Jochen Weichold ,PB12/2012,02Schwarz-grüne Geister-Debatten.Jochen Weichold von der Rosa-Luxemburg- Stiftung hat einen ausführlichen Bericht über den Parteitag von Bündnis 90/die Grünen verfasst. Wir veröffentlichen eine Zusammenfassung.
Stichworte: Weichold, Jochen • 2012 • Kritik-Glosse • Politik
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Martin Fochler.,PB12/2012,03Feuerpause zwischen Israel und GazaIm gegenwärtigen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zeichnet sich durch die militärische Pattsituation, die sich möglicherweise ergeben hat, eine hauchdünne Chance ab, Wege ziviler Entwicklung innerhalb der Gesellschaften und im zwischenstaatlichen Leben interessant zu machen.
Stichworte: Fochler, Martin • 2012 • Naher Osten
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Hunno Hochberger.,PB12/2012,04„Sieg des neuen Amerika“ – weiterer Streitmit dem „alten Amerika“ unvermeidbar.Bereits die ersten Befunde zur Wiederwahl von Barak Obama lassen ganz besonders eine sehr weitreichende Schlussfolgerung deutlich werden: So stellte z. B. der Ökonom Paul Krugman, „New York Times“-Kolumnist und Nobelpreisgewinner, dazu fest, dass Obamas erneuter Wahlsieg ein Zeichen für ein sich änderndes Amerika sei, das nicht länger durch den nichturbanen weißen Bevölkerungsteil dominiert wird.
Stichworte: 2012 • Politik • USA
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Christiane nSchneider.,PB12/2012,12Gefährliche Freiheit? Ein Plädoyer für die Reintegration ehemaliger Sicherungsverwahrter.Am 21. November hatte die Linksfraktion Hamburg zu einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung nach Moorburg eingeladen. Referent war Peter Asprion, ein Freiburger Sozialarbeiter und Bewährungshelfer, dessen Anfang 2012 erschienenes Buch der Veranstaltung auch den Titel lieh: „Gefährliche Freiheit? Das Ende der Sicherungsverwahrung“.
Stichworte: Schneider, Christiane • 2012 • Bundesländer • Die Linke • Hamburg • Politik
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Monika Blankenberg, Wilfried Kossen.,PB12/2012,14Oper? Welche und warum?Am 7.11. fragte die Fraktion in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW nach der Bedeutung der Oper für die Stadtgesellschaft. „Oper? Welche und warum?“ war das Thema, welches das Podium vor und mit etwa vierzig Gästen diskutierte.
Stichworte: Blankenberg, Monika • Kossen, Wilfried • 2012 • Die Linke • Köln
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Thomas Trüper.,PB12/2012,14MVV Energie AG schiebt Kosten der Energiewende an Verbraucher weiter.Die MVV Energie AG hat angekündigt, zum 1.1.2013 die Verbrauchskosten für die Endverbraucher um ca. 10% zu erhöhen. Als Grund nennt sie die gesetzlich bedingten Erhöhungen diverser Umlagen im Rahmen der „Energiewende“.
Stichworte: Trüper, Thomas • 2012 • Die Linke • Mannheim • Politik
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Karl-Helmut Lechner.,PB12/2012,15Endlich in der Verfassung: Sinti und Roma sind Schleswig-HolsteinerKiel. Am 14. November 2012 hat Schleswig-Holstein als erstes Bundesland die deutschen Sinti und Roma als Minderheit in die Landesverfassung aufgenommen. Alle Abgeordneten des Landtages stimmten der Verfassungsänderung zu.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut • 2012 • Bundesländer • Politik
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Alfred Küstler.,PB12/2012,16Statt Milliardengrab LBBW – Eine Stadtsparkasse gründen!Am 22. November hat der Gemeinderat der Stadt Stuttgart mit 51 zu 10 Stimmen für einen Umwandlung eines großen Teils der stillen Einlage bei der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) in Stammkapital zu gestimmt. Die Stadt Stuttgart verzichtet damit auf die für die vorigen Jahre fällige Verzinsung auf die stillen Einlagen, das sind rund 100 Millionen Euro.
Stichworte: Küstler, Alfred • 2012 • Stuttgart • Wirtschaft
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Karl-Helmut Lechner.,PB12/2012,18Bundesarbeitsgericht entscheidet zumStreikrecht in kirchlichen Einrichtungen. Geht Verdi in die Falle?Die Kirchen und ihre Verbände sind nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 20. November 2012 die „wohl glücklichsten Verlierer seit langem“, so die FAZ in ihrem Bericht. Denn die Klagen der frommen Einrichtungen gegen gewerkschaftliche Streikaufrufe sind zwar abgewiesen worden. Zugleich aber haben die Erfurter Richter mit einer auch von den Kirchen selbst so nicht erwarteten Deutlichkeit den „Dritten Weg“ – den Weg ohne Streikrecht – im kirchlichen Arbeitsrecht bestätigt.
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut • 2012 • Politik • verdi • Wirtschaft
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Rolf Gehring.,PB12/2012,19Hinter verschlossenen Türen.Nachdem die Europäische Kommission im Jahre 2010 mit einem Entwurf für eine Revision der europäischen Arbeitszeitrichtlinie gescheitert war, leitete sie daraufhin mit einer Mitteilung zur Arbeitszeitrichtlinie die zweite Phase der Konsultation der europäischen Sozialpartner ein.
Stichworte: Gehring, Rolf • 2012 • Europa • Wirtschaft
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Rüdiger Lötzer.,PB12/2012,20Organisieren! Detlef Wetzel überWandlungsprozesse in der IG Metall.Detlefs Wetzels kürzlich erschienenes Buch „Mehr Gerechtigkeit wagen. Der Weg eines Gewerkschafters“ gibt einen Einblick in Binnenansichten in der IG Metall am Beispiel der persönlichen Erfahrungen eines Gewerkschaftsfunktionärs.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger • 2012 • IG Metall • Wirtschaft
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Jonas Bens.,PB12/2012,22Warum die parlamentarischeLinke jetzt helfen muss, die EU zu retten!Dieses Papier gliedert sich in zwei Teile. Im ersten Teil soll aufgezeigt werden, dass die Europäische Union genauso intensiv politisch adressiert werden muss, wie die Ebene des Nationalstaats. In einem zweiten Teil die strategische Lage so gedeutet, dass die parlamentarische Linke darauf achten muss, dass ihr der Handlungsspielraum, den sie innerhalb der EU hat, nicht genommen wird.
Stichworte: Bens, Jonas • 2012 • Die Linke • Europa
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