PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=18 pb17-09-18-afd-wirtschaftsprogramm-cornides

Christoph Cornides,(Artikel), PB 09/2017,18AfD-Programm: Arbeit und Wirtschaft der Nation für die „nationalen Interessen“ Deutschlands.Die Afd tritt in ihrem Grundsatzprogramm für die Entfesselung „der Wirtschaft“ von staatlicher Bevormundung ein und damit für die Zementierung von sozialer Ungleichheit. Der Staat soll „verschlankt“, der „Staatsverbrauch“, also die Transferleistungen, gesenkt und Teile der Sozialversicherung sollen privatisiert werden. Für die AfD sind EU und Euro äußere Fesseln der nationalen deutschen Wirtschaftsinteressen. Sie will den Euro abschaffen und die DM wieder einführen. Sie fordert die Rückbesinnung auf ein „Eur opa der Vaterländer“ und letztlich den Austritt aus der EU nach dem Vorbild Großbritanniens. Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  AfD •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=24 pb17-09-24-rls-zu-rechtsextremismus-kuestler

Alfred Küstler,PB 09/2017,24. NEU bei rls: (Lektürehinweis). Sind Rechtsextremisten sozial ausgegrenzt?Eine Analyse der sozialen Lage und Einstellungen zum Rechtsextremismus. Rosa-Luxemburg-Stiftung: Papers 2/2017. Autoren: Toralf Stark, Carsten Wegscheider, Elmar Brähler, Oliver Decker. Die Broschüre (kann als Datei bei www.rosalux.de heruntergeladen werden). So deutlich, wie die Studie einen Zusammenhang insbesondere zwischen beruflicher Situation und Verbreitung von Ausländerfeindlichkeit, Nationalismus und Autoritarismus belegt, so zurückhaltend bleibt sie mit guten Gründen in der (kausalen) Erklärung dieses Zusammenhangs. Hierzu sind quantitative Erhebungen wenig geeignet. Nur in ausführlichen qualitativen Studien kann ein erklärender Zusammenhang von angesammelten Erfahrungen in der Berufs- und Arbeitswelt, von unterschiedlichen Lebensführungsmodellen und Milieuzugehörigkeiten mit rechten Einstellungen gefunden werden. Stichworte: Küstler, Alfred •  2017 •  Untersuchung •  Wissenschaft

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=05 pb17-08-05-weicher-brexit-cornides

Christoph Cornides,PB08/2017,05An sorgfältiger Sach- und Detailarbeit und mühsamen Verhandlungen über einen „weichen“ Brexit führt wohl kein Weg vorbei.„Normalerweise wären in einer solchen Situation die Parteien gefordert, Initiativen für einen neuerlichen gesellschaftlichen Diskurs über konsensfähige Ziele zu entwickeln, auf die Regierungspolitik aufbauen könnte. Aber die Spaltung zwischen „Remainers“ (in der EU bleiben) und „Leavers“ (Raus aus der EU) zieht sich quer durch die Parteienlager und hat ihre Anhänger sowohl bei Labour wie bei den Konservativen, beide in Teilen geklammert und gelähmt von der Hoffnung auf ein neues „Groß“-Britannien. Labourführer Corbyn, für nicht Wenige eine Lichtgestalt linker Politik, hat nicht nur bereits beim Referendum seine Rolle als möglicher Oppositionsführer gegen den Brexit verspielt, seine national-protektionistischen Anwandlungen versperren ihm auch den Weg für neue, sachlich fundierte Vermittlungsperspektiven zwischen den Lagern. Der Ruf aus den Reihen der „Remainers“ nach einem zweiten Referendum würde zum gegenwärtigen Zeitpunkt beim Versuch seiner realen Umsetzung wahrscheinlich zu einer zweiten Niederlage führen. – So bleibt also nur der Weg der Ausarbeitung einer „weichen“ Lösung – etwa nach dem Modell des heutigen Norwegen-Status – in den Verhandlungen mit der EU, mit der Hoffnung, darüber auch wieder zu gesellschaftlich konsensfähigen Zielen über den Status des Landes in Europa und der Welt zu kommen.“ Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  Großbritannien •  Politik •  Remain|Brexit •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=12 pb17-08-12-g20-fochler

Martin Fochler,PB08/2017,12G20 in Hamburg.Und jetzt ?Öffentlichkeit beeindrucken ist nicht das gleiche wie politisch etwas bewegen – im Gegenteil: es kann ablenken von den politischen Zielen. In der deutschen Nachkriegsgeschichte schaffen Demonstrationen und Aktionen außerhalb des politischen Betriebs für notwendige Kritiken Wege in die Öffentlichkeit: als Adressat für einen Erfolg erweist sich das parlamentarische System als tatsächlich wirksamer Akteur – eine demokratische Kultur entwickelt sich im der Diskurs der vielen. Von staatlicher Seite her muss Zugang zur Öffentlichkeit gesichert werden. Wenn dieser behindert wird, würde Ohnmacht und Vergeblichkeit Empörung hervorrufen. „Hatten die Proteste anlässlich des G 20 ausreichend Zugang zur Öffentlichkeit?“ Ein Ausschuss der Bürgerschaft muss dies aufklären. Für die LINKE und für das linke Spektrum stehen andere Fragen im Fokus: die Haltung zur Demokratie zum einen, zum anderen das Missverhältnis von breiter Kritik und parteipolitisch-parlamentarischer Strategiebildung. Eine Menge konkreter Fragen warten hier auf eine Antwort, damit Nützliches für die emanzipativen Bewegungen herauskommt. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=18 pb17-08-18-afd-strategie-schillo

Johannes Schillo,PB08/2017,18Der Kampf der AfD gegen die herrschende politische Kultur.Anknüpfend an die letzte Ausgabe der Politischen Berichte wird nach Inhalt und Stoßrichtung des „Kulturkampfes von rechts“ gefragt. Der Autor sieht die AfD als Sammelbecken christlich-sozialen Konservatismus über Parteigrenzen hinweg und sieht Alleinstellungsmerkmal am ehesten bei traditionellen „Family Values“. Als Fazit sieht der Autor keinen Kampf der AfD um kulturelle Hegemonie im strengem Sinne. Stichworte: Schillo, Johannes •  2017 •  AfD •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=19 pb17-08-19-parteienwerbung-bt-wahl-paetzolt

Harald PätzoltPB08/2017,19Dr, Berlin 25. Juli.Die Parteien am Point of Sale.„CDU/CSU und SPD – Kreuzfahrt oder Passage?“ Die fundamentale Verschiedenheit von CDU und SPD Wahlkampf werden in der Gegenübersetzung besonders deutlich: Anhand von drei Punkten beschreibt der Autor die einbindende Wirkung der CDU-Slogans auf unterschiedliche Milieus: „der aufgeklärte Menschenverstand“, „der Politikstil des ruhigen Gleichgewichts“ und „Sehnsucht nach Autorität“. Das ganze funktioniert als täglich Brot. Bei der SPD hingegen wird auf „das Ziel“ hingearbeitet: „das Land der sozialen Gerehtigkeit“. Nur: wer will dahin? Wer will die ausgemalten Veränderungen? Auch das neue Ziel „Zukunft“ ist für die SPD kein identitätsstiftender Renner. – „FDP - freie Fahrt dem einzelnen“ .- oder die Lindner-Partei setzt auf „Denken wir neu“, schaut sich in Stil und Aussagen viel vom österreichischen Modell Sebastian Kurz ab und wirft Unmengen Geld in den Wahlkampf, um gesehen zu werden. – „B90/Grüne – zurück auf dem Ökotrip“. Sie versuchen gegen eigenen Selbstzweifel an ihre Gründungsideen anzuknüpfen – die Kampagne ist eher defensiv. – „AfD – auf dem KdF-Dampfer / unterwegs im christlichen Abendland“: die Plakate polarisieren, die Kampagne soll die eigene Anhängerschaft und die eher bürgerliche Unionwählerschaft mobilisieren. – „Die LINKE – das volle Programm für die ganze Mannschaft“: Themen aus dem Wahlkampf 2013, interessant ist, was nicht vorkommt: Flüchtlichsfrage, Europa, Sicherheit, Wirtschaft. Botschaft: kein Weiterso und Mißs tände weg. Stichworte: Pätzolt, Harald •  2017 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 6. 07. 2017 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-06-07-i.pdf#page=18 pb17-06-07-18-studie-btw-2017-paetzolt

Harald Pätzolt,PB06-07/2017,18Zu den Ergebnissen der „Studie im Vorfeld der Bundestagswahl.Untersuchungen von Infratest dimap über die Selbsteinschätzung der Wählerschaft liefern ein für DIE LINKE heißes Ergebnis: Im Westen 4 - 9 %, diese aber „ganz links“, im Osten 10 bis 20 %, diese „mitte links“. Ohne das Potential in den Ostländern käme die Linke wohl nicht in den Bundestag, dort sitzen dann aber mehr aus dem Westen. Während im Bereich „ganz links“ reichlich Kräfte der Selbstdarstellung wirken, ist das Meinungsbild „mitte" im explizit politischen Diskurs nur schwach artikuliert. Inhalte, wie sie in den „Gruppendiskussionen im März 2017“ zum Ausdruck kommen, werden bei der Arbeit der neuen Fraktionen zu verarbeiten sein. Die Redaktion dankt für die Genehmigung zum Abdruck.
• Harald Pätzolt,in PB Nr. 0607/2017 S.19,5 Themenplakate, 1 Merkelplakat,konzentriert auf die Topthemen der aktuellen Agenda.Harald Pätzolt, 30.6.2017. Die transportierte Botschaft auf den sechs gezeigten Wahlplakaten zielen auf Befindlichkeiten und den Wünschen einer Wählerschaft weit über das als klassisch für die CDU erklärte Wahlvolk hinaus: Sicherheit und Ordnung, starke Wirtschaft und sichere Arbeit, mehr Respekt vor Familien, Europa stärken heißt Deutschland stärken, gut und gerne leben in Deutschland. Pätzolt meint, linke Antworten darauf sollte kein bisschen schwer fallen. Angaben zum Inhalt. Stichworte: Pätzolt, Harald •  2017 •  CDU •  DIE LINKE •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 10. 05. 2017 Katalogeintrag vom: 1. 01. 1970 Fundstelle: http://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1705/pb17-05-i.pdf#page=22 pb17-05-22a-kbl-daenemark-1958-jensen

Pia Bang Jensen,pb05/2017,22kbl, Dänemark 1958: Die Reform der dänischen Volksschule* – auf dem Weg zu einem einheitlichen Schulsystem.Lange Jahrzehnte hinweg dauernde Auseinandersetzungen über die Aufgabe von Schule liefen in der dänischen Schulreform von 1958 zusammen. Erklärtes Ziel wurde: Anpassung von Bildung und Erziehung an die individuellen Fähigkeiten der Schüler, so dass alle am gesellschaftlichen Leben partizipieren können; Einheitsschule über die 7. Klasse hinaus, Ausgleich zwischen Stadt- und Landschulen. Das Modell hat sich stabilisiert und wurde weiter ausgebaut in Reformen von 1972, 75 und 93. Stichworte: Jensen, PiaBang •  2017 •  Dänemark •  Projekt Wegmarken •  Untersuchung