Christiane Schneider,PB02/2016,02„Wir befürchten, dass Kräfte freigesetzt werden, die niemand mehr kontrollieren kann“.In Hamburg sollen Massenunterkünfte für bis zu 4.000 Geflüchtete gebaut werden. Dagegen und für eine dezentrale Unterbringung haben sich Bürgerinitiativen zu einem Dachverband zusammengeschlossen, der eine Volksinitiative angekündigt hat. Christiane Schneider und Heike Sudmann, für Die Linke in der Hamburger Bürgerschaft, begründen in einem Interview, warum sie eine solche Initiative nicht unterstützen.
Stichworte: Schneider, Christiane •  -LV_Hamburg •  2016 •  Hamburg •  Politik
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Rudolf Bürgel,PB02/2016,03Die deutsche Mittelostpolitik befeuert die Konflikte.Für den Merkelschen Plan, die Fluchtroute über den Balkan zu schließen, soll die Türkei drei bis fünf Milliarden Euro erhalten. Dafür kann die Türkei kritiklos weiter Krieg gegen die Kurden führen.[mehr]
Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2016 •  Ent|Militarisierung •  Kurdische Vereine BRD •  Mittlerer Osten •  Türkei
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Martin Fochler,PB02/2016,05Nationalismus: Mit hohem Tempo gegen die Wand.CDU-Abgeordnete fordern Bundeswehreinsätze ohne UNO Mandate und damit eine Entkoppelung von der Legitimation durch die Menschenrechte. Die Nato-Sicherheitskonferenz in München bereitet wilde Koalitionskriege vor und die Bundesregierung schliesst mit der Türkei ein Bündnis gegen die Menschenrechte.
Stichworte: Fochler, Martin •  2016 •  Ent|Militarisierung •  Mittlerer Osten •  München
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Thomas Trüper,PB02/2016,12Fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr?Null-Tarif“? Legalisiertes Schwarzfahren? Nur noch Zeit-oder Plastikkarten? Was mag man sich nicht alles unter „fahrscheinlos“ vorstellen? Während einerseits hart um den Erhalt des sehr bescheidenen Sozialtickets gerungen werden musste, nun auf einmal dies?
Stichworte: Trüper, Thomas •  2016 •  Mannheim
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Gaston Kirsche,PB02/2016,12Untadeliger Polizeibeamter mit Reichskriegsflagge.Bei einem Hamburger Polizisten wurden Waffen, Nazidevotionalien und Nazipropaganda gefunden. Die Hamburger Polizei hat aber keine Hinweise darauf, dass der Beamte rechtes Gedankengut vertrete.
Stichworte: Kirsche, Gaston •  2016 •  Hamburg •  Kritik-Glosse •  Recht
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Dokumentiert,PB02/2016,13Klage der VVN Regensburg gegen Verfassungs­ schutzbericht hat Erfolg.Wie bekannt diffamiert die bayerische CSU-Staatsregierung die VVN als angeblich „linksextremistisch beeinflusst“ und nennt sie daher im bayerischen Verfassungsschutzbericht. Wie jetzt ein Prozess am Münchner Verwaltungsgericht, 22. Kammer, zeigte, ist es um den Wahrheitsgehalt von „Tatsachenbehauptungen“ des Landesamts für Verfassungsschutz nicht immer gut bestellt.
Stichworte: 2016 •  Bayern •  Recht •  VVN •  {dok}
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Dokumentiert,PB02/2016,13Gemeinsame Erklärung: Steag-Geschäfts­entwicklung endlich transparent machen!Die Fraktionsvorsitzenden der Linken in den Räten Bochum, Dinslaken, Dortmund, Duisburg, Essen und Oberhausen sowie der RVR-Fraktion treten dafür ein, dass die Firmenpolitik der Steag in allen Räten zeitgleich und gleichermaßen transparent dargestellt wird.
Stichworte: 2016 •  Ruhrgebiet •  Wirtschaft •  {dok}
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Stephen Schindler,PB02/2016,15Tarifpolitik im Europa des 21. Jahrhunderts.Die europäische Agentur Eurofound, die sich vor allem mit Untersuchungen zur europäischen Sozial-und Arbeitspolitik beschäftigt, veröffentlichte Ende 2015 eine Studie zur Entwicklung in der Tarifpolitik seit 1997. Ziel war es, langfristige Entwicklungen zu ermitteln und einzuschätzen, um Prognosen für die kommenden Jahre zu treffen.
Stichworte: Schindler, Stephen •  2016 •  EGB •  Europa •  Wirtschaft
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Eva Detscher,PB02/2016,18Vor den Wahlen zum Landtag: Zur AfD in Baden-Württemberg.Prof. Meuthen, Spitzenkandidat der AfD in Baden-Württemberg, versucht den Balanceakt, die AfD in BadenWürttemberg als „eigentlichen Kern“ der CDU zu präsentieren und damit Anhänger des nicht modernen Konservatismus anzusprechen und gleichzeitig Repräsentant eines eben von auch Konservativen abgelehnten Version einer völkischen Partei zu sein.
Stichworte: Detscher, Eva •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  Politik
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Gaston Kirsche,PB02/2016,19Gegen Amerika, für billige Kartoffeln.Robert Farle, vor 1989 Stadtrat der DKP in deren Hochburg Gladbeck, betätigt sich jetzt bei den Wahlen am 13. März als Direktkandidat für die AfD für den Landtag in Magdeburg.
Stichworte: 2016 •  AfD •  Politik •  Sachsen-Anhalt
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Siegfried Krebs,PB02/2016,21„Ist Deutschland tatsächlich eine Demokratie?“.Der Politologe Carsten Frerk zieht in seinem neuesten Buch „Kirchenrepublik Deutschland“ ein Fazit, das mit einem Fragesatz endet: „Ist Deutschland tatsächlich eine Demokratie?“. Der Autor spricht übrigens von Deutschland als von einem „durch die Kirchen gekaperten Staat“.
Stichworte: Krebs, Siegfried •  2016 •  Kultur •  Lektüreberichte
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Hardy Vollmer,PB02/2016,23Friederike Moos: “In uns und um uns”.Sommer 1967: in den Behringwerken, einem Pharmaunternehmen in Marburg, bricht eine weltweit unbekannte Krankheit aus. Die Erkrankung trat plötzlich auf.
Stichworte: Vollmer, Hardy •  2016 •  Kultur •  Lektüreberichte
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