PDF-Dok. vom: 7. 11. 2019 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2019
Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1911/pb19-11-i.pdf#page=19
pb19-11-19-thueringenwahl-e-d-fochler
Martin Fochler -e, -d,PB11/2019,19Thüringen – Eine zweite Chance für emanzipative Politik dok: Aus dem WahlnachtberichtDer nötige Anpassungs- und Ausbauprozess der öffentlichen Einrichtungen, der sozialen, kulturellen und technischen Infrastruktur ist unter Rot-Grün-Rot als Hilfsmittel der Entwicklung aller Einwohnerinnen und Einwohner entwickelt worden und nicht exklusiv für privilegierte Gruppen. Kann daran aus der Position der Minderheit angeknüpft werden, wäre das ein Signal an DIE LINKE hinsichtlich ihres Politikstils.
Stichworte: Fochler, Martin • -LV_Thüringen • 2019 • Politik • Thüringen
PDF-Dok. vom: 9. 10. 2019 Katalogeintrag vom: 9. 10. 2019
Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1910/pb19-10-i.pdf#page=03
pb19-10-03a-oesterreich-wahl-kargl
Augustin Kargl,PB10/2019,03Österreich hat neugewählten NationalratNach den Nationalratswahlen in Österreich steht eine schwierige Regierungsbildung bevor. Die Medien liebäugeln mit „Türkis-Grün“. Grünenchef Kogler hat aber schon gedroht, dass es einen Mitterechts-Kurs mit den Grünen nicht geben wird.
Stichworte: Kargl, Augustin • 2019 • AUT_FPÖ • Österreich • Politik
PDF-Dok. vom: 20. 08. 2019 Katalogeintrag vom: 20. 08. 2019
Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1908-09/pb19-08-09-i.pdf#page=02c
pb19-08-09-02c-brexit-gefaehrliches-spiel-detscher
080920191908091908090202
Gefährliches Spiel um die Macht: Die Brexit-Gräben locken AntidemokratenDer Plan von Premier Johnson ist der Austritt zum 31.10.19 – mit oder ohne Vertrag, mit oder ohne Parlament, „‚do or die‘, koste es, was es wolle“, mit dramatischen Folgen für die Versorgung und die Menschen auf der Insel. Johnsons Chefstratege Cummings entwickelt derweil Pläne für die Neugestaltung der britischen Gesellschaft, die am ehesten mit illiberaler Demokratie beschrieben werden können. Unabhängig davon, welches Szenario beim Brexit Wirklichkeit wird, wäre Revanchismus seitens der EU völlig unangebracht.
Stichworte: Detscher, Eva • 2019 • 2|QUELLEN A • Großbritannien • Politik • Remain|Brexit
PDF-Dok. vom: 20. 08. 2019 Katalogeintrag vom: 20. 08. 2019
Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1908-09/pb19-08-09-i.pdf#page=19
pb19-08-09-19-bremenkoalition-verhandlungsergebnis-d
080920191908091908091919
Bremen: … was aus linker Sicht mit in den Koalitionsvertrag eingeflossen istDie Regierungsbildung in Bremen ist mit der Wahl des regierenden Bürgermeisters abgeschlossen. Die hier in ausführlichen Auzügen dokumentierte „Kurzzusammenfassung aus der Verhandlungsgruppe“ zeigt, dass die Linke die feste Absicht hat, keine noch so kleine Chance zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der arbeitenden Klassen auszulassen. Diese anspruchsvolle Strategie der kleinen Schritte fordert von der Fraktion, der Partei und der Öffentlichkeit Sachkunde und Aufmerksamkeit.
Stichworte: 2019 • Bremen • DIE LINKE • Politik
PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019
Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=02
pb19-06-02a-neonazis-terror-pm-dielinke
Die Linke, PM,PB06/2019,02Neonazistische Terror-Struktur muss zerschlagen werden.Die Sprecher_innen für antifaschistische Politik der Fraktionen Die Linke in Bund und Ländern fordern gemeinsam ein sofortiges und bundesweites Verbot der Terrorstruktur „Combat 18“.
Stichworte: 2019 • DIE LINKE • Politik
PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019
Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=04
pb19-06-04-fachkraefteeinwanderungsgesetz-cornides
Christoph Cornides,PB06/2019,04Regierungskoalition: Fachkräfteeinwanderungsgesetz flankiert von Migrationsabwehr, Flüchtlingsabschreckung, Asylrechtsverschärfung.Ende 2018 hat die Bundesregierung ihren ersten Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes vorgelegt.m 7. Juni wurde das Paket von Gesetzesmaßnahmen verabschiedet und entsprechende Gegenanträge der Grünen und der Linken abgelehnt. Die Linke wollte mit ihren zwei Anträgen u.a. erreichen, dass Einwanderung nicht unter dem Gesichtspunkt von ökonomischen Nützlichkeitskriterien erfolgt und die Rechte der Zuwanderer und Geflüchteten stärken. + dok: Bundesregierung der CDU/CSU/SPD-Koalition: stellt sich „Fragen und Antworten“ zu ihrem Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Stichworte: Cornides, Christoph • 2019 • DIE LINKE • Migration • Politik • {dok}
PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019
Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=20
pb19-06-20-ein-mietendeckel-fuer-hamburg-d-buergerinnenbrief
BürgerInnenbrief HH,PB06/2019,20Die Bürgerschaft und ein Mietendeckel für Hamburg.Zu der anhaltende Suche nach politischen Mitteln zwecks Begrenzung der rasant steigenden Mieten drucken wir diesen Artikel aus der Märzausgabe des Hambuger „BürgerInnenbriefs“ nach. Der Artikel bezieht sich auf einen Linken-Antrag für einen Mietendeckel in Hamburg.
Stichworte: Schneider, Christiane • -LV_Hamburg • 2019 • Hamburg • Politik
PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019
Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=24
pb19-06-24a-bekenntnisnation-und-aberkennung-staatsangehoerigkeit-fochler
Martin Fochler,PB06/2019,24„Bekenntnisnation“ und Pläne zur Aberkennung der StaatsangehörigkeitInnerhalb von CDU und CSU gibt es Bestrebungen, die Staatsangehörigkeit autoritär umzudeuten und mit dem Bekenntnis zur Nation zu verknüpfen. Bekenntnis und Staatsangehörigkeit sind aber im Grundgesetz aus guten Gründen getrennt. Die Union will sich damit vom völkischen Nationalismus abgrenzen und gleichzeitig die doppelte Staatsbürgerschaft angreifen.
Stichworte: Fochler, Martin • 2019 • CDU • CSU • Politik • Recht