Christoph Cornides,PB04/2018,02Puigdemont: Auslieferungshaft bei gleichzeitiger Haftverschonung.Auf der Grundlage eines europäischen Haftbefehls wurde der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont am 1.4.2018 von der deutschen Polizei festgenommen. In der deutschen und der internationalen Presse gibt es sowohl Lob für „besonnene“ Gerichte in Deutschland, wie Kritik an angeblich richterlicher Begünstigung von „Separatismus“ oder die Forderung, den Fall vor den Europäischen Gerichtshof zu bringen. Eine Lösung des katalanischen Konflikts kann letztlich aber nur in einer politischen, für Spanien einheitlichen, verfassungsmäßig abgesicherten Reform der regionalen Autonomierechte bestehen.
Stichworte: 2018 •  Spanien
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Mathias Paykowski,PB04/2018,03Streik bei den französischen Eisenbahnen.Die französischen Gewerkschaften haben die Beschäftigten der Eisenbahngesellschaft SNCF an jeweils zwei von fünf Tagen zum Streik aufgerufen, zunächst bis Ende Juni – insgesamt 36 Tage. Die Regierung will Sonderregelungen für die Beschäftigten der SNCF einschränken. Neueinstellungen sollen nicht mehr besondere Arbeitsverträge für Staatsbedienstete erhalten und auch die bei der SNCF geltende Regel, mit 52 bis 55 in Rente gehen zu können, soll fallen. Vor allem die Gewerkschaft CGT verlangt die vollständige Rücknahme der angekündigten Maßnahmen.
Stichworte: Paykowski, Matthias •  2018 •  Frankreich
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Eva Detscher,PB04/2018,03Die irische Insel unter Hochspannung wegen des Brexit.Auf einer Veranstaltung der Bundeszentrale für politische Bildung in Berlin wurde im März über die Probleme diskutiert, die der Brexit für lrland bringen wird. Es ist kein Vorschlag in Sicht, der nicht die Gefahr eines Wiederaufflammens der alten Konflikte in sich bergen würde. Der EU-Vorschlag, Nordirland in der Zollunion zu belassen und damit die Zollgrenze in die irische See zu verlegen, wird von der britischen Regierung nicht akzeptiert werden. 351 Tage vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU ist es eine gute Nachricht, dass es wenigstens bis Ende 2020 eine Übergangsphase geben wird.
Stichworte: Detscher, Eva •  2018 •  Großbritannien •  Irland •  Remain|Brexit
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Rudolf Bürgel,PB04/2018,04Einmischung gegen die deutsche Türkeipolitik tut Not.Das türkische AKP-Regime unter Präsident Erdogan strebt weiter nach der dauerhaften Besetzung und Einverleibung Nordsyriens und Nordiraks. Die Bundesregierung hilft dabei und fördert mit vielen Millionen Euro syrische Verbände, die gegen die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien an der Seite der Türkei kämpfen. Das kam bei der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke heraus. Das ist unerträglich, wie auch das Vorgehen deutscher Behörden gegen die Proteste in Deutschland. Ein Netzwerk von Kulturschaffenden, Jusos und Falken haben gemeinsam mit dem kurdischen Dachverband Navdem in einem Brief an Außenminister Heiko Maas den Abzug der türkischen Armee aus Syrien gefordert.
Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2018 •  Deutschland •  Kurdische Vereine BRD •  Naher Osten •  Türkei
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Dr. Amieke Bouma - Eva Detsche(i),PB04/2018,05Eine zersplitterte politische Landschaft: Kommunalwahlen in den Niederlanden. Interview mit Dr. Amieke Bouma, Universität Amsterdam.Die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen vom 21. März zeigt ein uneinheitliches Bild: die grüne GroenLinks ist in den großen Städten Amsterdam und Utrecht stärkste Partei geworden. Die Rechtspopulisten von Geert Wilders’ (PVV) konnten aber in weitere Stadträte einziehen. Die konkurrierende Rechtsaußenpartei Forum für Demokratie von Thierry Baudet sicherte sich erstmals zwei Sitze in Amsterdam, der einzigen Stadt, in der sie als eigene Wahlliste kandidierten. Die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA) und die sozialliberale D66 verloren in den meisten größeren Städten, die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte konnte in einigen Kommunen Stimmen hinzugewinnen.
Stichworte: Bouma, Dr. Amieke •  Detscher, Eva •  2018 •  Niederlande
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Thorsten Jannoff, dok,PB04/2018,08dok: Aktionen – Initiativen – Thema FriedenOstermärsche 2018: Mehr Menschen setzen sich wieder aktiv für Frieden ein – wichtiges Zeichen an die Große Koalition ● Aufruf zu internationalen Aktionen gegen den Nato-Gipfel, Brüssel, den 11. + 12. Juli 2018 – Make Peace Great Again! ● Einladung zum www.friedensratschlag.de ● Gregor Gysi: Eskalation im Verhältnis zu Russland stoppen.
Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2018 •  Ent|Militarisierung
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Thomas Trüper,PB04/2018,10ELS-Insolvenz. Private Verpackungs- und Wertstoffsammlung lädt ihre Probleme bei der städtischen Abfallwirtschaft ab – Stadt Mannheim muss einspringen.Der für Mannheim zuständige Lizenznehmer des Dualen System Deutschland, die ELS Europäische LizenzierungsSysteme GmbH, hat am 15.3.2018 Insolvenz angemeldet. Damit die Sammlung sowie die Verwertung / Entsorgung der Wertstoffe sichergestellt ist, tritt die Stadt Mannheim vorübergehend finanziell in Vorleistung.
Stichworte: Trüper, Thomas •  2018 •  Mannheim •  Wirtschaft
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PB-Anzeige,PB04/2018,11Neuerscheinung: Hamburg: Broschüre zur HSH-Nordbank.Der Fall HSH Nordbank ist einer der größten polit-ökonomischen Skandale der Bundesrepublik Deutschland. Die HSH Nordbank war bislang ein staatlich gefütterter Zombie. Ihr Verkauf ist eine weitere Verlängerung dieses Systemfehlers. Zu den Hintergründen gibt es eine aktuelle Broschüre der linken Fraktion in der Hamburger Bürgschaft.
Stichworte: 2018 •  Hamburg
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Ulli Jäckel, dok,PB04/2018,12dok: Kommunale Politik - THEMA: Wirtschaften in öffentlicher Hand.Schulbau muss öffentliche Aufgabe bleiben! Köln. • Linksfraktion widerspricht Bäder-Chef: Weniger ist weniger! Bochum. • Bäderübertragung an Stadtwerke wird zum Problemfall: Münster. • Stadtwerke Bonn: Goldener Handschlag für SWB-Boss. • Steag: Konzern steuert kommunale Eigner statt umgekehrt: Essen. • Die Linke. fordert Änderungen bei den städtischen Beteiligungen: Duisburg. • Antrag: Wohnbauprogramm „Wohnen für Alle“ vollständig umsetzen! München. • Fraktion Die Linke streitet weiterhin für gute Arbeit bei der Stadt und den stadtnahen Unternehmen: Mainz. • Spar- und Privatisierungswahn beenden- Taubertsbergbad in die öffentliche Hand zurückführen: Mainz. • Drastische Mieterhöhungen in der Birkenlohrstaße – Sozialverträglichkeit geht anders: Offenbach. • Linksfraktion kritisiert geplanten Umschlag des Biomülls in Oslebshausen: Bremen. • Stadtwerke: Nur geringer Ökostrom-Anteil: Norderstedt. • Angleichung der Bezahlung statt warmer Worte: Hildesheim. • VKU-Umfrage Ländlicher Raum erschienen: Berlin.
Stichworte: Jäckel, Ulli •  2018
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Thorsten Jannoff, (e,d),PB04/2018,14THEMA Solidarisches Grundeinkommen - Einleitung und Dokumente.Mit der Forderung des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller nach einem solidarischen Grundeinkommen, ist in die Diskussion um einen sozialen Arbeitsmarkt neuer Schwung gekommen. Bereits vor über fünf Jahren hat ein breites gesellschaftliches Bündnis in Gelsenkirchen, einen ähnlichen Vorstoß unternommen. Dieser „Gelsenkirchener Appell“ ist im Februar/März von den Akteuren noch einmal bekräftigt und modifiziert worden. So wird jetzt neu eine dauerhafte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose gefordert. ● Schluss mit Hartz IV? – Das „Solidarische Grundeinkommen“ wäre immerhin ein Anfang. Alexander Fischer, Mitglied der Linken und Staatssekretär für Arbeit und Soziales in Berlin ● Gelsenkirchener Appell ● Solidarisches Grundeinkommen – Hartz IV: DGB begrüßt Müllers Vorstoß ● Neuausrichtung von Hartz IV: Paritätischer begrüßt die Initiative von Bundesarbeitsminister Heil
Stichworte: Fischer, Alexander •  Jannoff, Thorsten •  2018 •  Berlin •  DGB •  Gelsenkirchen •  Grundeinkommen
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Rosemarie Steffens (d),PB04/2018,15Grundeinkommen - Pressestimmen.Warnung vor solidarischem Grundeinkommen. Zeit-online, Mi, 4.4.18. • Arbeitslose brauchen Arbeitsplätze, keine Parkplätze. Die Familienunternehmer. Die, 3.4.18. • Das Märchen „sozialer Arbeitsmarkt“. FAZ, So, 1.4.18.
Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2018
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Gokay Akubulut,PB04/2018,16Der AfD-Antrag zur Einführung umfassender Grenzkontrollen stößt auf Widerstand.Der AfD-Antrag zur Einführung umfassender Grenzkontrollen, den die Afd im November 2017 in den Bundestag eingebracht hat, stößt auf Widerstand. Ähnlich wie bei den anderen populistischen Schaufensteranträgen der AfD im Bundestag handelt es sich um einfach klingende, aber undurchführbare und oft schlicht widerrechtliche Anträge, um die anderen Fraktionen zu diskreditieren. Am 16. März erfolgte 2018 die Ablehnung dieses Antrags mit übergroßer Mehrheit von 544 zu 84 Stimmen bei drei Stimmenenthaltungen.
Stichworte: Akbulut, Gökay •  2018 •  AfD
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Rosemarie SteffensPB04/2018,16Die Union zum AfD-Antrag „Sicherung der deutschen Grenzen“Projektnotiz
Stichworte: Fochler, Martin •  2018
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Rosemarie Steffens,PB04/2018,17Rechte Provokationen - Demokratische Antworten -Redaktionsnotizen • Zusammenfassung: R.S.Stadthalle blieb für die NPD geschlossen • Rechte Liste verliert Stimmen bei Opel Rüsselsheim • Leitkultur: Seehofers Antritts-Statement in Sachen Islam. Zusammenhang zum bay. Leitkulturgesetze • Lettland reagiert auf Proteste gegen Aufmärsche zu Ehren der Waffen-SS • Steve Bannon auf Europa-Tour • Uwe Tellkamp in Dresden • Zentralrat der Muslime verteidigt Verfassung.
Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2018
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Thilo Janssen,PB04/2018,18Soziale Grenzen der EU-Bürgerschaft*.ProjektnotizDie EU-Verordnung zur Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme wird zurzeit von den EU-Gesetzgebern Parlament und Rat verhandelt. Im vorliegenden Text werden einige politische Konflikte um die soziale Koordinierung in der EU dargestellt. Daraus ergeben sich zwei Thesen: Erstens werden EU-Bürger*innen immer häufiger unter einen allgemeinen Verdacht auf Sozialbetrug gestellt. Dies ist auch eine Folge der rechtsnationalen Diskurse in vielen EU-Ländern. Zweitens kann die Koordinierung des Sozialrechts in der EU die notwendige Harmonisierung sozialer Leistungen nach oben nicht ersetzen. Die soziale Frage muss in den Mittelpunkt der Debatte um die Zukunft der EU gestellt werden.
Stichworte: Janssen, Thilo •  2018 •  Europa-EU
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Martin Fochler,PB04/2018,19Epochenbruch 1914-18 - Debatte - Einleitung M.Fochler.Zum Thema „Epocheneinbruch 1914 bis 1923“ werden auf www.linkekritik.de Beiträge gesammelt (aufzurufen als Schlagwort über den Button „Redaktions-Werkstatt“ in der oberen Leiste der Home-Seite). Eine ernsthafte Befassung mit dem Ende des Großen Krieges durch die LINKE, Lektüreberichte (wie in den Politischen Berichten 02(2018 zu Herfried Münklers: „Der große Krieg“), Berichte aus den Linken Schulen der ArGe Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung: weil die tradierten Ansätze linker Politik gegen Nationalismus und Kriegsgefahr nicht greifen, geht es um Fragen wie: Wo liegen die Defizite? Woran muss und kann man festhalten? Gibt es handlungsleitende Irrtümer, die bereinigt werden müssen? - In den nächsten Monaten wollen wir dazu weiter Meinungen, Lektüreberichte, Thesen usw. einsammeln. In dieser Ausgabe der Politischen Bericht sind es zwei Projekte auf Seite 19ff und Seite 20 ff.
Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  {Epochenbruch-1914-23}
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1804/pb18-04-i.pdf#page=18

Thomas Falkner,PB04/2018,19Dr. Thomas Falkner, Versagen in Verantwortung. Fragen an und Thesen zur Geschichte – 100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg.[7] (Textauszüge).Der erste Beitrag in diesem Heft der Politischen Berichte zum Thema „Epocheneinbruch 1914 bis 1923 stammt von Dr. Thomas Falkner. Er stellt (die hier in Auszügen wiedergegebenen) Thesen das interessante Kriterium „Versagen in der Verantwortung“ vor, wie er es für die Historische Kommission der Linken ausgearbeitet hat. Stichpunkte dazu sind: die europäische Perspektive; die abnehmende Dialogfähigkeit im Vorfeld des Kriegsbeginns 1914; die friedenspolitische Strategie der proletarischen Internationale. Falkner sieht Notwendigkeit, für die heutige Friedenspolitik, sich den aufgeworfenen Fragen zu stellen.
Stichworte: Falkner, Thomas •  2018
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Andreas Adrians,PB04/2018,19Lektürebericht: Richard Müller, Eine Geschichte der Novemberrevolution.Richard Müller - einer der Initiatoren des Generalstreiks in Berlin am 9.11.1918 hat 1924/25 das hier vorgestellte Buch veröffentlich. Müller geht es um den Konflikt zwischen Räterepublik und SPD, er war der festen Überzeugung, dass „die Bewegung vom 9. Novemb3r ohne Stillstand weitergetrieben“ werden müsse. Der den Politischen Berichten zugesandte Lektürebericht (der zweite Beitrag in diesem Heft der Politischen Berichte zum Thema „Epocheneinbruch 1914 bis 1923) schließt: „Am Ende siegte die SPD über die Revolution . Die SPD hatte ihre Schuldigkeit getan, die Faschisten übernahmen die Macht und die Bourgeoisie triumphierte.“
Stichworte: Adrians, Andreas •  2018 •  LLE-Publiziert •  {Epochenbruch-1914-23}
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Jan Voets,PB04/2018,2223.Juni 1894 - Belgien - KALENDERBLATT - Fundamente für ein System sozialer Sicherheit werden gelegt.Belgien wurde 1830 als Staat gegründet. Von Anfang an gab es heftige Auseinandersetzungen umd die Lebensumstände der Arbeiter und ihrer Familien. Mit dem Im Kalenderblatt vorgestellten Gesetz von 1894 zur Einrichtung von Krankenkassen wurde das erste Mal den von Arbeitern geschaffenen Institutionen eine gesetzlich abgesicherte Rechtspersönlichkeit verliehen.
Stichworte: Voets, Jan  •  2018 •  Belgien
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Rolf Gehring,PB04/2018,22KALENDERBLATT-Belgien-Sozialgeschichte in Museum, Film, Kunst.„Le Grand Hornu“ heißt der Industriekomplex in der Wallonie, der zwischen 1820 und 1830 nach Plänen von Bruno Renard erbaut worden war und ein Muster funktionaler urbaner Planung darstellt. 2012 wurde er Weltkulturerbe der Unesco. Ein Museum auf dem Gelände spürt der erstaunlichen Weitsicht des Zechenbesitzers Henri Degorge (Hornu ist der Name der Zeche mit erzreichen Flözen) nach, der eine moderne Arbeitersiedlung erbauen ließ. - Sowohl im Film über die Geschichte des belgischen Arbeiterpriesters Adolf Daen wie auch in Kunstwerken von Constantni Meunier und Anto Carte wird der bewundernswerten Kraft des Widerstands gegen die bitteren Verhältnisse, in die die Arbeiter im frühen Belgien gezwungen waren, plastisch erfahrbar. Auch die unterschiedlichen und teils auch sehr gegensätzlichen Positionen, wie der Ausbeutung begegnet werden soll, spiegeln sich darin wieder.
Stichworte: Gehring, Rolf •  2018 •  Belgien
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1804/pb18-04-i.pdf#page=22

Martin Fochler,PB04/2018,24www.linkekritik.de – Aus dem Bericht an die Jahreshauptversammlung des Vereins (24.3.2018, Mannheim.Die website www.linkekritik.de dient der Möglichkeit, Argumentationen über die Zeit hinweg zu überprüfen und gezielt zu verbessern. Die Entwicklung von Argumentation im Gegensatz zum Vertrieb fertiger Argumente wird durch die Verfügbarkeit der neuen Informationstechnologien begünstigt. Die Struktur der website mit u.a. Publikationen, Beiträgen, Kategorien, Kampagnen, Autoren – alles über die Zeitachse vefügbar – sollte eine Kooperation der Autoren ermöglichen und erleichtern.
Stichworte: Fochler, Martin •  2018
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PB-Anzeige,PB04/2018,24NEU: Themenheft Religionsfreiheit und linke Politik.Als Ergebnis jahrelanger Befassung mit dem Thema Religion und Gesellschaft ist mir Vorlage dieser Broschüre eine spannende Sammlung von Argumenten, die zum Nachdenken über in der Linken - und auch anderswo - liebgewordenen üblichen und einfachen Auffassungen zu dem virulenten Thema beitragen, ja es unmöglich machen, das Thema Religion als erledigt oder erledigbar beiseite zu schieben.
Stichworte: 2018
Fundstelle im PDF: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1804/pb18-04-i.pdf#page=24

NamePB04/2018,24NächsteAusgabe PB 04-Redaktionsschluss Fr. 4 Mai. Erscheint am 11.5.Projektnotiz
Stichworte: 2018
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