PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1801/pb18-01-i.pdf#page=14 pb18-01-14-tuerkeisolidaritaet-kommunale-d-uj

Ulli Jäckel,PB01/2018,14-d- Kommunale Politik - Thema: Solidarität mit Verfolgten aus der Türkei• 01 Erdoğan braucht klare Ansage • 02 Nach mutmaßlichem Attentat auf Deniz Naki – Linksfraktion hinterfragt Einschätzung des Senates zu radikalen Erdogan-Anhängern • 03 Prozess gegen türkischen Agenten in Hamburg• 04 Die Zeit des Wegsehens und des Schweigens gegenüber Menschenrechtsverletzungen muss ein Ende haben! • 05 Angriffe und Einschüchterungsversuche gegen türkischstämmige Linke • 06 AKP-Veranstaltung in Bremerhaven abgesagt • 07 Die Linke sagt Generalkonsul ab • 08 Solidarität mit Gökay Akbulut, Beobachtung sofort beenden! Stichworte: Jäckel, Ulli •  2018 •  DIE LINKE •  Kommunen, Landkreise, Bezirke •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1801/pb18-01-i.pdf#page=04 pb18-01-04-katalonien-cls

Claus Seitz,PB01/2018,04Nach der Wahl – „Legislaturperiode in Handschellen“? -und- Spanien: Der asymmetrische Staat der autonomen GemeinschaftenDie separatistischen Parteien haben bei einer Rekordwahlbeteiligung von 82 % ihre Position behaupten können. Mit der absoluten Mehrheit der Sitze können sie zumindest theoretisch ihre Regierung wiederherstellen. Es ist aber fraglich, ob das am 31. Januar gelingt, weil verschiedene Abgeordnete wegen der Durchführung des Referendums von der spanischen Justiz gesucht werden oder bereits inhaftiert sind.Der Kampf um demokratische und soziale Rechte gegen die spanischen Oligarchien fand immer in enger Verbindung mit den Bewegungen für Autonomie und Anerkennung der Rechte der sogenannten historischen Nationalitäten, Baskenland, Katalonien und Galizien statt. Im Vergleich mit dem deutschen Förderalsystem verfügen die autonomen Gemeinschaften in Spanien nur über abgeleitete und deutlich geringere Rechte. Die Verteilung der Steuereinnahmen und der Ausgleichsfonds zwischen den Regionen erweisen sich als stetiger Quell für Spannungen. Stichworte: Seitz, Claus •  2018 •  Politik •  Spanien •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1801/pb18-01-i.pdf#page=03 pb18-01-03b-oesterreichregierung-ak

August Kargl,PB01/2018,03Österreich wird neu regiert. Bisher wurde nur angekündigtÖsterreich hat eine neue Regierung, am 20.12. wurden die Mitglieder der neuen Regierung vom Bundespräsidenten angelobt. Van der Bellen hat im Vorfeld der Regierungsbildung versucht das Schlimmste zu verhindern, die ärgsten Reaktionäre und EU-Kritiker der FPÖ wurden von der Ministerliste gestrichen. Trotzdem muss mit einer ausländerfeindlichen und reaktionären Regierungspolitik gerechnet werden. Die Proteste gegen die neue Regierung im Dezember hielten sich in Grenzen, 5000 protestieren gemeinsam mit 1500 Polizisten gegen die Regierung. Stichworte: Kargl, Augustin •  2018 •  Österreich •  Politik

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1801/pb18-01-i.pdf#page=03 pb18-01-03a-vertrag-elysee-chc

Christoph Cornides,PB01/2018,03Zusammenarbeit Frankreich-Deutschland: neuer Élysée-Vertrag in VorbereitungIn einer gemeinsamen Resolution, die am 22.1.2018 verabschiedet werden soll, wollen der deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung ihre Regierungen beauftragen, im Laufe des Jahres 2018 einen neuen Freundschaftsvertrag auszuarbeiten. Die Vorschläge und Pläne sind weitgehend. So sollen grenzüberschreitende Zusammenschlüsse von Städten und Landkreisen gestärkt werden, sowie Angleichungen u.a. bei der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Eine „soziale Säule“ in Europa soll verwirklicht werden und eine Intensivierung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit und der militärischen Zusammenarbeit. Die Mehrheit für einen solchen Vertrag in beiden Parlamenten gilt als gesichert. Umstritten ist die Positionierung – soweit sie überhaupt schon ein Thema ist – in den linken Fraktionen. Stichworte: Cornides, Christoph •  2018 •  Europa •  Politik •  Recht •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1802/pb18-02-i.pdf#page=02 pb18-02-02a-regierungsbildung-fochler

Martin Fochler,PB02/2018,02Wahlkalender und RegierungsbildungIn einer Minderheitsregierung würden die Gewichte der Gesetzgebung und des Regierens noch weiter nach rechts verschoben. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1802/pb18-02-i.pdf#page=02 pb18-02-02b-brexit-detscher

Eva Detscher,PB02/2018,02Komplizierte Lage für die britische Regierung.In der Politik Großbritanniens gibt es eine Debatte um ein zweites Referendum zum "Brexit". Die Torys sind in zwei Lager gespalten. Daniel Finkelstein von der „Times“ befürchtet bei einem neuerlichen Referendum eine Verstärkung des „Anti-Establishment-Effektes“ und ein noch deutlicheres Forum für einen Ausstieg des Lands aus der EU. Stichworte: Detscher, Eva •  2018 •  Großbritannien •  Politik

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1802/pb18-02-i.pdf#page=03 pb18-02-03a-fn-frankreich-paykowski

Matthias Paykowski,PB02/2018,03Frankreich: Parteitag des Front National im MärzAm 10. und 11. März findet in Lille der Parteitag des Front National statt. Neben einer programmatischen Neuausrichtung und neuen Statuten ist die Wiederwahl von Marine Le Pen zur Vorsitzenden aufgerufen und der Front National soll einen neuen Namen erhalten. Das soll den Brückenbau zu konservativen und mittelständischen Wählerschichten erleichtern. Stichworte: Paykowski, Matthias •  2018 •  Frankreich •  Politik

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1802/pb18-02-i.pdf#page=03 pb18-02-03b-finnland-gehring

Rolf Gehring,PB02/2018,03Finnland: Entzauberung der wahren Finnen.Bei den Präsidentschaftswahlen am 28. Januar sind die Wahren Finnen mit ihrem Ergebnis weit hinter ihren 17,6 Prozent bei den letzten Parlamentswahlen 2015 geblieben. Der Erfolg der Wahren Finnen verdankte sich auch ihrem Einbruch in traditionelle sozialdemokratische und gewerkschaftliche Milieus. Am 2. Februar gab es landesweite Streiks gegen Planungen des Arbeitsminister Jari Lindström (Wahre Finnen bzw. Abspaltung), die starke Veränderungen und Einschnitte bei den Leistungen für Arbeitslose vorsieht. Allein in Helsinki haben sich 10 000 an einer zentralen Kundgebung beteiligt. Ein wichtiger Beitrag zur Entzauberung der Wahren Finnen. Stichworte: Gehring, Rolf •  2018 •  Finnland •  Politik