Michael Ohse,PB09/2016,02Kommunalwahlen in Niedersachsen: SPD und Grüne schwächer, Linke mit Zuwachs – Rechtsverschiebung des politischen Lagers,24 Stunden nach Veröffentlichung der Ergebnisse ist eine substanziierte Beurteilung nicht leicht. Offenbar gibt es keinen einheitlichen Trend oder einheitliche Wählerwanderungen, sondern überwiegend lokale, regionale Besonderheiten.
Stichworte: Ohse, Michael • 2016 • Die Linke • Goslar • Niedersachsen
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Martin Fochler,PB09/2016,03Aus gegebenem Anlass.Anlässlich der Debatten um das Burka-Verbot wird auf die Dynamik von Sehen-und-Gesehen-Werden verwiesen.
Stichworte: 2016 • Deutschland • Kirche/Religion
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Horst Kahrs,PB09/2016,04Wahlanalyse zu Mecklenburg-Vorpommern: Parteiensystem im tiefen Umbruch.Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016. Dazu der Wahlnachtbericht und eine erste Analyse.
Stichworte: Kahrs, Horst • 2016 • AfD • CDU • Die Grünen • Die Linke • FDP • Mecklenburg Vorpommern • Politik • SPD
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Rudolf Bürgel,PB09/2016,08Erdogan und AKP-Regierung wollen sich der Opposition in Kurdistan entledigen.Die türkische Regierung und Erdogan haben per Dekret 28 Bürgermeister am 11. September 2016 abgesetzt und dafür Treuhänder, die direkt an die Weisungen von Ministerien gebunden sind, eingesetzt. 24 der abgesetzten Bürgermeister sind aus Hochburgen der kurdischen DBP in den kurdischen Provinzen. Sie waren 2014 mit Stimmenanteilen bis zu 82 Prozent gewählt worden. Ihre Absetzung wird mit angeblicher Unterstützung der PKK begründet. Den anderen vier aus dem Westen der Türkei wird Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung vorgeworfen.
Stichworte: Bürgel, Rudolf • 2016 • Kurdische Vereine BRD • Politik • Türkei
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Jürgen Wilk,PB09/2016,12Proteste gegen Schließung des Rathenau- Gymnasiums.Erst war es nur ein Gerücht – doch als es dann im Juni offiziell wurde, war die Aufregung groß: OB Remele und Schulreferent Montag wollen in ihrem neuen Schulentwicklungsplan aus Kostenersparnisgründen das Rathenau-Gymnasium sukzessive auflösen.
Stichworte: Wilk, Jürgen • 2016 • Kultur • Schweinfurt
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Thomas Trüper,PB09/2016,13Wohnungsbau-Rekord in Mannheim – für wen, für wen nicht?Der „Mannheimer Morgen“ (MM) vermeldet am 23.8.16, bezüglich der erteilten Baugenehmigungen gebe es einen Rekord: 851 im Jahr 2015. In der Tat geht es rund in Mannheim mit Bebauungsplänen für Wohngebiete, mit Grundstücksverkäufen an Investoren und mit ersten Fertigstellungen, z.B. auf Turley, wo die drei Wohngruppen Tempo vorgelegt haben und ihre Objekte bereits bezogen haben.
Stichworte: Trüper, Thomas • 2016 • Mannheim
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Jörg Detjen,PB09/2016,14Kölner Wohnungsmarkt: Keine Privatisierung der GAG!Die GAG Immobilien AG ist mit über 42 000 Wohnungen das größte Wohnungsunternehmen im Raum Köln und gehört zu 88 Prozent der Stadt Köln. Aktuell plant die GAG den Verkauf von fast 600 Wohnungen an einen privaten Fonds. Wir dokumentieren aus der Rede von Jörg Detjen, Ratsherr Die Linke, anlässlich einer Pressekonferenz gegen die Privatisierung.
Stichworte: Detjen, Jörg • 2016 • Die Linke • Köln • Politik • Veranstaltungsberichte
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Dokumentiert,PB09/2016,16Flexibel und fair: Das neue Arbeitszeitsystem bei Deutz Köln.Flexibel sein, mal länger mal kürzer arbeiten: Das verlangen viele Unternehmen von ihren Beschäftigten. Deren Wünsche spielen oft keine Rolle. Dass es auch anders geht, zeigt der Fall des Motorenherstellers Deutz in Köln.
Stichworte: 2016 • IG Metall • Köln • Wirtschaft • {dok}
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Rolf Gehring,PB09/2016,18Arbeitsgestaltung im Gebäudereiniger-Handwerk.Der Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks und die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt haben am 10. August eine Vereinbarung getroffen, die einen starken Einfluß auf die Arbeitsgestaltung der Branche entwickeln könnte und damit stark über die üblichen tarifvertraglichen Gestaltungselemente hinausweist.
Stichworte: Gehring, Rolf • 2016 • IG BAU • Wirtschaft
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Dokumentiert,PB09/2016,19„Verfassungsklage dringend geboten“.Während die Versuche der CSU, in der Bundespolitik die CDU in der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik nach rechts zu drücken, große Aufmerksamkeit finden ist die gesetzgeberische Praxis in Bayern weniger im Blickpunkt der überregionalen Berichterstattung. Dabei hat der Vorstoß der Staatsregierung in München in Bayern beträchtlichen Widerstand ausgelöst. Anlässlich der ersten Lesung Anfang Juni im Landtag gab es öffentliche Protestaktionen. Jetzt zieht die Initiative gegen das geplante Gesetz eine Verfassungsklage in Betracht. Auf der Internetseite der Initiative (https:// integrationsgesetz.bayern) findet sich dazu folgendes Interview.
Stichworte: 2016 • Bayern • Recht • {dok}
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Eva Detscher,PB09/2016,20Vom Schottland- und Brexit-Referendum.Das dritte Berliner Seminar von transform! und Rosa-Luxemburg-Stiftung im vergangenen Juli stand unter dem Titel „State of affairs in Europe“. Das kurz zuvor (23. Juni) entschiedene Referendum in Großbritannien über den Verbleib in oder den Austritt aus der EU war ein heißes Thema der Diskussion.
Stichworte: Detscher, Eva • 2016 • Großbritannien • Rosa-Luxemburg-Stiftung • Veranstaltungsberichte
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Martin Fochler,PB09/2016,221918: Frieden und Demokratie, Rätebewegung, Frauenwahlrecht und Koalitionsfreiheit.All diese weltweit umlaufenden Ideen und Ziele blieben im kaiserlichen Deutschland Sache der Opposition und wurden erst mit dem Untergang des Reichs bestimmend, der zudem plötzlich kam und schnelle politische Antworten erforderte.
Stichworte: Fochler, Martin • 2016 • Projekt Wegmarken • Untersuchung
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Matthias Paykowski,PB09/2016,23„Es ist nichts umsonst gewesen.“.Eine Lektüreempfehlung: "Wir sind Gefangene" von Oskar Maria Graf. Erste Veröffentlichung 1927. Neuauflage im Verlag Ullstein.
Stichworte: Paykowski, Matthias • 2016 • Lektüreberichte • Projekt Wegmarken
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