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Eva Detscher,PB12/2017,02Brexit – Start der zweiten Verhandlungsrunde fraglichDer Brexit schafft Probleme an vielen Fronten. So ist eine EU-Außengrenze quer durch die irische Insel schlicht undenkbar. Hilft die Ausrunfung einer Sonderwirtschaftszone? Für die Industriepolitik ist ein comeback geplant. Theresa May hat einen Aktionsplan „industrielle Strategie“ vorgelegt. Lang verschleppte Strukturprobleme sollen angegangen werden. In dieser Lage: Raus aus der EU? – Für die Rest-EU ist die Lage ebenfalls ernst.
Martin Fochler. Alfred Küstler,PB12/2017,04Die Bildung der Regierung – Zweiter Akt eines politischen DramasProgrammatische Erneuerung der SPD – aus dem Leitantrag #SPDerneuern? Die Rechtsverschiebung in der politischen Stimmung ist eindeutig, Abkehr von Werten, die das friedliche Zusammenleben in Europa und der Welt tragen, gang und gäbe. Entsolidarisierung als Haltung trägt die politischen Strategien der Rechten, das ist ein Vorgang, der sich an der Basis der Gesellschaft abspielt. Gegen diese Herausforderung ist eine Politik der Stärkung von Solidarität in der Gesellschaft wichtig, auch in Bezug auf den Umgang zwischen SDP/Grüne und Linke.
Thorsten Jannoff, dok,PB12/2017,10AKTIONEN - INITIATIVEN• 01 VdK-Resolution: Neue Bundesregierung muss soziale Spaltung in allen Altersgruppen bekämpfen • 02 Paritätischer fordert Maßnahmen gegen Altersarmut • 03 Obdachlose und Politik – Immer mehr wohnungslose Menschen in Deutschland • 04 Arbeits- und Sozialminister-Konferenz soll „Rente für Gefangene“ endlich umsetzen • 05 Misereor fordert Revision der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und Bildungsoffensive für afrikanische Jugend • 06 AU-EU-Gipfel: Hoffnungen auf Neustart für gerechten Handel
Jörg Detjen,PB12/2017,12Der „soziale Zusammenhalt“ ist wichtig! I Aus der Kölner Analyse zur BundestagswahlDie Linke erreichte deutliche absolute und relative Gewinne in den westdeutschen Ländern und hier wiederum in den größeren Städten, wie Köln. Über diese zutreffenden Bemerkungen gibt es auch noch weitere Besonderheiten, wie z.B. ein Anstieg bei den Erstwählerstimmen. Die Frage des Gemeinwohls und der sozialen Gerechtigkeit in der zusammenrückenden, globalen aber auch europäischen Welt erlangen für viele Linke-Wähler eine neue Bedeutung.
Ulli Jäckel, dok,PB12/2017,12KOMMUNAL POLITIK Thema „Wohnungslos“• 01 Wohnungslose sind die Leidtragenden einer verfehlten Wohnungspolitik: Berlin • 02 Winterhilfe 2017/18: Köln • 03 Von Dassel kapiert es einfach nicht: Berlin-Mitte • 04 Soziale Kälte trifft vor allem Wohnungslose: Chemnitz • 05 Handlungskonzept Wohnen: Keine sozialen Korrekturen. Bochum • 06 Anfrage: Unbezahlbarer Wohnraum auch bei geförderten Wohnungen. München
Eva Detscher,PB12/2017,18Was tun gegen die rechte Theorie? Umstrittener Auftritt in New YorkInhalte von Jongens Rede / Widerspruch / „In die Falle getappt“ / Worauf läuft Jongens Rede hinaus?
Eva Detscher,PB11/2017,02Zum Brexit: „Fröhlich der Unsicherheit entgegen“.Eine Übersicht verschiedener Expertenmeinungen zum Brexit. Unter anderem wird die These vertreten, die EU sei schon lange nicht mehr nur ein ‚gemeinsamer Markt‘, sondern eine ‚gemeinsame Volkswirtschaft‘. "Die Brexit-Kampagne war eine Orgie aus Lügen und falschen Versprechungen, in deren Gefolge eine Mehrheit für eine Option stimmte, die gar nicht auf der Speisekarte stand: die Vorteile der EU-Mitgliedschaft zu behalten, ohne die zugehörigen Verpflichtungen zu erfüllen." Derweil mehren sich die innenpolitischen Probleme für die britische Regierung, "weil der von Boris Johnson angeführte Teil des Kabinetts noch nicht einmBBC link al wirklich verhandeln will."
Augustin Kargl, ,PB11/2017,06Österreich hat gewählt.Die Prognosen waren richtig. Sebastian Kurz, Außen- und Integrationsminister, hat die Wahlen mit 31,5% der Stimmen gewonnen. Die SPÖ erreichte 26,9 % knapp vor der FPÖ mit 26%. Die Wahlbeteiligung war mit 80% sehr hoch. Die Bildung einer schwarz-blauen Regierung aus FPÖ und ÖVP ist sehr wahrscheinlich. Widerstand wie im Jahr 2000 hat die zukünftige Regierung noch nicht zu befürchten.