www.linkekritik.de: 13-o

chf, in: ArGe RB-13/2014, S. 20 - 23. In den Untiefen politischen Räsonnements - Ein Brief aus der Fraktion der LINKEN im Bundestag. Am 9. April 2014 stimmte der Bundestag über die "Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen an Bord der Cape Ray im Rahmen der gemeinsamen VN/OVCW-Mission zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen" ab. Der Antrag fand eine große Mehrheit, DIE LINKE war in dieser Frage gespalten. Paul Schäfer, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der LINKEN, hat vor der Abstimmung in einem Brief an die Bundestagsfraktion für die Zustimmung geworben. Der obige Text setzt sich kritisch mit den Argumenten Paul Schäfers auseinander.

QUELLE:
^{Paul Schäfer,} Brief an die Bundestagsfraktion Die LINKE vom 1.4.2014, siehe: http://www.paulschaefer.info/PDFs/br-BTF-CWaffen-Abruestung.pdf
Stichworte: Christian (chf) • Die Linke • Ent|Militarisierung • Schäfer, Paul • xxx-Mitteilungen • xxxArGe-B
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Martin Fochler, Rüdiger Lötzer, in: ArGe RB-13/2014, S. 13 - 18. Sommersschule - Bericht über die Diskussion zum Themenkomplex "Ausbau des Internets, Internet der Dinge, digitale Revolution, Industrie 4.0". Die Entwicklung des Internet war nicht die Antwort auf einen in der gesellschaftlichen Breite gefühlten Bedarf, sondern setzt sich auf dem Weg von Angeboten durch, nach denen Niemand gefragt hat. In unserer Diskussion haben wir versucht, das Phänomen dieser vorauseilenden Entwicklung bei nachfolgendem Verstehen dessen, was da geschieht, allgemein zu betrachten und zu begreifen. Dabei haben wir uns auf folgende Themenschwerpunkte konzentriert: Die neue (Internet)Technologie / Virtueller Raum, technischer Raum und Rechtsraum / Technische Neuheiten und soziale politische Folgen / Der Ausbau des Internets in die Fläche / Die Wirkungen in der Welt der Wirtschaft / Moderne Dienstleistungen / Perfektion - ein stilbildendes Verfahren / Informationsgüter.

QUELLEN:
^{Joseph A. Schumpeters,} Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung (erstmals erschienen 1911), zit. nach der 9. Auflage (unveränderter Nachdruck der 4. Auflage von 1934), Berlin 1997, Duncker & Humblot.
Stichworte: Fochler, Martin • Lötzer, Rüdiger • Nat.-Math._Technik • Schumpeter, Joseph A. • xxx:ArGe-Kurs-Wi-B • xxxArGe-B
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Wolfgang Freye, in: ArGe RB-13/2014, S. 24. Kooperation bei der Bildungsarbeit diskutiert. Veranstaltung der ArGe mit den Sprechern des forums demokratischer sozialismus (fds) Die Veranstaltung fand im Rahmen der Mitgliederversammlung der ArGe "Konkrete Demokratie - soziale Befreiung" am 15.8.2014 statt. Diskutiert wurde die aktuelle Situation der Partei DIE LINKE aus der Sicht des fds sowie Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen fds und ArGe in Fragen der politischen Bildung.
Stichworte: Freye, Wolfgang • FDS • xxx-Mitgliederversammlung • xxxArGe-B
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Hunno Hochberger, ArGe RB-13/2014, Dokumentiert: Bereits vor 10 Jahren: Forderung nach Schaffung eines unabhängigen "Territorium Neues Russland". Als Protest gegen den Machtanspruch der westukrainisch dominierten Opposition unternahmen die Gebiete Donezk, Lugansk und Charkow im Osten sowie Odessa im Süden des Landes erste Schritte zur Ausrufung einer Autonomie.
QUELLE: Der Standard (Wien), 28.11.2004
Stichworte: Hochberger, Hunno • 2014 • Osteuropa • xxx-Kurs Internationale Politik • xxxArGe-B
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/arge-d/2010-2014/2014-11-arge-rs-13.pdf#page=05

Hunno Hochberger, ArGe RB-13/2014, Zur grundsätzlichen Sichtweise der OSZE auf die wesentlichen Charakteristika der Ukraine-Krise. In diesem Beitrag wird die Ansicht vertreten, dass die OSZE inzwischen über ein ausreichendes Repertoire an Grundsätzen und Beurteilungskriterien verfügt, um alle innenpolitischen und auswärtigen Beteiligten zur Räson zu bringen. Denn die OSZE hat jenen einmaligen Vorteil einer inklusiven Organisation an sich, dass sie alle exklusiven Organisationen wie Nato, EU und Nachfolge-Organisationen des ehemaligen Warschauer Pakts bzw. Comecon übergreift: bei ihr sind alle dort zugehörigen Staaten selber Mitglieder und müssen auf Grundlage ihrer Prinzipien mitmachen.
QUELLEN:
^OSCE, High Commissioner on National Minorities urges dialogue and ccompromise on "divise" language law in Ukraine - Kyiv, 26.7.2012 (eigene Übersetzung)
^{Knut Vollebaek,} Language law dividing Ukrainian society. in: Crimean News Agency (QHA), 26.7.2012.
^{Süddeutsche Zeitung,} Russlands UN-Botschafter. Handeln auf der Krim rechtmäßig, SZ 1.3.2014.
^{Ukrainisch ist Pflicht, Russisch verboten? / Mythos vom "Verbot der russischen Sprache",} in: euromaidanberlin, 1.6.2014; als Übersetzung aus dem Englischen: http://euromaidanpr.com/2014/05/25/ukrainian-vs- russian-the-ban-that-never-was/
^{Wladimir Putin,} Mitschnitt der Pressekonferenz am 4.3.2014 zur Ukraine-Krise, gesendet mit deutscher Simultanübersetzung im TV-Sender Phoenix.
^{The Bolzano,} Bozen Recommandations on National Minorities, in: Interstate Relations & Explanatory Notes, June 2008 (auf Basis eigener Übersetzung aus dem englischsprachigen Original).
^{IIFFMCG-Bericht,} Independent International Fact-Finding Mission on the Conflict in Georgia - sog. "Tagliavini-Bericht", in Auftrag gegeben vom Außenministerrat der Europäischen Union, Volume I, September 2009 (zusammengestellt auf Basis eigener Übersetzung aus dem englischsprachigen Original).
Stichworte: Hochberger, Hunno • 2014 • Osteuropa • OSZE • xxx-Kurs Internationale Politik • xxxArGe-B
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/arge-d/2010-2014/2014-11-arge-rs-13.pdf#page=04

Ulli Jäckel, in: ArGe RB-13/2014, S. 7 - 10. Deutsche Außenpolitik: "Abschied von der Juniorpartnerschaft". Seit 1990 haben sich alle deutschen Regierungen daran beteiligt, den außenpolitischen Einfluss Deutschlands zu erweitern und die Hemmungen beim Einsatz der Bundesweher im Ausland schrittweise aus dem Weg zu räumen. Unter den Überschriften "1989/90: Weichenstellung für die Westbindung" / "Libyen-Krieg: Auslöser für neue Strategiedebatte" / "'Neue Macht, neue Verantwortung' - Neudefinition in Abstimmung mit den USA" / "Propagandaoffensive: 'sachliche Notwendigkeit' gegen 'Zögerlichkeit der Bevölkerung'" beschreibt der Kursbericht diese Bestrebungen bis hin zum gemeinsamen Papier/Projekt "Neue Macht, neue Verantwortung" der "Stiftung Wissenschaft und Politik" (SWP) und des "German Marshall Fund of the USA" (GMF) vom September 2013 und schlägt Themen vor, die der genaueren Beobachtung und Untersuchung bedürfen.

QUELLEN:
^{Joachim Gauck,} Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014, siehe: http://www.bundespraesident.de/ Shared Docs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/ 2014/01/14031-Muenchner-Sicherheitskonferenz.html
^{Franz-Walter Steinmeier,} Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014, siehe: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2014/14201-BM_M%C3%BCSiKo.html
^{Ursula von der Leyen,} Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014, siehe: www.bmvg.de
^{Mary Elise Sarotte,} Deciding to be Mars, in: Policy Review April/May 2012, siehe: http://www.hoover.org/ research/deciding-be-mars
^{Mary Elise Sarotte,} Perperuating U.S. Preeminence: The 1990 DealsDeciding to be Mars, in: Policy Review April/M to "Bribe the Soviets Out" and Move Nato In, in: International Security, Summer 2010, Vol. 35, No. 1, Pages 110 - 137
^{Volker Rühe,} Deutschlands Verantwortung, Berlin/Frankfurt a.M. 1994
^{Christian Hacke,} Berlin braucht wieder mehr Gewicht, in: Hamburger Abendblatt, siehe: http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article762596/Berlin-braucht-wieder-mehr-Gewicht.html
^{Christian Hacke,} Mehr Bismarck, weniger Habermas, in: Internationale Politik 4, Juli/August 2011, S. 68 - 76
^{Peter Struck,} Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagzeitung 2007, siehe: http://www.spd-ubnw.de/index.php?nr=2172&nenu=7
^{Reinhard Bütikofer (Die Grünen) / Eckart von Klaeden (CDU),} Streit über Verhältnis zu Russland, siehe: http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/streit-über-verhältnis-zu-russland-sprengsatz.fuer-europaeischen-zusammenhalt-1436059.html
^{August Pradetto,} Der andere Preis der Freiheit, in: Internationale Po
Stichworte: Jäckel, Ulli • Bendiek, Annegret • Brozus, Lars • Gauck, Joachim • Hacke, Christian • Ischinger, Wolfgang • Kaim, Markus • Kappel, Robert • Krause, Joachim • Leyen, Ursula von der
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Karl-Helmut Lechner, in: ArGe RB-13/2014, S. 1 - 2. Das 19. Jahrhundert: Ein Zeitalter der Säkularisierung? Vom Reichsdeputationshauptschluss zur Weimarer Verfassung. Sozialwissenschaftlich bezeichnet „Säkularisierung“ einen historischen Prozess, der die zunehmende Autonomie der Gesellschaft und ihrer Teilsysteme gegenüber den überlieferten religiösen Sinn- und Traditionsvorgaben beschreibt. Dieser Prozess ist eng verbunden mit den politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen und sozialen Widersprüchen im 19. Jahrhundert. Der Grundgedanke von Säkularisierung geht auf Max Weber und Emile Durkheim zurück. Beide gingen davon aus, dass Rationalisierung und Individualisierung als Triebkräfte der Moderne zu einem Niedergang der Bedeutung von Religion führen. Das ist nicht eingetreten. Religiöse Phänomene sind auch in modernen, von Industrie und Wissenschaft geprägten Gesellschaften wie z.B. den USA allgegenwärtig. Anhand exemplarischer Dokumente und Texte haben wir in unserem Kurs versucht, uns diesem Phänomen und den Gründen hierfür zu nähern.

KURSUNTERLAGEN:
^{Karl-Helmut Lechner,} Wie säkular ist unsere Gesellschaft? Quellenhinweise zum Begriff "Säkularisierung".
^{Diverse Folien zum Thema:} Vom Reichsdeputationshauptschluss zur Weimarer Verfassung.
^{Christoph Link,} § 17. Ende und Neubeginn: Der Reichsdeputationshauptschluss, in: Kirchliche Rechtsgeschichte. Kirche, Staat und Recht in der europäischen Geschichte von den Anfängen bis ins 21. Jahrhundert, 2. Auflage, 2010, ISBN 978-3-406-60863-6, S. 120 - S. 124.
^{Hans-Ulrich Wehler,} Soziopolitische Strukturbedingungen und Entwicklungsprozesse der Kultur. Die Kirchen nach 1800, in: Deutsche Gesellschaftsgeschichte, Bd. 1, S. 268 - S. 281, 1987
^{Hans-Ulrich Wehler,} Strukturbedingungen und Entwicklungsprozesse politischer Herrschaft. Der Kulturkampf. in: Deutsche Gesellschaftsgeschichte, Bd. 3, S. 891 - S. 907.
^{Friedrich Wilhelm Graf,} Der Protestantismus. 3. Die Weltsicht: Heilige Profanität, in: Säkularisierung und Weltreligionen, hrsg. von Hans Joas und Klaus Wiegandt, S. 99 - S. 118.
^{93 Intellektuelle,} "An die Kulturwelt". Aufruf im Oktober 1914 zur Unterstützung der Kriegspolitik der kaiserlichen Regierung, veröffentlicht u.a. in der Frankfurter Zeitung Nr. 275.
^{Christoph Link,} Die Kirchen in der Weimarer Republik, in: Kirchliche Rechtsgeschichte. Kirche, Staat und Recht in der europäischen Geschichte von den Anfängen bis ins 21. Jahrhundert, 2. Auflage, 2010, ISBN 978-3-406-60863-6, S. 170 - S. 179.
^{Weimarer Reichsverfassung,} Die Verfassung des Deutschen Reiches vom 11.8.1919 (RGBl, S. 1383), Auszug aus: Art. 136 - Art. 141 (Kirchenartikel)
Stichworte: Lechner, Karl-Helmut • Brugger, Winfried • Gabriel, Karl • Graf, Friedrich Wilhelm • Kirche/Religion • Link, Christoph • Wehler, Hans-Ulrich • xxx-Kurs Philosophie/Kulturw. • xxxArGe-B
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Rosi Steffens, in: ArGe RB-13/2014, S. 10 - 11. Kritik in der SPD an der deutschen und EU-betriebenen Konfrontation Russlands. Geäußert wird die Kritik vor allem von Akteuren der deutschen Ostpolitik der 1970er und 1980er Jahre. Zusammenfassende Stellungnahmen von Helmut Schmidt, Egon Bahr, Günter Verheugen, Gerhard Schröder in verschieden Medien.
Stichworte: Steffens, Rosemarie • Osteuropa • SPD • xxx-Kurs Internationale Politik • xxxArGe-B
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WJo, in: ArGe RB-13/2014, S. 1 - 2. Die "Nachbarschaftspolitik" der EU - Partnerschaft oder ungleiche Beziehungen? Darstellung der Strategie der "Europäischen Nachbarschaftspolitik" (ENP) nach der EU-Osterweiterung 2004 und 2007.

QUELLEN:
^{Sebastian Streb,} Die Europäische Nachbarschaftspolitik. Marburg 2008.
^{Auswärtiges Amt,} Europäische Nachbarschaftspolitik, 2014.
^{Auswärtiges Amt,} Die östliche Partnerschaft, 2014, siehe: http://de.wikipedia.org/w/index.php/title=Europäische Nachbarschaftspolitik.
^{Europäische Kommission,} Gemeinsame Mitteilung... Umsetzung einer neuen Europäische Nachbarschaftspolitik, 2012
Stichworte: WJo, NN • Europa-EU • Streb, Sebastian • xxx-Kurs Internationale Politik • xxxArGe-B
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