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Karl-Helmut Lechner,PB01/2010,07Gedenkstätte für Atomtest im Pazifik soll französischem Nationalstolz dienen.Französisch-Polynesien: Der französische Senat hat auf Betreiben des französischen Staatspräsidenten Sarkozy in seiner Sitzung am 6. November 2009 die Atolle Moruroa und Hao im französischenÜberseegebiet Französisch- Polynesien zu „Stätten des Gedenkensund des französischen Nationalstolzes“ erklärt.
verdi-d,PB01/2010,06Tarifverhandlungen öffentlicher DienstVerdi setzt auf das Kaufkraftargument.Unter www.kaufkraft-staerken.de ist knapp zusammengefasst die Argumentation der Gewerkschaft Verdi zu finden, mit der sie in die Lohntarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst geht:Gerade jetzt: Wachstum sichern, Binnenmarkt stärken, Löhne erhöhen!
Rüdiger Lötzer,PB01/2010,04Tarifbewegungen: Schwierige Lage bei Metall.Die alljährlichen großen Tarifbewegungen beginnen in diesem Jahr mitdem öffentlichen Dienst. Am 13. Januar treffen sich die Tarifparteien in Potsdam, um über die künftigen Tarifentgelte für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen zu verhandeln.
PB Redaktion,PB01/2010,
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Inhaltsverzeichnis wie im Heft.
Aus dem Inhalt:
S.2-3 |Aktuelle Meldungen|Illegale: Ärztliche Schweigepflicht hatkünftig Vorrang • Weiter Streit um Jobcenter-Reform • Hintergründige Ostpolitik Westerwelles • Streit um Militärtransporter – Befehl und Gehorsam
S.4Schwierige Lage bei Metall
S.6Verdi setzt auf das Kaufkraftargument
S.7Gedenkstätte für Atomtest im Pazifik soll französischem Nationalstolz dienen
S.8Europäische „Bürgerinitiative“
S.9 |Auslandsnachrichten|Süditalien: Hetzjagd auf afrikanischeWanderarbeiter • Israels Oberster Gerichtshof sieht Menschenwürde der Gefangenen durch Privatisierung verletzt • Israel: Mordechaui Vanunu erneut in Haft • Mexiko muss aufklären • Argentinien: Geheimhaltung beendet
S.10: |Aktionen … Initiativen|BGH hebt Freispruch im Fall Jalloh auf• Antifaschismus bleibt international! Kongress in Berlin • 50 000 Unterschriften für Petition Finanztransaktionssteuer! • Bildungsstreik: Internationales Vernetzungstreffen • Wohnungsloseauf der Straße erfroren – BAG fordert Hilfe • „Strahlende Exporte?– Nicht mit uns!“ • Attac-Aktionen im Jahr 2010
S.12Stuttgart: Stadthaushalt nach hartem Ringenverabschiedet – große Risiken lauern noch
S.14SGB II soll kommunale Aufgabe werden
S.12 |Kommunale Politik|Bürgerhaushalt: SPD lernt von der Linken:Frankfurt a.M. • Geld für Niederflurbahnen statt für Tunnel ausgeben!Hannover. • Kein städtischer Empfang für die Teilnehmer der NATO- Sicherheitskonferenz: München. • Diegel macht Bochumer Rat zum Kasperletheater • Norderstedter Appell kritisiert Repression gegen „Gaspreis-Rebellen“ • Dienst am Patienten: Stuttgart. • Für Kulturhauptstädter reichen sechs Tage zum Einkauf: Essen. • Die Einführungeines Mobilitätstickets abgelehnt: Kiel. • Kommunen droht der Kollaps: Berlin.
S.16Alternsgerechte Zie...