rül,PB10/1990,01 ~1kbBild: Trotz Verbot: 1.Mai in der Türkei und Kurdistan.Tausende Demonstranten festgenommen, viele erlitten Schußwunden.
Stichworte: 1990 •  Kurdistan •  Türkei •  {Mittlerer Osten}
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rac,PB10/1990,01 ~2kbAusländergesetz verabschiedet • Die Reaktion setzt sofort nach mit Angriff aufs Asylrecht.Ausländergesetz gegen die Stimmen von SPD und Grünen verabschiedet • Landesregierung Baden-Württemberg will Versorgung der Asylbewerber über neues Leistungsgesetz um 20% kürzen • Schäuble will Ausländer und Asylbewerber gegenüber Aussiedlern deutscher Nationälität diskriminieren • Ausländergesetz schafft völkisch begründete Grundlage für Angriffe auf Ausländer.
Stichworte: 1990 •  Baden-Württemberg •  BRD •  CDU •  CSU •  Die Grünen •  SPD •  {Mittlerer Osten}
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chh,PB10/1990,01 ~1kbTürkischer Konsulatsbeamter schießt auf Demonstranten.Bei einer Protestkundgebung gegen das Verbot der 1.Mai-Demonstrationen schoß ein Konsulatsbeamter auf die Demonstranten und verletzte einen von ihnen schwer • Protestdemonstration von 300 Menschen am 5. Mai vor dem Konsulat.
Stichworte: 1990 •  BRD •  München •  Türkei •  {Mittlerer Osten}
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uld,PB10/1990,02 ~3kbRegierungsfraktionen gegen "Separatismus" • Die türkische Regierung erhält Rückendeckung für den Ausnahmezustand in Kurdistan.Grüne im Bundestag fordern Beendigung der Unterstützung für die Türkei und Sanktionen • CDU/CSU und FDP haben Verständnis für die türkische Regierung, verurteilen PKK • SPD kritisiert "Minderheitenpolitik" der Türkei • Nur die Grüne Abgeordnete Beer sprach sich gegen das §129a-Verfahren gegen Unterstützer des kurdischen Befreiungskampfes in der BRD aus.
Stichworte: 1990 •  CDU •  CSU •  Die Grünen •  FDP •  Kurdistan •  SPD •  Türkei •  {Mittlerer Osten}
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rül,PB10/1990,04 ~1kbFrankreich: Gesetz gegen rassistische Hetze.Nationalversammlung verabschiedet mit den Stimmen von Sozialisten und Kommunisten Gesetz gegen Leugnung faschistischer Verbrechen, rassistische und antisemitische Diffamierung.
Stichworte: 1990 •  Frankreich •  {Mittlerer Osten}
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heh,PB10/1990,05 ~9kbIsrael: Krise des Parlamentarismus oder taktisches Manöver des Zionismus • Shamir versucht, den Palästinenserwiderstand mit einer "Homeland-Strategie" zu brechen.Scheitern der Bildung einer großen Koalition zur Bewältigung der "Intifada"-Krise • Internationale Vermittlungspläne und Shamir lehnen Beteiligung der PLO an den Friedensverhandlungen ab • Ultrareligiöse Splittergruppen blockieren Regierungsbildung im israelischen Parlament • 120000 demonstrierten in Tel Aviv für Wahlrechtsänderungen • Spaltung der israelischen Gesellschaft • "Schamir-Plan" sieht Verzicht auf Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser zugunsten sogenannter "Autonomie" vor.
Stichworte: 1990 •  Ägypten •  Israel •  Palästina •  PLO •  USA •  {Mittlerer Osten}
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cog,PB10/1990,05 ~5kbKashmir: Pakistan heizt die Spannung an • Wird der "Kanalwasserstreit" zwischen Indien und Pakistan neu aufgelegt?Die Aufteilung des mehrheitlich von Muslimen bewohnten Kashmir zwischen Indien (Jammu und Kashmir) und Pakistan (Punjab) sorgt seit 1947 für Konflikte zwischen beiden Staaten • Separatistische Bestrebungen im indischen Kashmir werden von Pakistan unterstützt • Streitpunkt ist auch das Wasser der Ströme, deren Oberlauf im indischen Gebiet verläuft und die sowohl den indischen wie auch den pakistanischen Teil Kashmirs versorgen • USA und Weltbank nahmen über Kreditvergabe Einfluß • Wachsende Unterdrückung der Kashmir-Bevölkerung durch Hindu-Nationalisten schürt die Konflikte.
Stichworte: 1990 •  Indien •  Pakistan •  USA •  Weltbank •  {Mittlerer Osten}
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stb,PB10/1990,07 ~1kbKurdistan-Solidaritätsveranstaltung.40 Leute in Bielefeld diskutierten in Arbeitsgruppen • Resolutionen gegen das Ausländergesetz, die Türkeihilfe und den Düsseldorfer Prozeß • Der Angeklagte Celebi berichtete über den Prozeß und den kurdischen Volksaufstand.
Stichworte: 1990 •  Bielefeld •  BRD •  Kurdistan •  {Mittlerer Osten}
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chk,PB10/1990,07 ~1kbBild: Aktionen in Westberlin.Bündnis gegen Faschismus, Rassismus und Sexismus und die Aktionsplattform gegen das Ausländergesetz organisierten zahlreiche Aktionen.
Stichworte: 1990 •  Berlin •  Kurdistan •  Südafrika •  {Mittlerer Osten}
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Hunno Hochberger (u.a.),PB10/1990, ~ 20kb, 03Erst DDR, dann Polen, Litauen, CSSR .Für die BRD soll die DDR-Annektion mit Artikel 23 GG den Auftakt zu einer neuen Ostkolonisation bilden. | Weizsäcker festigt BRD-Position gegenüber Polen | Scheinheilige Duldung der polnischen Grenze bei gleichzeitiger Beibehaltung des revanchistischen Artikel 23 GG | Ist die Sowjetunion kleinzukriegen? BRD-Presse-Propaganda am 7. Mai, nach den ersten „2 + ^‘-Verhandlungen in Bonn
Stichworte: Hochberger, Hunno •  1990 •  {Mittlerer Osten}
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