SPD: Erste Vermutungen sind nicht immer zutreffend: Eine Analyse der Landtagswahl auf der Schönau im Wahlkreis Mannheim Nord.Was im Wahlkreis 35 (Mannheim Nord) bei der Landtagswahl 2016 passierte, erregte bundesweit Aufsehen: Der Inhaber des einzigen, des letzten SPD-Direktmandats in Baden-Württemberg konnte es nicht verteidigen. Doch damit nicht genug: Er verlor es ausgerechnet an einen „no name“ von der AfD. Die hat nun insgesamt zwei Direktmandate im Südwest-Staat. Es ging um 0,8 Prozentpunkte bzw. 405 Stimmen.
Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2016 •  Kurdische Vereine BRD •  Politik •  Türkei
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Jörg Detjen,PB05/2016,12Köln sollte sich als Ankunftsstadt begreifen!Zwei große Herausforderungen an die gesamte Stadtgesellschaft müssen in den nächsten Jahren bewältigt werden: die Schaffung von Wohnraum und die Integration der Geflüchteten. Dabei zeichnen sich drei Grundsätze ab, für die man sich einsetzen sollte: 1. Gleichheit und Freizügigkeit aller Menschen in der Stadt 2. Gemeinwohl vor Privatwohl 3. Stärkung des öffentlichen Raums und regionale Kooperation.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2016 •  Köln •  Politik •  Untersuchung
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Jörg Detjen,PB05/2016,12Inklusion verwirklichen – demnächst auch in der Politik!Durch einen breit getragenen Antrag von SPD, Die Linke, CDU, Grüne, FDP und Deine Freunde sollen Ratssitzungen künftig barrierefrei gestaltet sein. Der Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren einstimmig beschlossen, was der Vertreter der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik lobte.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2016 •  Köln •  Politik
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Thomas Trüper,PB05/2016,13Das Klinikum Mannheim im Fadenkreuz divergierender Interessen?Die Universitätsmedizin Mannheim ist eine eigentümliche und singuläre Verbindung aus städtischem Klinikum (Klinikum Mannheim GmbH) und der medizinischen Fakultät der Universität Heidelberg, zwischen den es zunehmend Konflikte gibt. Mitten in strittige Verhandlungen über Steuerungsprobleme platzte der Hygiene-Skandal und jüngst wurde ein vertrauliches Papier über die bisherigen Verhandlungsergebnisse an die Presse lanciert.
Stichworte: Trüper, Thomas •  2016 •  Baden-Württemberg •  Mannheim •  Wissenschaft
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Dokumentiert,PB05/2016,16BASF gibt sich blind, taub und aggressiv gegen- über den Opfern des Massakers von Marikana.Eine Delegation aus Südafrika konfrontierte die BASF bei der Hauptversammlung am 29.05.2016 erneut mit den weiterhin skandalösen Lebens- und Arbeitbedingungen in Marikana und der erwiesenen Mitverantwortung ihres Platinlieferanten Lonmin am Massakers von Marikana.
Stichworte: 2016 •  Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre •  Politik •  Südafrika •  {dok}
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Johannes Kakoures,PB05/2016,19„Wer über Hitler spricht, spricht nur über sich selbst“?Anlässlich der Diskussion um die Edition von Adolf Hitlers Schrift „Mein Kampf“ hat der Kurt-Eisner-Verein (Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bayern) sich dem Thema gewidmet. Beiträge zweier Veranstaltungen erscheinen jetzt in einer Ausgabe der Studienreihe zivilgesellschaftliche Bewegungen – institutionalisierte Politik). Wir dokumentieren den Veranstaltungsbericht und daran anschließende Fragen an Prof. Dr. Klaus Weber, Autor des im Argument Verlag zu diesem Thema erschienen Buches „Adolf Hitler nach-gedacht: Psychologie, Person, Faschismus“.
Stichworte: Kakoures, J. •  2016 •  München •  Politik •  Veranstaltungsberichte
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Thomas Trüper,PB05/2016,21Projekt „Zeitstrom“ und Fluchtursache Krieg: Die Ge üchteten und ihre Geschichte gehören dazu!In Mannheim werden große ehemals von der US-Armee genutzte Kasernenflächen frei und der Gemeinderat berät intensiv über die Nutzung. Neben dem vorrangigen Interesse als Gelände für Wohnungen soll aber auch die Erinnerung an die vergangene Nutzung erhalten bleiben.
Stichworte: Trüper, Thomas •  2016 •  Kultur •  Mannheim
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Gaston Kirsche,PB05/2016,22Neuwahlen in Spanien: 20-D, 26-J.Nach vier Monaten erklärt König Felipe VI. die Versuche einer Regierungsbildung für gescheitert. Am 26. Juni wird erneut gewählt werden. Vier große Fraktionen gibt es seit den letzten Wahlen zu den Cortes Generales in dem spanischen Kongress der Deputierten. Jede für sich hat keine ausreichende Regierungsmehrheit.
Stichworte: Kirsche, Gaston •  2016 •  Politik •  Spanien
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