PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=12 pb17-10-12-untersuchungsausschuss-g20-schneider

Christiane Schneider,PB10/2017,12Hamburg: Der G20-Sonderausschuss der Bürgerschaft hat seine Arbeit aufgenommen+ DOK Pressemitteilung:Erklärung des Stadtteilbeirates Sternschanze zur Nachbetrachtung des G20-Gipfels.„Aufgeklärt werden sollen die Krawalle, insbesondere in der Nacht vom 7. auf den 8. Juli. Aufgeklärt werden soll aber auch, und das betreibt vor allem unsere Fraktion (DIE LINKE), das Polizeihandeln: der Eingriff in Grundrechte und das oft gewaltsame Vorgehen auch gegen friedliche Proteste und Aktionen des zivilen Ungehorsams.“ Stichworte: Schneider, Christiane •  -LV_Hamburg •  2017 •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=11 pb17-08-11-aken-g-20-van

Jan van Aken,PB08/2017,11G20 in Hamburg.12. Juli 2017, 76 000 mal Hoffnung.Die große Demonstration am Samstag ist im Rauschen der Gewalt-Diskussion fast untergegangen. Wir dokumentieren einen Bericht des (Mit)-Veranstalters. „Auch wenn aktuell die hirnlosen Plünderungen und Zerstörungen die Debatte bestimmen – die G 20-Woche war mehr, viel mehr. Ich war von Sonntag bis Sonntag täglich unterwegs, mal als Parlamentarischer Beobachter der Linken-Bundestagsfraktion, mal als Teil des Protestes. Hier der Versuch einer zusammenfassenden Einschätzung.“ (Jan von Aken) 1. Eine großartige Demonstration zum Abschluss: 76 000 Menschen auf der Straße – ohne Eskalation, ein sichtbarer Gegenpol zum offiziellen G-20-Gipfel: „Unser Gegenmodell ist die Generalversammlung der Vereinten Nationen“. 2. Die Gewalt im Schanzenviertel am Freitagabend. Spekulationen und Abwägungen, wer wann was wo und mit welchem Anliegen gemacht hat, gibt es auf allen Seiten – viele Prinzipien der Demokratie sind verletzt worden. 3. Angriffe auf die Versammlungsfreiheit – Yes we camp! Verbot – gerichtliche Erlaubnis – ungebährliche Einmischung des Verfassungsschutz: die Zivilgsellschaft hilft. 4. Corner, tanzen und Blockaden. Feinheiten, die nicht zu vergessen sind. 5. Welcome to hell – Gezielte Eskalation bei der Demonstration des ‚Schwarzen Blocks’. Verantwortungsvolle Polizeiführung hätte anders agiert. 6. Die Reaktionen – „Law and order“ als Wahlkampfthema. Es ist zum Schämen. 7. Ausblick. Alles offen, viele Fragen bleiben, Zukunft eines nächsten G20-Gipfels in einer Großstadt fragwürdig. Stichworte: vanAken, Jan •  2017 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=10 pb17-08-10-g20-schneider

Christiane Schneider,PB08/2017,10G20 in Hamburg.Parlamentarische Beobachtung.Fotostrecke. Mit Kurzkommentaren, Bildern und Hinweisen auf Links im Internet. Stichworte: Schneider, Christiane •  2017 •  Hamburg •  {dok}

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=12 pb17-08-12-g20-fochler

Martin Fochler,PB08/2017,12G20 in Hamburg.Und jetzt ?Öffentlichkeit beeindrucken ist nicht das gleiche wie politisch etwas bewegen – im Gegenteil: es kann ablenken von den politischen Zielen. In der deutschen Nachkriegsgeschichte schaffen Demonstrationen und Aktionen außerhalb des politischen Betriebs für notwendige Kritiken Wege in die Öffentlichkeit: als Adressat für einen Erfolg erweist sich das parlamentarische System als tatsächlich wirksamer Akteur – eine demokratische Kultur entwickelt sich im der Diskurs der vielen. Von staatlicher Seite her muss Zugang zur Öffentlichkeit gesichert werden. Wenn dieser behindert wird, würde Ohnmacht und Vergeblichkeit Empörung hervorrufen. „Hatten die Proteste anlässlich des G 20 ausreichend Zugang zur Öffentlichkeit?“ Ein Ausschuss der Bürgerschaft muss dies aufklären. Für die LINKE und für das linke Spektrum stehen andere Fragen im Fokus: die Haltung zur Demokratie zum einen, zum anderen das Missverhältnis von breiter Kritik und parteipolitisch-parlamentarischer Strategiebildung. Eine Menge konkreter Fragen warten hier auf eine Antwort, damit Nützliches für die emanzipativen Bewegungen herauskommt. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 13. 04. 2017 Katalogeintrag vom: 1. 05. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1704/pb17-04-i.pdf#page=17 pb17-04-17-afd-steffens

Rosemarie Steffens,PB04/2017,17• Journalistenverband verlangt Medienpräsenz bei AfD-Parteitagen • Frankfurter Wirtschaftskreise scheuen öffentliche Nähe zur AfD und ausf. NSU-Komplex auflösen!!Landtagsfraktion der Linken Hessen stellt Strafanzeige gegen den ehemaligen V-Mann-Führer des hessischen Verfassungsschutzes Temme / In Köln wird ein NSU-Tribunal geplant vom 17. bis 21. Mai. Dort sollen Anklagen erhoben werden und Forderungen sowie Strategien des Widerstands diskutiert und Solidarität mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Keupstraße demonstriert werden. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2017 •  AfD •  Hessen

PDF-Dok. vom: 13. 04. 2017 Katalogeintrag vom: 1. 05. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1704/pb17-04-i.pdf#page=24 pb17-04-24-lag-christen-hessen-lechner

Karl Helmut Lechner,PB04/2017,24Linke Christinnen und Christen mischen sich ein.Verweist auf einen Link, unter dem hessische LAG Christinnen und Christen publiziert, teilt wesentliche Inhalte der AG Grundsätze mit und stellt fest, dass die dort geführte Diskussion über die staats- und sozialrechtliche Stellung von Kirchen und Bekenntnisgemeinschaften mitbei der ArGe Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung entwickelten Ansichten kompatibel sei. Stichworte: Lechner, Karl-Helmut  •  -LAG (HE) Christinnen und Christen •  2017 •  Hessen

PDF-Dok. vom: 13. 04. 2017 Katalogeintrag vom: 1. 05. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1704/pb17-04-i.pdf#page=16 pb17-04-16-burka-tarifvertrag-steffens

Rosemarie Steffens,pb04/2017,16Burkaverbot im Tarifvertrag.Der hessische Innenminister Beuth (CDU) kann im Land derzeit nicht ein Burka-Verbot durchsetzen, aber im Tarifvertrag verankern: Die Beschäftigten „dürfen ihr Gesicht bei Ausübung des Dienstes oder bei einer Tätigkeit mit unmittelbaren Dienstbezug nicht verhüllen…“ VerDi arbeitet dagegen. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2017 •  Hessen •  Kultur •  verdi

PDF-Dok. vom: 16. 03. 2017 Katalogeintrag vom: 16. 03. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=12 pb17-03-20-thema-krankenhaeuser-muellerschoen

Johannes Müllerschön, div. DOK,PB 03/2017,20Thema: Krankenhäuser - Gesundheitsvorsorge. Krankenhausschließungen und Gesundheitsversorgung im Landkreis Heilbronn.Ein Bericht über den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen die Schließungen der SLK-Kliniken (Stadt- und Landkreiskliniken Heilbronn) Brackenheim und Möckmühl und die unterstützende Politik der Linken im Kreisrat Heilbronn. Weitere Beiträge im Einzelnen: b1 Fachtagung „Krankenhausschließungen im ländlichen Raum und was dann?“ b2 Krankenhausschließungen und Gesundheitsversorgung im Landkreis Heilbronn – Komunale Politik - THEMA: GESUNDHEIT (s13) n01 Poliklinik Veddel: Ein Projekt mit Vorbildcharakter. Hamburg. n02 Antrag: Konzept „Ärztin / Arzt an der Schule“ flächendeckend ausbauen. München n03 Steigende Gefahr durch multiresistente Keime in Krankenhäusern – Trotzdem winken CDU, SPD, FDP und Grüne in der Regionsversammlung ab: Hannover. n04 Das muss drin sein – Kampagne der Linken. Berlin. n05 Investitionskostenfinanzierung von Krankenhäusern: Positionspapier des Deutschen Städtetages.n06 Medizinische Versorgung: Positionen des Deutschen Landkreistages. Blick in die Presse (S.13) n07 Gender-Gerechtigkeit im Gesundheitswesen!n08 Verbesserung der Pflegepersonalsituation im Krankenhaus kommt –8.3.17. Auswahl: Rosemarie Steffens, Langen (Hessen). Stichworte: Müllerschön, Johannes •  2017 •  Heilbronn