Rosemarie Steffens,PB 03/2017,17Nationale und internationale Kritik an Höckes Dresdner Rede.Thema Nationalismus: 01 Proteste gegen die Ehrung der lettischen Waffen-SS sollen sich auf europäische Städte ausweiten 02 Köln: Große Demonstration gegen den AfD-Parteitag - 03 Nationale und internationale Kritik an Höckes Dresdner Rede.
Rolf Gehring,PB 03/2017,15EGB-Position zur sozialen Säule.In seinem Positionspapier (Working for a better deal for all workers) zur sozialen Säule listet der EGB umlaufende Forderungen zu diversen Gegenständen, mischt aber auch munter erwünschte Zustände wie auf Fairness basierte soziale Beziehungen und ureigene gewerkschaftliche Aufgaben mit politisch entscheidbaren Aspekten. Ein angestrengtes Nachdenken über europaweit geltende Ansprüche z. B. in den Zweigen der sozialen Sicherheit und ihre derzeitigen Grenzen steht noch aus.
Martin Fochler,PB 03/2017,04Thema Türkei: Wahlkampf international,Wahlen und Abstimmungen in anderen Staaten sind in den letzten Jahrzehnten immer mehr zu einer Sache mit Weltöffentlichkeit geworden. Angesichts der realen ökonomischen und politischen Verflechtungen ist es nicht möglich, anderswo laufende Wahlkämpfe von der BRD fernzuhalten.
Jörg Detjen,PB 02/2017,18Das NPD-Urteil ist ein Bärendienst für die Demokratie!Seit Jahrzehnten hat die Antifa-Bewegung, die VVN-BdA, die PDS/Die Linke, die Antifaschistischen Nachrichten, aber auch die vielen örtlichen Antifa-Gruppen immer wieder die Forderung nach einem Verbot der NPD erhoben. Die Ablehnung des Verbotsantrages der Bundesländer durch das Bundesverfassungsgericht ist eine herbe Niederlage für diese zahlreichen Bemühungen, Verbote zu erwirken. Das Urteil ist auch eine Legitimation für alle extrem rechten Kräfte. Das Bundesverfassungsgericht hat mit diesem Urteil der Demokratie einen Bärendienst erwiesen und die Gefahr von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus verharmlost.
Martin Fochler,PB 01/2017,24Abendländischer Staat?(Dok.: Bayerisches Integrationsgesetz (BayIntG) – Präambel). Individuell frei zu wählende Meinungen und Bekenntnisinhalte werden den Bürgerinnen und Bürgern zur gesetzlichen Auflage gemacht.
Harald Pätzold,PB 01/2017,18Information zum 29. Parteitag der CDU.Zum Leitantrag: alle Schlagworte der öffentlichen Diskussion finden sich, Handlungsvorsätze bleiben diffus und sind nicht adressiert, immerhin findet sich das Bekenntnis zur Einhaltung von Regeln und Vereinbarungen und gegen Abschottung und Protektionismus. Angela Merkel positioniert sich in ihrer Rede in klarer Abgrenzung zur AfD u.a. für den sicheren Innenraum Europa; aufmerken lässt die Unterscheidung der Bevölkerung in „…die hart arbeiten…“ und für die gesorgt werden muss. Die Wahlen zur CDU-Führung können als Schwächung der Länder gesehen werden.
Jörg Detjen,PB 01/2017,12Köln: Feiernde Araber unerwünscht?Die Darstellung von Irrungen bei der Planung der Feier und des Polizeieinsatzes führt zu der Frage, wieso in Berlin hunderttausende Menschen friedlich Silvester feierten und in Köln nicht. Der doppelt eingeengte auf Blick auf Menschengruppen als mögliche Straftäter und Fremde hindert die Entwicklung Behörden und Polizei bei der Entwicklung sozialraumorientierter Planung. , mit Dok. Zum Einsatz der Polizei äußert sich Alexander Bosch, Experte für Polizei und Anti-Rassismus bei Amnesty International in Deutschland.
Christoph Cornides,PB 01/2017,03Die Linke im Vorfeld der Bundestagswahlen 2017: Spitzenteam/ SpitzenkandidatInnen und wie die Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus und mit der AfD führen?Suche nach partiellen Übereinstimmungen mit der AfD und gleichzeitiges Vermeiden von Konfrontation untergräbt das Ansehen der Partei. Auf der Grundlage des Wahlprogrammes kann und sollte Sara Wagenknecht ihren Kurs korrigieren.
