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Matthias Paykowski,PB01/2019,04Frankreich: Gilets Jaunes – Wege aus der Krise?Anfang Dezember hat die französische Regierung aufgrund der heftigen Proteste bereits beschlossene Maßnahmen wieder zurückgenommen. Präsident Macron hat zur Lösung der schweren Krise eine „große Debatte“ zur Zukunft der französischen Gesellschaft angekündigt, zum Dialog aufgerufen und dazu eingeladen. Diesen Dialog organisieren die Bürgermeister der Städte und Kommunen, er wird ab Mitte Januar landesweit stattfinden + Aus der Internet-Petition der Gilets Jaunes + Aus dem Offenen Brief von Macron, 13.1.2019
Matthias Paykowski,PB12/2018,06Gelbe Warnwesten: eine heftige politische Krise in Frankreich.Seit Mitte November halten in ganz Frankreich Blockadeaktionen und Demonstrationen der sogenannten „Gilets jaunes“ (Gelbwesten) an. Diese Proteste speisen sich vermutlich aus den wachsenden Verwerfungen und Differenzen bei Lebensverhältnissen und Lebensstilen zwischen Stadt–Land; Metropole–Peripherie. Bestätigen sich Anhaltspunkte und Befürchtungen, dass sich eine rechte Bewegung formiert, ein Sammelbecken französischer Wutbürger?
Juhani Lohikoski, Helsinki,PB12/2018,22Kalenderblattt. Finnland 1905. Die Rote Proklamation beschleunigte die Einführung des allgemeinen Wahlrecht. Kasten: Aura Kiiskinen: Gleichberechtigung verwirklichenProjektnotiz
Matthias Paykowski,PB08-09/2018,02Frankreich: Verfassungsgericht stärkt Rechte von Flüchtlingshelfern.Das französische Verfassungsgericht hat die Rechte von Menschen gestärkt, die sich für Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis einsetzen. Es erklärte das sogenannte „Solidaritätsdelikt“ für verfassungswidrig, auf dessen Grundlage immer wieder Fluchthelfer verurteilt worden sind.
Matthias Paykowski,PB08-09/2018,03Frankreich: Parteien und Regierung ein Jahr nach den Wahlen + Info Eisenbahnreform.Die Wahlen 2017 haben La Republique en marche (LREM) mit einer deutlichen Mehrheit in der Nationalversammlung versehen und damit auch die parlamentarischen Möglichkeiten der Opposition beschränkt. Das Tempo, mit dem die Regierung Reformen durchsetzt, kann die Opposition aktuell kaum mithalten, und der Präsident nutzt die ihm von der Verfassung zugestandenen Möglichkeiten weitgehend aus.
Matthias Paykowski,PB07/2018,02Frankreich: Eisenbahn-Gesetz in Kraft getreten.Am 27. Juni wurde das Gesetz zur Reform für einen neuen Eisenbahnpakt unterschrieben und damit erlassen. Zuvor hatte es die Nationalversammlung und mit Änderungen auch den Senat passiert. Die Gewerkschaften haben ihr Ziel, das Gesetz zu stoppen, nicht erreicht.
Rüdiger Lötzer(d)PB06/2018,14EU-Bau-Tarifbewegungen.Finnland: Streik im Baugewerbe – Niederlande: Niederländische Bauarbeiter haben einen neuen Tarifvertrag – Bausektor Lettland: Anteil informeller Lohnzahlung geschätzte 24,4%
Alfred Küstler,PB05/2018,02Grün-Schwarz in der Krise.In Freiburg wurde Oberbürgermeister Salamon (57) von den Grünen nach zwei Amtsperioden nicht wiedergewählt. Viele Menschen hatten das Gefühl, das Soziale würde leiden. Salomon stand für den schwarz-grünen Kurs des Ministerpräsidenten Kretschmann, dessen Landesregierung sich ebenfalls im Krisenmodus befindet.