Martin Fochler,PB01/2016,13München will „raus aus der Steinkohle“.Die Stadtwerke München (SWM) stehen als GmbH nur noch unter mittelbarer Kontrolle des Stadtrates, dennoch kann die Stadt München über den Aufsichtsrat gestaltenden Einfluss auf die Geschäftspolitik nehmen. In den zwei Jahrzehnten der rot-grünen Rathauskoalition – seit 2008 besteht eine Mehrheit aus SPD und CSU – verfolgten die Stadtwerke München das Ziel, sich eigene Energiequellen zu erschließen.
Stichworte: Fochler, Martin • 2016 • München • Wirtschaft
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Jörg Detjen,PB01/2016,02Köln hat ein Polizeiproblem und kein Flüchtlingsproblem.Die Ausschreitungen in der Silvesternacht in Köln haben eine hysterische Diskussion ausgelöst und eine Steigerung des rechtsradikalen und gewaltsamen Formierungsprozesses. Das totale Versagen der Polizei hat den Tätern in die Hände gespielt und eine Lawine von Anschuldigungen ausgelöst.
Stichworte: Detjen, Jörg • 2016 • Köln • NRW • Politik
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Martin Fochler,PB01/2016,04Leitkultur in die Landesverfassung – Seehofer / Söder auf Abwegen.Der Plan, über die Landesverfassung Zuwanderer auf eine Leitkultur zu verpflichten, ist ein nationalistischer inspirierter Übergriff des Staates auf die Bekenntnisfreiheit.
Stichworte: Fochler, Martin • CDU • CSU • Kritik-Glosse
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Alfred Küstler,PB01/2016,04Umfragen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 13. März.Am 14. Januar veröffentlichten das Südwest-Fernsehen und die „Stuttgarter Zeitung“ eine aktuelle Umfrage zur Landtagswahl am 13. März 2016. Danach hätte Grün-Rot keine Chance die Regierung fortzusetzen. Allerdings ist auch eine schwarz-gelbe Koalition unwahrscheinlich.
Stichworte: Küstler, Alfred • 2016 • Baden-Württemberg • DIE LINKE • Politik • Untersuchung
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Rudolf Bürgel,PB01/2016,05Erdogan lässt Intellektuelle inhaftieren – AKP naher Politiker ruft zum Massaker auf.Der Krieg gegen Kurdistan und seine Menschen in der Türkei führt auch zu Protesten im Westen der Türkei. Diese Opposition will Erdogan und die AKP- Regierung niederschlagen und entsprechend wird auch auf sie die Repression ausgeweitet. Im Parlament Portugals kam es zu einer bemerkenswerten Solidaritätskundgebung mit der HDP und gegen den Krieg Erdogans. Wir haben sie unten dokumentiert, ebenso wie den Artikel von Michael Knapp aus dem Internetportal Civaka Azad.
Stichworte: Bürgel, Rudolf • 2016 • Kurdische Vereine BRD • Politik • Türkei • {dok}
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Steven Kunz,PB01/2016,12BuGa-Klage: verloren und doch gewonnen.Am 21. Dezember 2015 konnte man in der Rhein-Neckar-Zeitung und dem Mannheimer Morgen (MM) lesen, dass die von zwei Einzelpersonen, mit Unterstützung der „Bürgerinitiative Mannheim 23 – keine BuGa 2023“, beim Verwaltungsgericht Karlsruhe (VG) eingereichte Klage gegen die Bundesgartenschau (BuGa) gescheitert ist. Schon die sogenannte formelle Prüfung des VG hat ergeben, dass die Klage unzulässig ist.
Stichworte: Kunz, Steven • 2016 • Mannheim • Recht • regionale Bündnisse
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Roland Schuster,PB01/2016,17GE plant Massenentlassungen für das Werk Mannheim (ehemals Alstom): IG Metall und Belegschaft leisten Widerstand.Am 13. Januar 2016 demonstrierten rund 1.200 Beschäftigten von General Electric (GE) Mannheim (ehemals Alstom) nach einer Betriebsversammlung vom Werk in Mannheim-Käfertal in die Mannheimer Innenstadt zum Marktplatz. Hierbei wurden sie von Beschäftigten und Delegationen von vielen anderen Betrieben unterstützt.
Stichworte: Schuster, Roland • 2016 • IG Metall • Mannheim • Wirtschaft
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Harald Pätzolt,PB01/2016,19Gedanken zum 28. CDU Parteitag.Merkel und die CDU-Führung haben es geschafft, zunächst die mittlere Funktionärsschicht der CDU (und die CSU) zu beschwichtigen. Das sollte die Grundlage sein, auch die eigene Anhängerschaft zu beruhigen und zu orientieren. Die politisch-geistige Hegemonie der Union ist nach diesem Parteitag wieder gestärkt, es ist keine machtpolitisch auf Augenhöhe agierende partei-und koalitionspolitische Alternative in Sicht.
Stichworte: Pätzolt, Harald • 2016 • CDU • Kritik-Glosse • Politik
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Rüdiger Lötzer,PB01/2016,19Kontraktlogistik IG Metall und Verdi vereinbaren Kooperation.Die Differen- zierung in der Arbeitswelt stellt die Gewerkschaften vor neue Herausforderungen. Abgrenzungskonflikte – welche Gewerkschaft ist für welche Unternehmen zuständig – sind unvermeidlich, wenn sich Unternehmen auf neue Tätigkeitsfelder hin weiterentwickeln. Für die sogenannte „Kontraktlogistik“ haben sich IG Metall und verdi jetzt auf eine Aufteilung der Zuständigkeiten geeinigt.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger • 2016 • IG Metall • verdi • Wirtschaft • {dok}
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Rüdiger Lötzer,PB01/2016,22Bücher zum Thema Flucht und Asyl, Syrien, Islamismus.Rezensionen zu folgenden Büchern: Ahmad Mansour, „Generation Allah. Warum wir im Kampf gegen den religiösen Extremismus umdenken müssen“ Emmanuel Todd, „Wer ist Charlie? Die Anschläge von Paris und die Verlogenheit des Westens“ Jenny Erpenbeck, „Gehen, ging, gegangen“ Samar Yazbek, „Die gestohlene Revolution, Reise in mein zerstörtes Syrien“
Stichworte: Lötzer, Rüdiger • 2016 • Kunst-Lit.-Musik • Lektüreberichte
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