Alfred Küstler,PB04/2011,04Baden-Württemberg wählt grün-rote Mehrheit in den Landtag, aber nicht die Linke.Der Zusammenschluss der PDS/Linkspartei mit der WASG war mit der Erwartung verbunden, auf diesem Wege mit einem Schritt das politische Potential für den Einzug in die Landtage der alten BRD-Länder zusammenzuführen. Diese Strategie beruhte auf zwei auch in der Wählerschaft verbreiteten Annahmen. Die erste war, dass die Stimmenpotentiale von SPD und Grünen in der Regel nicht ausreichen würden, um die CDU und Liberale aus der Regierung zu drängen. Die zweite, damit eng verbundene, war, dass Stimmenzuwächse für die Linke letztlich eine sozialere Politik der anderen Parteien, vor allem der SPD, aber eben auch der Grünen und der Unionsparteien bewirken könnten. Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, hat das in dieser Hinsicht relevante Ergebnis der Landtagswahlen im Süden noch am Wahlabend ausgesprochen: Die Linke werde nicht gebraucht. – Das Ergebnis von unter 3 Prozent verbunden zzmit grün-roten oder rot-grünen Mehrheiten schlägt auch auf das Konzept der lernenden Partei zurück.[mehr]
Stichworte: Küstler, Alfred • 2011 • Bundesländer
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Martin Fochler und Alfred Küstler,PB04/2011,06Im Schatten der Katastrophe: Merkels Wende.Vor dem Hintergrund des Reaktorunfalls in Fukushima, erörtern die Autoren die deutsche Atompolitik im Kontext der Energiepolitik anderer, insbesondere der Nachbarländer.
Stichworte: Fochler, Martin • Küstler, Alfred • 2011 • Deutschland
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Ulrike Detjen,PB04/2011,12NRW: Komplizierte Debatte um kommunalen Finanzausgleich.Die Gemeindefinanzierung ist Bestandteil des Landeshaushalts in Nordrhein- Westfalen. In diesem Jahr ist die Debatte unter den Kommunen, ihren Spitzenverbänden und den Landtagsparteien besonders heftig. Zur Vorgeschichte: Die rot-grüne Landesregierung hatte bereits mit dem Nachtragshaushalt 2010 beschlossen, Kürzungen der schwarzgelben Landesregierung im Gemeindefinanzausgleich zurückzunehmen.
Stichworte: Detjen, Ulrike • 2011 • Bundesländer
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Ulrike Küstler,PB04/2011,12Stuttgart: Warum muss die Stadt elitäre Krippe fördern?Im letzten Jugendhilfeausschuss am 28. März beantragte das Stuttgarter Jugendamt die „Förderung neuer Träger von Kindertageseinrichtungen“. Dabei geht es um private Einrichtungen, zum Beispiel der Kirchen und Betriebs- Kitas. Es ist auch in Ordnung, wenn von Elterninitiativen oder muslimischen Vereinen Einrichtungen geschaffen werden. Inzwischen ist auch ein lukrativer Markt entstanden, auf dem Firmen Kinderbetreuung anbieten. Was am 28.3. mit den Stimmen der Grünen, der CDU, FDP und Freien Wähler beschlossen wurde, hat aber ein sehr schlechtes Gschmäckle. Es geht um die „Pädagogische Kinderförderungsgesellschaft Early Bird Club mbH“.
Stichworte: Küstler, Ulrike • 2011 • Stuttgart
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Edda Lechner,PB04/2011,18Lesetipp: Tamim Ansary: „Die unbekannte Mitte der Welt– Globalgeschichte aus islamischer Sicht“.Wer sich in der gegenwärtigen Lage wachsender Widerstände und Aufstände in den arabischen Staaten gerne auch über das Aktuelle hinaus einen Blick in die Geschichte dieser Länder werfen und die Ursachen für das arabische Problem verstehen möchte, dem sei dieses Buch sehr empfohlen.
Stichworte: Lechner, Edda • 2011 • Mittlerer Osten
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Christiane Schneider,PB04/2011,21Lesetipp: Die Panikmacher – eine Streitschrift gegen antiislamische Glaubenskrieger.Ausführlich, detailliert und scharfsinnig setzt sich Bahners mit den Leitmotiven und Argumentationssträngen der Islamkritik auseinander. Er entkräftet, entlarvt, zerlegt, widerlegt.
Stichworte: Schneider, Christiane • 2011
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Jonas Bens ,PB04/2011,22Lesetipp: Geographie des Zorns von Arjun Appadurai.Das Thema von Arjun Appadurais Arbeit, die 2006 in den USA unter dem Titel „Fear of Small Numbers. An Essay of the Geography of Anger“ erschienen ist, bildet das Spannungsfeld zwischen ethnisierter Gewalt auf der einen Seite und der Krise des Nationalstaats zu Zeiten der Hochglobalisierung auf der anderen Seite.
Stichworte: Bens, Jonas • 2011
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