PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=11 pb17-08-11-aken-g-20-van

Jan van Aken,PB08/2017,11G20 in Hamburg.12. Juli 2017, 76 000 mal Hoffnung.Die große Demonstration am Samstag ist im Rauschen der Gewalt-Diskussion fast untergegangen. Wir dokumentieren einen Bericht des (Mit)-Veranstalters. „Auch wenn aktuell die hirnlosen Plünderungen und Zerstörungen die Debatte bestimmen – die G 20-Woche war mehr, viel mehr. Ich war von Sonntag bis Sonntag täglich unterwegs, mal als Parlamentarischer Beobachter der Linken-Bundestagsfraktion, mal als Teil des Protestes. Hier der Versuch einer zusammenfassenden Einschätzung.“ (Jan von Aken) 1. Eine großartige Demonstration zum Abschluss: 76 000 Menschen auf der Straße – ohne Eskalation, ein sichtbarer Gegenpol zum offiziellen G-20-Gipfel: „Unser Gegenmodell ist die Generalversammlung der Vereinten Nationen“. 2. Die Gewalt im Schanzenviertel am Freitagabend. Spekulationen und Abwägungen, wer wann was wo und mit welchem Anliegen gemacht hat, gibt es auf allen Seiten – viele Prinzipien der Demokratie sind verletzt worden. 3. Angriffe auf die Versammlungsfreiheit – Yes we camp! Verbot – gerichtliche Erlaubnis – ungebährliche Einmischung des Verfassungsschutz: die Zivilgsellschaft hilft. 4. Corner, tanzen und Blockaden. Feinheiten, die nicht zu vergessen sind. 5. Welcome to hell – Gezielte Eskalation bei der Demonstration des ‚Schwarzen Blocks’. Verantwortungsvolle Polizeiführung hätte anders agiert. 6. Die Reaktionen – „Law and order“ als Wahlkampfthema. Es ist zum Schämen. 7. Ausblick. Alles offen, viele Fragen bleiben, Zukunft eines nächsten G20-Gipfels in einer Großstadt fragwürdig. Stichworte: vanAken, Jan •  2017 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=10 pb17-08-10-g20-schneider

Christiane Schneider,PB08/2017,10G20 in Hamburg.Parlamentarische Beobachtung.Fotostrecke. Mit Kurzkommentaren, Bildern und Hinweisen auf Links im Internet. Stichworte: Schneider, Christiane •  2017 •  Hamburg •  {dok}

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=12 pb17-08-12-g20-fochler

Martin Fochler,PB08/2017,12G20 in Hamburg.Und jetzt ?Öffentlichkeit beeindrucken ist nicht das gleiche wie politisch etwas bewegen – im Gegenteil: es kann ablenken von den politischen Zielen. In der deutschen Nachkriegsgeschichte schaffen Demonstrationen und Aktionen außerhalb des politischen Betriebs für notwendige Kritiken Wege in die Öffentlichkeit: als Adressat für einen Erfolg erweist sich das parlamentarische System als tatsächlich wirksamer Akteur – eine demokratische Kultur entwickelt sich im der Diskurs der vielen. Von staatlicher Seite her muss Zugang zur Öffentlichkeit gesichert werden. Wenn dieser behindert wird, würde Ohnmacht und Vergeblichkeit Empörung hervorrufen. „Hatten die Proteste anlässlich des G 20 ausreichend Zugang zur Öffentlichkeit?“ Ein Ausschuss der Bürgerschaft muss dies aufklären. Für die LINKE und für das linke Spektrum stehen andere Fragen im Fokus: die Haltung zur Demokratie zum einen, zum anderen das Missverhältnis von breiter Kritik und parteipolitisch-parlamentarischer Strategiebildung. Eine Menge konkreter Fragen warten hier auf eine Antwort, damit Nützliches für die emanzipativen Bewegungen herauskommt. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 15. 02. 2017 Katalogeintrag vom: 15. 02. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-02-i.pdf#page=19 pb17-02-19-staatsbuergerlich-rechte-muslime-schneider

Christiane Schneider,PB 02/2017,19Auseinandersetzung um staatsbürgerliche Rechte der Muslime in Hamburg.Dok 1 - Christiane Schneider in der Hamburger Bürgerschaft zum Thema. Dok 2- Stellungnahme des interreligiösen Forums Hamburg: Staatsverträge sind wichtiger Beitrag zum gesellschaftlichen Dialog -Dok 3 - Presseerklärung der FDP. – Die Fraktion der Linken hat den Antrag der FDP auf Kündigung der Staatsverträge zwar abgelehnt, sich aber bei dem Antrag der CDU auf Aussetzung des Vertrags mit der Ditib mehrheitlich enthalten. Christiane Schneider, die religionspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, erläutert, wieso die Fraktion die Abstimmung freigegeben hat und wieso sie selbst gegen Aussetzung oder gar Kündigung abstimmt. Stichworte: Schneider, Christiane •  -LV_Hamburg •  2017 •  Hamburg •  Islam •  Kultur •  {dok}

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2017 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-01-i.pdf#page=11 pb17-01-11-hh-verdeckte-ermittlerin-kirsche-schneider

Gaston Kirsche, Christiane Schneider,PB 01/2017,11Hamburg: Keine verdeckte Ermittlerin ist legal.In drei Prozessen hat Hamburgs Polizei eingeräumt, dass zwei Einsätze verdeckter Ermittlerinnen rechtswidrig waren und Interview mit Christiane Schneider: „Da wird ein Grundvertrauen in andere Menschen angegriffen“. Stichworte: Kirsche, Gaston •  Schneider, Christiane •  2017 •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 21. 07. 2016 Katalogeintrag vom: 2. 08. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-07.pdf#page=13 pb16-07-13-hh-volksentscheid-linke

Dokumentiert,PB07/2016,13Hamburg: Linke begrüßt Kompromiss mit der Initiative für Integration (IfI).Durch den Kompromiss mit der (IfI) konnte ein Volksentscheid über die Unterbringung von Geflüchteten vermieden werden. Stichworte: -LV_Hamburg •  2016 •  Hamburg •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 24. 06. 2016 Katalogeintrag vom: 29. 06. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-06.pdf#page=12 pb16-06-12-fall-schuett-schneider

Christiane Schneider,PB06/2016,12Getäuscht, gelogen, manipuliert: Der Fall „Astrid Schütt“.Mitte Mai wurde eine verdeckt ermittelnde Beamtin enttarnt, die die Polizei 2006/2007 in verschiedene linke Szenen in Hamburg eingeschleust hatte und die dort bis 2013 ihr Unwesen trieb. „Astrid Schütt“, so ihr Tarnname, war nach „Iris Schneider“ und „Maria Block“ der dritte Fall einer enttarnten verdeckten Ermittlerin. Stichworte: Schneider, Christiane •  2016 •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 17. 03. 2016 Katalogeintrag vom: 18. 03. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-03.pdf#page=14 pb16-03-14-unterbringung-fluechtlinge-hh-schneider

Christiane Schneider,PB03/2016,14„Hamburg – Stadt des Ankommens. Alle sind gefragt! Grundrechte sind nicht verhandelbar“.Die Auseinandersetzung um neue Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg hat eine neue Stufe erreicht. Die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ hat sich gebildet und innerhalb von nur fünf Tagen 26000 Unterschriften, weit mehr als in diesem ersten Schritt erforderlich, unter vier Forderungen gesammelt. Stichworte: Schneider, Christiane •  2016 •  Hamburg •  Politik