Martin Fochler,PB07/2016,02Großbritannien rüstet zur See.Die Aufrüstung der Atom-U-Boote-Flotte verstärkt die Befähigung Großbritanniens zum Interventionskrieg gegen kleinere und mittlere Mächte - zu Lasten der Mittel für den sozialen Ausgleich.
Stichworte: Fochler, Martin •  2016 •  Ent|Militarisierung •  Großbritannien
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Martin Fochler,PB07/2016,03Brexit.Eine Dokumentation der Antrittsrede der neuen britischen Premierministerin Theresa May vollständig in der offiziellen Übersetzung. In ihrer Rede lebt das Land nicht mit der Welt, son- dern in der Welt. Der Doktrin nach ist damit eine schroffe nationalistische Abgrenzung angelegt.
Stichworte: Fochler, Martin •  2016 •  Europa •  Großbritannien •  Politik •  {dok}
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Alfred Küstler,PB07/2016,04Stuttgart 21: Wahrscheinlich teurer, Gegner fordern: „Umstieg“.Vom Bundesrechnungshof soll es ein Gutachten geben, dass der Um-/Neubau des Stuttgart Bahnhofs rund zehn Milliarden Euro kosten soll, statt der bisher projektierten 6,5 Milliarden. Der Bauherr Bahn bestreitet das. Für die Stuttgart 21-Gegner war die Meldung über das nicht öffentliche Rechnungshof-Gutachten Anlass, eine Demonstration anzumelden und für die Forderung nach „Umstieg“ zu werben.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  Baden-Württemberg •  Politik •  Stuttgart
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Alfred Küstler,PB07/2016,04TTIP.Die "Neue Züricher Zeitung" hält eine Einigung bei den TTIP-Verhandlungen zwischen der USA und der EU bis zum Ende dieses Jahres für möglich. Die noch offen stehenden Probleme seien lösbar. Das Hauptproblem sei jetzt die Blockadehaltung der SPD und ihrem Parteichef Sigmar Gabriel.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  Deutschland •  Europa •  USA •  Wirtschaft
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Rudolf Bürgel,PB07/2016,05Der Militärputsch ist gescheitert – Erdogans Putsch geht weiter.Der Putschversuch in der Türkei von Teilen der Armee und der Jandarma vom 15. auf den 16. Juli ist gescheitert. Erdogan und die AKP-Regierung nutzen derzeit den Putschversuch, die schon seit längerem vorbereitete Säuberung des gesamten Staatsapparats durchzuziehen, um eine Präsidialdiktatur Erdogans voranzutreiben.
Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2016 •  Politik •  Türkei •  Untersuchung
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Dokumentiert,PB07/2016,06Erklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) zum Putschversuch in der Türkei.Mit einer Erklärung hat die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) die Ereignisse in der Türkei rund um den Putschversuch in der vergangenen Nacht bewertet. Die KCK macht in ihrer Erklärung deutlich, dass es sich bei den Ereignissen nicht um einen Machtkampf zwischen Demokraten und Putschisten handelt. Vielmehr habe eine Militärclique den Putsch gegen eine andere Militärclique geprobt.
Stichworte: 2016 •  Kurdische Vereine BRD •  Naher Osten •  Politik •  Türkei •  {dok}
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Thomas Trüper,PB07/2016,12Mannheim: Windräder im Käfertaler Wald?Diese Fragestellung stand im Hauptausschuss am 12. Juli zur Vorberatung für den Gemeinderat am 26. Juli auf der Tagesordnung. Eine Entscheidung fiel nicht – sie wäre 6 zu 6 ausgefallen, wenn abgestimmt worden wäre. Die SPD beantragte deshalb die „Hebung“ in den Gemeinderat. Dort soll dann endgültig entschieden werden.
Stichworte: Trüper, Thomas •  2016 •  Die Linke •  Mannheim
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Brigitte Wolf,PB07/2016,13CSD-2016.München. Motto: Vielfalt verdient Respekt. Grenzenlos! – Wir dokumentieren das Grußwort von Stadträtin Brigitte Wolf anlässlich des Christopher-Street-Days in München.
Stichworte: Wolf, Brigitte •  2016 •  Die Linke •  Kultur •  München •  {dok}
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Dokumentiert,PB07/2016,13Hamburg: Linke begrüßt Kompromiss mit der Initiative für Integration (IfI).Durch den Kompromiss mit der (IfI) konnte ein Volksentscheid über die Unterbringung von Geflüchteten vermieden werden.
Stichworte: -LV_Hamburg •  2016 •  Hamburg •  Politik •  {dok}
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Dokumentiert,PB07/2016,16Überlebende des Fabrikbrandes in Karachi verklagen die deutsche Firma KiK.Der Textildiscounter KiK, eine Tochter der Tengelmann-Gruppe, ist in deutschen Städten mit vielen Filialen vertreten und verkauft spottbillige Textilien. Den Preis der Textilproduktion für den westlichen Markt bezahlen viele Arbeiterinnen und Arbeiter in Südasien mit ihrer Gesundheit und sogar mit ihrem Leben. Im September 2012 verbrannten 260 Menschen in Karachi, Pakistan, in der Textilfabrik Ali Enterprises. An den Folgen leiden die Überlebenden und Hinterbliebenen bis heute. Die Besitzer der Fabrik Ali Enterprises wurden bis jetzt nicht verurteilt. Sie sind gegen Kaution wieder auf freiem Fuß.
Stichworte: 2016 •  Fernost •  Pakistan •  Wirtschaft •  {dok}
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Rüdiger Lötzer,PB07/2016,16Kartellrecht und Arbeitnehmerrechte im Konflikt?Zum Streit um die Ministererlaubnis bei der Fusion Edeka/Kaisers Tengelmann.
Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  2016 •  Kritik-Glosse •  Recht
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Christiane Schneider,PB07/2016,18Rechtsaußen im Rathaus.Die Redefreiheit in den Parlamenten und den Räten der Städte und Gemeinden wird von dem Rechtsextremismus genutzt, um diffamierenden Ideen eine Öffentlichkeit zu schaffen. Vielerorts versucht man nach der Devise „gar net‘ ignorieren“ die öffentliche Aufmerksamkeit herunter zu dimmen. Totschweigen kann aber auch wie stillschweigende Billigung wirken. Der in Hamburg entwickelte Ansatz von sorgfältiger Beobachtung und kritischer Beleuchtung sorgt da für Klärung der Grenzen. Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft gibt seit Neuesten einen regelmässigen Watchletter über die Aktivitäten der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft heraus.
Stichworte: Schneider, Christiane •  -LV_Hamburg •  2016 •  Politik •  {dok}
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Eva Detscher,PB07/2016,21Projekt Wegemarken – Sachstand Juli 2016 – weitere Entwicklung.Mit dem in dieser Ausgabe der Politischen Berichte vorgestellten Projekt – Österreich: „1840er-Jahre: Auf leisen Sohlen kommt die Solidarität in die Welt – konnten wir ein spannendes Moment der Emanzipation beleuchten. Zur weiteren Projektentwicklung kann festgestellt werden, dass es noch nicht zufriedenstellend gelingt, die Stimmen der handelnden Subjekte aufzutreiben.
Stichworte: Detscher, Eva •  2016 •  Europa •  Projekt Wegmarken •  Untersuchung
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Eva Detscher,PB07/2016,221840er-Jahre: Auf leisen Sohlen kommt die Solidarität in die Welt.Aus der Geschichte der österreichischen Gewerkschaftsbewegung vor 1848.
Stichworte: Kargl, Augustin •  2016 •  Projekt Wegmarken •  Untersuchung •  Wirtschaft
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Martin Fochler,PB07/2016,22Unter der Herrschaft der Zensur .Im alten Österreich herrschte bis 1848 eine strenge Zensur. 1826 wurden in der gesamten Monarchie nur 80 Periodika gezählt, auf den Verbotslisten standen in der Zeit des Vormärz mehrere tausend Romane. Dem Theater allerdings ließ die Obrigkeit Spielräume.
Stichworte: Fochler, Martin •  2016 •  Kunst-Lit.-Musik •  Projekt Wegmarken •  Untersuchung
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Eva Detscher,PB07/2016,231840 Fabrikkassen.Die ersten Unterstützungsvereine in Österreich wurden um 1840 gegründet, damit sich die Arbeiter bei Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit oder im Alter finanziell absichern konnten (die sogenannten Fabrikskassen).
Stichworte: Detscher, Eva •  2016 •  Projekt Wegmarken •  Untersuchung •  Wirtschaft
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Alfred Küstler,PB07/2016,23Genrebilder mit Hinweis auf kritikwürdige Zustände.Ferdinand Georg Waldmüller verdiente sein Geld in den Jahren des Vormärz vor allem mit Adelsporträts, nachdem er 1827 den Auftrag erhalten hatte, Kaiser Franz I. abzubilden. Auch wenn manches an seinen Bildern an Biedermeieridylle erinnert, war er sowohl technisch als auch inhaltlich ein durchaus scharfer Beobachter seiner Zeit.
Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  Kunst-Lit.-Musik •  Projekt Wegmarken •  Untersuchung
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