Martin Fochler,PB05/2015,02Abrüstungsverhandlungen stehen an!Die Russische Föderation entwickelt einen neuartigen Panzer. Entweder kommt es zu Verhandlungen über konventionelle Rüstungsbegrenzung oder zu einer neue Rüstungsspirale.
Stichworte: Fochler, Martin •  2015 •  Ent|Militarisierung •  Russland
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Matthias Paykowski, Thomas Trüper, Dagmar Uhlig, Eva Detscher,PB05/2015,03Zur Lage in Griechenland und zur Politik Syrizas.Theodoros Paraskevopoulos ist Ökonom und Mitglied der Leitung von Syriza. Die Redaktion der Mitgliederzeitschrift der Linken Baden-Württemberg „Landesinfo“ konnte mit ihm ein ausführliches Gespräch führen, das auf der Internetseite der Landespartei veröffentlicht ist.
Stichworte: Detscher, Eva •  Paykowski, Matthias •  Trüper, Thomas •  Uhlig, Dagmar •  2015 •  Baden-Württemberg •  Die Linke •  Griechenland •  Politik
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Christiane Schneider,PB05/2015,07Hamburg: Gefahrengebiete auflösen!Am 17. April befasste sich das Hamburger Oberverwaltungsgericht grundsätzlich mit der Problematik „Gefahrengebiet“. Anlass bot die Klage einer Schanzen-Bewohnerin, die im April 2011 in einem Gefahrengebiet im Schanzenviertel ohne Anlass kontrolliert und durchsucht worden war.
Stichworte: Schneider, Christiane •  2015 •  Die Linke •  Hamburg •  Recht
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Rudolf Bürgel,PB05/2015,08Die Türkei vor den Wahlen: Kommt die HDP ins Parlament oder stockt der Friedensprozess?Sollte die HDP nicht den Einzug ins Parlament schaffen, dann wären die oppositionellen Kräfte der Kurden und der türkischen Linken nicht im Parlament vertreten. Ein Friedensprozess mit den Kurden wäre auf Jahre wieder verschoben. Deshalb ist die Unterstützung der HDP bei diesen Wahlen wichtig. Hier in Deutschland sollten Parteien und Funktionsträger Position für den Friedensprozess mit den Kurden beziehen.
Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2015 •  Politik •  Türkei
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Thorsten Jannoff,PB05/2015,14Essen: Besuch aus Kobanê.Der Gesundheitsminister Nassan Ahmad aus Kobanê war im Rahmen einer Rundreise durch Frankreich, Niederlande, Belgien und NRW am 4. Mai zu Besuch in Essen. Er wurde von Bürgermeister Franz-Josef Britz (CDU) offiziell für die Stadt begrüßt.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2015 •  Die Linke •  Essen  •  Naher Osten •  Politik •  Ruhrgebiet
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Gabriele Giesecke,PB05/2015,15Essen darf Tafelsilber nicht verscherbeln.Immer dramatischere Züge nimmt die Verschuldung Essens an. Rund 83 Millionen Euro „Miese“ machte die Stadt im Jahr 2014, rund doppelt so viel, wie sowieso schon als Defizit geplant war. Allein bei den Gewerbesteuern brachen die Einnahmen um fast 32 Millionen Euro ein. Damit hat Essen erstmals mehr Schulden als Vermögenswerte und ist bilanziell überschuldet. Der Schuldenberg beträgt rund 3 Milliarden Euro.
Stichworte: Giesecke, Gabriele •  2015 •  Essen  •  Ruhrgebiet •  Wirtschaft
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Jörg Detjen, HP Fischer,PB05/2015,15Köln: Bebauungsplan darf nicht zur Vernichtung von Industrie-Arbeitsplätzen führen!100 Beschäftigte des Kalker Anlagenbauers MBE Cologne haben für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze im traditionellen Kalker Industriegebiet demonstriert. Akut gefährdet sind diese Arbeitsplätze deshalb, weil das von MBE zurzeit als Industriegebiet genutzte Gelände mit einem neuen Bebauungsplan zu einem Gewerbegebiet umgewidmet werden soll.
Stichworte: Detjen, Jörg •  2015 •  Köln •  Politik •  Wirtschaft
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Gaston Kirsche,PB05/2015,16Hamburg: Grüner wird’s nicht.Nach sechswöchigen Verhandlungen hat sich eine rotgrüne Koalition konstituiert – Zwar hatte die zuvor allein regierende Partei mit 45,6 % der abgegebenen Stimmen knapp die absolute Mehrheit an Mandaten verpasst, aber Hamburgs Bürgermeister ließ keinen Zweifel aufkommen: Er wolle mit den Grünen koalieren, wie er dies im Wahlkampf angekündigt hatte.
Stichworte: Kirsche, Gaston •  2015 •  Hamburg •  Politik
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Bruno Rocker,PB05/2015,18GDL-Streik erneut ohne Ergebnis.Achtmal hat nunmehr die „Gewerkschaft der deutschen Lokomotivführer“ in der laufenden Tarifauseinandersetzung seit etwa einem dreiviertel Jahr unterschiedlich lang zum Ausstand aufgerufen. Dieser Konflikt ist ohne ein Mindestmaß an Zusammenarbeit und Absprache der beteiligten Gewerkschaften nicht lösbar.
Stichworte: Rocker, Bruno •  2015 •  GDL •  Wirtschaft
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Bruno Rocker,PB05/2015,18GDL-Streik erneut ohne Ergebnis.Achtmal hat nunmehr die „Gewerkschaft der deutschen Lokomotivführer“ in der laufenden Tarifauseinandersetzung seit etwa einem dreiviertel Jahr unterschiedlich lang zum Ausstand aufgerufen. Dieser Konflikt ist ohne ein Mindestmaß an Zusammenarbeit und Absprache der beteiligten Gewerkschaften nicht lösbar.
Stichworte: Trüper, Thomas •  2015 •  Mannheim •  Politik
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Günther Gerstenberg,PB05/2015,22München: NS-Dokumentationszentrum eröffnet - Highlight mit Schwachstellen.Nach langwierigen und mühsamen Auseinandersetzungen, ist es jetzt endlich gelungen, das NS-Dokumentationszentrum als Lern- und Erinnerungsort zur Geschichte des Nationalsozialismus in München zu etablieren.
Stichworte: Gerstenberg, Günther •  2015 •  München •  Veranstaltungsberichte
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