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Gabi Giesecke-d,PB12/2018,10Essen, Haushaltsrede 2018, Gabi Giesecke, Stadträtin der Linken, (gekürzt).Gliederung: Gute Schulen für alle – Offener Ganztag für alle – Kitas verbessern – Bildungsarbeit ausbauen – Demokratie stärken – Verkehr nachhaltig entwickeln – Lebenswerte Stadtteile – Wohnen, Grün, Sport – Sozialer Arbeitsmarkt – Gute Verwaltung braucht gutes und ausreichendes Personal – Zuwanderung macht Essen zukunftsfähig – Chancen ergreifen.
Mit der Rede wurden 27 Änderungsanträge eingebracht, die mit Finanzierungsvorschlägen unterlegt sind.
Ulli Jäckel,PB12/2018,13Kommunalnachrichten. Thema: Haushaltsdebatten.Aus der Grundsatzrede zum Haushalt 2019: Stuttgart. – Karlsruher Doppelhaushalt 2019/2020 – Linke Haushaltsanträge (Kurzübersicht). – Aus der Rede zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig – Kürzungspolitik der Koalition: Ausdruck von fehlendem Mut und mangelnder sozialer Verantwortung. Frankfurt a.M. – Oberbürgermeister soll Sicherheit für Vereine und Verbände schaffen: Erfurt. – Links-Fraktion fordert Erhöhung der Globalmittel: Bremen. – Solidarische Stadt Bochum – Kreishaushalt: Keine zusätzliche Förderung für Langzeitarbeitslose. Im Rhein-Erft-Kreis – ebühren für unter Dreijährige abschaffen! Haushaltsantrag der Fraktion Die Linke Düsseldorf
Thorsten Jannoff-e-d,PB12/2018,15Internationale Konzerne sollen Menschenrechte einhalten – EU-Parlament unterstützt UN-Menschenrechtsrat.Auf Initiative der linken Fraktion (GUE/NGL) hat das EU-Parlament im Oktober eine Resolution verabschiedet, die einen neuen UNO-Vertrag befürwortet, der Unternehmen rechtsverbindlich zur Einhaltung von Menschenrechten verpflichten soll. Mit dieser Resolution, die eine Vielzahl von Absichtserklärungen enthält, werden die Anstrengungen des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen unterstützt.
Rolf Gehring,PB12/2018,16Bangladesch: Projekt zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Lederindustrie.Die OSHE-Stiftung in Bangladesch hat ein Projekt „Förderung menschenwürdiger Arbeit in der Lederindustrie“ gestartet, das die Durchsetzung von besseren Arbeitsbedingungen in den Lieferketten der Lederindustrie in Bangladesch zum Ziel hat.
Rolf Gehring,PB12/2018,17Forstzertifizierung und Arbeitnehmerstandards.2017 hatte die Europäische Föderation der Bau- und Holzarbeiter (EFBH) mit einem der zwei europäischen Arbeitgeberverbände der Möbelindustrie (UEA – Union Europeenne de l‘Ameublement) ein Projekt durchgeführt, das die Möglichkeiten der Entwicklung und Etablierung eines Labels für gute Arbeitsbedingungen in der Lieferkette von Holz und der Möbelindustrie untersuchte.
Rosemarie Steffens,PB12/2018,18Thema: Menschenrechte / Konzerne in der Presse.Interparlamentarisches Netzwerk unterstützt UN-Abkommen zum Schutz der Menschenrechte in Unternehmen. Europa.blog – Konzerne in der Pflicht. SZ, 28.11.17
Helmut Kellershohn,PB12/2018,18Rechte Provokationsstrategie: Der kalkulierte Tabubruch. Von Helmut Kellershohn.Redaktionsnotizen • Zusammenfassung: Rosemarie Steffens, Langen, Hessen • 03 Für die Veränderung der europäischen Idee weg vom Bündnis gleichberechtigter Staaten tritt die Mehrheit der AfD-Europawahlkandidaten ein. • 04 In der Schweiz scheiterte die Volksinitiative der SVP „Schweizer Recht statt fremde Richter“. • 05 In London demonstrierten gegen Rassismus und Faschismus in der Welt und im eigenen Land am 17.11. mehrere Tausende aus ganz Großbritannien.
Rüdiger Lötzer,PB12/2018,20Rezensiert: Michael Hartmann: Die Abgehobenen – Eine Kritik an der deutschen Elite und der Politik der sozialen Spaltung.Michael Hartmann ist ein bekannter und angesehener kritischer Elitenforscher und war bis Herbst 2014 Professor für Soziologie an der TU Darmstadt. „Hartmann steht für die These, dass Herkunft maßgeblich über den Erfolg entscheidet,“ heißt es auf dem Klappentext.