Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/201402Gefährliche Fehler in der Ukraine-Politik von EU und BRD.Unter dem führenden Einfluss der BRD hat die EU die Ukraine vor eine Entweder-Oder-wahl Entscheidung gestellt, die das Land nicht treffen kann.
Stichworte: Fochler, Martin • Küstler, Alfred • Ukraine
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Rudolf Bürgel,PB03/2014,07Kurdische Kantone in Syrien – ein Modell für die Region. Unter schwierigen Bedingungen rief die kurdische PYD (Demokratische Union) in Syrien die regionale Autonomie aus und gründete drei kurdische Kantone: Cizire, Kobani und Efrin. Das könnte ein neues drittes Modell für das Zusammenleben im Nahen und Mittleren Osten darstellen, eine konföderative Demokratie.
Stichworte: Bürgel, Rudolf • Kurdische Vereine BRD • Politik • Syrien
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Hans Lawitzke,PB03/2014,12Ford-Fiesta weiterhin in Köln?!. Die Ford Geschäftsleitung hat die PKW-Produktion in Köln in Frage gestellt. Der nächste Fiesta soll in Craiova (Rumänien) gebaut werden. Damit sind direkt 4000 bis 4500 Arbeitsplätze bei Ford bedroht ( je nach genauer Abgrenzung) sowie etwa 1500 im angegliederten „Supplier Park“. Mittelfristig wird damit der gesamte Standort in Frage gestellt.
Stichworte: Lawitzke, Hans • IG Metall • Köln • Wirtschaft
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Thomas Trüper,PB03/2014,13Brand in U 5 mit drei getöteten Kindern. Eine 22-jährige Mutter verliert bei einem Brand drei Kinder. Verantwortlich dafür ist eine tödliche Mischung aus „Wohlstandsgefälle“, prekärem Arbeits- und Wohnungsmarkt und -Illegalisierung.
Stichworte: Trüper, Thomas • Mannheim • Politik
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Thorsten Jannoff,PB03/2014,15Bochum: Mehr Transparenz bei den Aufsichtsräten. Die Bochumer Linksfraktion hat mit einen Antrag für mehr Transparenz bei den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften eine breite Debatte angestoßen und dazu beigetragen, dass der Rat der Stadt einen einstimmigen Beschluss in diese Richtung gefasst hat.
Stichworte: Jannoff, Thorsten • Die Linke • Politik • Ruhrgebiet • Wirtschaft
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Thorsten Jannoff,PB03/2014,17Verdi: “Die Schere schliessen!”. Im Vorfeld der zweiten Verhandlungsrunde der Tarifrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen am 20. und 21. März hat die Gewerkschaft Verdi zu massiven Warnstreiks aufgerufen, weil die Arbeitgeber noch kein Angebot vorgelegt haben. So haben sich am 18. März in NRW rund 45.000 Beschäftigte an stundenweisen bis ganztägigen Warnstreiks beteiligt. Ein Ziel von Verdi ist es, an die übrige Lohn-und Gehaltsentwicklung anzuschließen.
Stichworte: Jannoff, Thorsten • verdi • Wirtschaft
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IG Metall,PB03/2014,18IG Metall zum TTIP: Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die IG Metall formuliert Bedingungen, die Voraussetzung für eine Zustimmung zum TTIP sind.
Stichworte: IG Metall • Wirtschaft
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Martin Fochler,PB03/2014,21Kommunalwahlen in Bayern: Parteien müssen sich auf Kooperation mit Wählergruppen einstellen. Das Wahlergebnis zeigt, dass im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung dauerhaft ein breiter Fächer von politischen Gruppierungen entsteht. Wege der Partizipation und wirksamer Abstimmungen bewirken, dass solche Kleingruppierungen nicht machtlos sind.
Stichworte: Bürgel, Rudolf • Kurdische Vereine BRD • Politik • Türkei
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Martin Fochler,PB03/2014,21Kommunalwahlen in Bayern: Parteien müssen sich auf Kooperation mit Wählergruppen einstellen. Das Wahlergebnis zeigt, dass im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung dauerhaft ein breiter Fächer von politischen Gruppierungen entsteht. Wege der Partizipation und wirksamer Abstimmungen bewirken, dass solche Kleingruppierungen nicht machtlos sind.
Stichworte: Fochler, Martin • Bayern • Die Linke • München • Politik
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