Martin Fochler,PB09/2013,03Bayerische GeschichtspolitikDas neue NS-Dokuzentrums in München wird eine Interprtation des Münchner Abkommens liefern müssen. Das NS-Dokuzentrum (unter Beteiligung des Freistaats Bayen) veranstaltet dazu gemeinsam mit dem Tschechischen Zentrum eine Tagung.
Stichworte: Fochler, Martin •  2013 •  München •  Tschechien
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Martin Fochler,PB09/2013,03Syrien. Eine schwache ChanceDie Einschaltung der Vereinten Nationen zur Vernichtung des Chemiewaffenarsenals birgt eine Chance auf Frieden, die realistisch wird, wenn auch die Nato bereit ist, einen Schritt zurück zu tun, namentlich die Patriots in der Türkischen Republik abzuziehen.
Stichworte: Fochler, Martin •  2013 •  Naher Osten •  Syrien
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Dokumentiert,PB09/2013,04Konzept der Linkspartei vor der Wahl und als Einstieg für die Fraktion im nächsten Bundestag: Politikwechsel: Sozial. gerecht. machbar. Mit der Linken.In einem Papier, das auf dem Konvent der Linken am 9. September 2013 im Umweltforum in der Berliner Auferstehungskirche vorgestellt wurde, hat die Partei zehn Kernziele und Einstiegsprojekte für die kommende Legislaturperiode des Deutschen Bundestages formuliert.
Stichworte: 2013 •  Die Linke
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Dokumentiert,PB09/2013,06Konsequenzen ziehen für Polizei und Geheimdienste.Sondervotum der Fraktion Die Linke. im Bundestag zum Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses.
Stichworte: 2013 •  Die Linke
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Christiane Schneider,PB09/2013,12Auseinandersetzung in Altona-Altstadt: Ein Viertel wird stigmatisiert – und wehrt sichIn Hamburg-Altona sind kam es zu Ausschreitungen der Polizei gegenüber Jugendlichen, diskriminierende polizeiliche Routinen und Praktiken sind an der Tagesordnung. Die Betroffenen wehren sich mit einer Demonstration. Das sogenannte „Racial Profiling“ oder auch „ethnisches Profiling“ ist in Hamburg zum Thema geworden. Die Linksfraktion bereitet für den November eine öffentliche Anhörung vor, die die rassistische Kontrollpraxis aus Sicht der Betroffenen aufarbeitet.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2013 •  Hamburg
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Jörg Detjen,PB09/2013,13Das Autonome Zentrum ist jetzt am EifelwallDas Autonome Zentrum musste von der rechten Rheinseite auf die linke ziehen. Dort fehlt jetzt das kulturelle Angebot, aber immerhin gibt es weiterhin ein Autonomes Zentrum in Köln.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2013 •  Köln
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Thomas Trüper,PB09/2013,13Mannheimer Stadtspitze bleibt bei Wasserversorgung durch MVV „aus Kostengründen“ und damit beim PrivatisierungsrisikoIn der letzten Sitzung vor der Sommerpause befasste sich der Hauptausschuss des Mannheimer Gemeinderats mit dem Antrag der Linken: „Städtische Wasserversorgung nachhaltig in öffentlichem Eigentum halten!“. Darin forderte die Linke, die Stadtverwaltung möge rechtzeitig vor Auslaufen des Konzessionsvertrages mit der MVV-Tochter RHE am 31.12.1014 eine Strategie entwickeln, wie die Mannheimer Trinkwasserversorgung unter öffentlicher Kontrolle bleiben kann.
Stichworte: Trüper, Thomas •  2013 •  Die Linke •  Mannheim
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Hardy Vollmer,PB09/2013,16Mietenpolitische Konferenz in FreiburgDie Verwaltung in Freiburg arbeitet vor dem Hintergrund knappen Wohnraums und hoher Mieten an einem "Kommunalpolitischem Handlungsprogramm Wohnen“, das in diesem Herbst im Gemeinderat verabschiedet werden soll. Das Programm stößt auf Protest verschiedener mietenpolitischer Initiativen. Eine mietenpolitische Konferenz am 17. September soll der Auftakt für eine Kapagne „Kommunales Handlungsprogramm für bezahlbare Mieten“ sein.
Stichworte: Vollmer, Hardy •  2013 •  Freiburg
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Bruno Rocker,PB09/2013,17Bundestagswahl 2013: Aktionen der GewerkschaftenMit zahlreichen Aktionen in vielen Städten hat die IG Metall, unterstützt auch von weiteren Gewerkschaften, zwei Wochen vor der Bundestagswahl ihre Erwartungen gegenüber der Politik zum Ausdruck gebracht.
Stichworte: Rocker, Bruno •  2013 •  IG Metall
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Thorsten Jannoff,PB09/2013,17Keine Bewegung beim Mindestlohn EinzelhandelDer Handelsverband HDE und die Gewerkschaft Verdi verhandeln seit 2008 ergebnislos darüber, wie ein Mindestlohn im Einzelhandel eingeführt werden kann. Zusammenfassung eines Artikels aus der Beliner Zeitung vom 1.9.13.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2013 •  verdi
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Thorsten Jannoff,PB09/2013,17"Südeuropäer stürmen Arbeitsmarkt“ – Nichts gelernt?!Die Bildzeitung macht mit einseitig dargestellten Zahlen der BA für Arbeit, Stimmung gegen Einwanderer aus Südeuropa.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2013
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Thilo Janssen,PB09/2013,18Vor der Wahl: Linke Parteien in EuropaVorstellung der Studie „Linke Parteien in Europa – Ein Vergleich der europapolitischen Positionen vor den Europawahlen 2014“, erschienen bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Juli 2013.
Stichworte: Janssen, Thilo •  2013 •  Rosa-Luxemburg-Stiftung
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Gaston Kirsche,PB09/2013,2170 Jahre „Operation Gomorrha“ – Der vergessene Mustergau HamburgDie Erinnerung an die Geschichte des Nationalsozialismus wird jenseits der ofiziellen Gedenkpolitik auch im Alltäglichen vermittelt. Die familiäre Erzählung der großflächigen Bombardierung Hamburgs durch die RAF überlagert in der deutschen Oral History die Gräueltaten der NS-Volksgemeinschaft im Mustergau Hamburg. Neonazis spielen – anders als in Dresden – nur am Rand eine Rolle im hanseatischen Opferdiskurs.
Stichworte: Kirsche, Gaston •  2013 •  Hamburg
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Harald Pätzolt,PB09/2013,23Von Schachteln, Märchen und neuen Taten.Ein Nachtrag zum TV-Duell Merkel versus Steinbrück.
Stichworte: Pätzolt, Harald •  2013 •  Die Linke
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