PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=07 pb17-09-07-us-wahlen-kommen-kuestler

Alfred Küstler,PB 09/2017,07USA: Wichtige Wahlen im nächsten Jahr.Zum Auftreten faschistischer Banden in Charlottesville hoffen wir in der nächsten Ausgabe der Politischen Berichte ausführlich berichten zu können. Als Hintergrund Infos zu den Wahlen, die 2018 anstehen, hier die Fakten nach Wikipedia Stichworte: Küstler, Alfred •  2017 •  Politik •  USA

PDF-Dok. vom: 6. 07. 2017 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-06-07-i.pdf#page=22 pb17-06-07-22-kbl-2000-eu-antidiskrimierung-detscher-gehring-paykowski

Eva Detscher, Rolf Gehring, Matthias Paykowski,PB06-07/2017,22KALENDERBLATT: 29. Juli 2000 europa - EU-Antidiskriminierungsrichtlinien.
• Rolf Gehring, EU-Antidiskriminierungsrichtlinien, Rechtsbeistand im Kampf gegen Diskriminierung: Die durch weltweite Arbeitsteilung geprägte Industriegesellschaft hat soziale Differenzen und gleichzeitig Räume für neue Lebens- und Gesellungsstile geschaffen, beides auch Momente möglicher Ausgrenzung und Diskriminierung. Die Ausdifferenzierung von Lebensstilen oder tradierte Rollenzuschreibungen können zu Unterdrückung durch die Mehrheit führen. Die Europäische Antidiskriminierungspolitik hat starke Impulse aus den USA erhalten und sich in vielfältiger Weise in EU-Recht niedergeschlagen, wie z.B. in der im Jahre 2000 vom Rat der EU unterzeichneten Europäischen Charta der Grundrechte. Der Kampf um Antidiskriminierung bleibt ein beständiger, da im historischen Verlauf auch neue Formen der Diskriminierungen praktiziert werden.
• Rolf Gehring. Der Kampf gegen die Schwulendiskriminierung in Deutschland. Die Schwulenbewegung hat mehr als ein Jahrhundert gebraucht, um eine fragile Anerkennung in der Gesellschaft zu erlangen. So lange dauert z.B. der Kampf um die Abschaffung des Paragraphen 175 des bundesdeutschen Strafgesetzbuches, der Homosexualität unter Strafe stellt. Der rechtliche Schutz der freien sexuellen Orientierung bewirkt indes nicht automatisch ihre gesellschaftliche Anerkennung. Hier spielt der öffentliche Raum eine besondere Rolle. Deshalb haben die Christopher Street Days eine besondere Bedeutung.
• Rolf Gehring. Nichtdiskriminierung – institutionelle Verankerung in der EU. Es werden Institutionen benannt.
• Matthias Paykowski, „A travail egal, salaire egal“ – „Bei gleicher Arbeit gleichen Lohn“. Zwölf Wochen dauerte 1966 der Streik von 3.000 belgischen Arbeit... Stichworte: Detscher, Eva •  Gehring, Rolf •  Paykowski, Matthias •  2017 •  Europa •  Projekt Wegmarken •  USA

PDF-Dok. vom: 6. 07. 2017 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-06-07-i.pdf#page=07 pb17-06-07-07-usa-hochberger

Hunno Hochberger,PB06-07/2017,07Gegenwehr gegen Trumps Politik. Konturen einer Erneuerung der Zivilgesellschaft wie auch ihrer staatlichen Eingefasstheit werden sichtbar.it Bezug auf vorige Ausgaben der Politischen Berichte beobachtet der Autor die Entwicklung der „Sanctuary Cities und Counties“ (Schutzzonen-Städte und Regionen: 602 von 2492 Kommunen) in den USA, die ihr Konzept erfolgreich gegen Trumps Drohungen durchsetzen. Aktuell will die Trump-Administration diesen Kommunen den Geldhahn zudrehen, der ihnen laut Verfassung zusteht. Das ganze muss höchstgerichtlich entschieden werden. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob die USA Kurs auf eine rassistische Gesellschaft nehmen werden. Die erstarkende zivilgesellschaftliche Bewegung gegen diesen Kurs kann sich auf Verfassungsgrundsätze berufen. Stichworte: Hochberger, Hunno •  2017 •  Politik •  USA

PDF-Dok. vom: 10. 05. 2017 Katalogeintrag vom: 1. 01. 1970 Fundstelle: http://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1705/pb17-05-i.pdf#page=3 pb17-05-03-usa-trumpcare-cornides

Christoph Cornides,pb05/2017,03USA, 4.5.2017: Knappe Mehrheit für „Trumpcare“.Entlastung gut Verdienender und Entzug von Versicherungsleistungen als kulturelles Druckmittel. Was wird der Senat dazu beschließen? Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  Politik •  USA

PDF-Dok. vom: 13. 04. 2017 Katalogeintrag vom: 1. 05. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1704/pb17-04-i.pdf#page=05 pb17-04-05-usa-haushalt-gesundheitswesen-cornides-loetzer

Christoph Cornides, Rüdiger Lötzer,pb04/2017,05US-Haushalt, Gesundheitswesen: Trump scheitert vorerst mit Abschaffung von „Obamacare“ – Medicare, Medicaid, Obamacare, Trumpcare.Krankenversicherungsschutz für alle US-Bürger - offensichtlich gibt es eine große gesellschaftliche Mehrheit bis in die Reihen der Republikaner dafür, dies als Gut zu erhalten: Trumps Dekret noch am Tag der Amtseinführung sollte die im Wahlkampf lauthals angekündigte Abschaffung einleiten, der Kongress stellte sich quer. Fortsetzung offen. Trumps Plan für den US-Haushalt 2017/2018 wird diese Frage im Gesamtkontext der neuen Prioritäten wieder aufwerfen. – Hintergrundinformation: Eckpunkte des US-Gesundheitswesens. Stichworte: Cornides, Christoph •  Lötzer, Rüdiger •  2017 •  USA •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 16. 03. 2017 Katalogeintrag vom: 16. 03. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-03-i.pdf#page=07 pb17-03-07-brandstifter-bannon-detscher

Eva Detscher,PB 03/2017,07Strippenzieher und Brandstifter hinter Trump.Aus verschiedenen Quellen werden Elemente der politischen Strategie zusammengetragen, die sich aus den sprunghaften Interventionen Trumps nicht erschließen, aber von seinem Berater Bannon ausformuliert vorliegen. Stichworte: Detscher, Eva •  2017 •  Politik •  Untersuchung •  USA

PDF-Dok. vom: 15. 02. 2017 Katalogeintrag vom: 15. 02. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-02-i.pdf#page=05 pb17-02-05-usa-foederaler-widerstand-hochberger

Hunno Hochberger,PB 02/2017,05Die US-Verfassung wird zum Gefechtsfeld innerhalb der föderativen Union.Gouverneur Jerry Brown von Kalifornien hat versprochen, „jeden Menschen zu verteidigen…, der hierher gekommen ist, um hier ein besseres Leben führen zu können und der für diesen Zweck beigetragen hat zum Wohlstand unseres Bundesstaates.“ Die föderative Ebene „Bundesstaat“ – aber auch die Städte und Gemeinden - suchen Wege und Möglichkeiten gegen die zentrale US-Bundesregierung mit der Trump-Administration, welche völlig vorbei am stattfindenden Leben eine Ausweisungswelle in Gang setzen will: Erhalt und Fortentwicklung der sozialen und ökonomischen Wirklichkeit ist existenzielles Anliegen z.B. Kaliforniens. Daher werden auch alle rechtsstaatlichen Register gezogen. Kalifornien als achtgrößte Volkswirtschaft in der Welt kann in vielerlei Hinsicht Vorbild sein. Trump allerdings verkennt die Abhängigkeit der Gesamt-USA von diesem Faktum. Er will andere Fakten schaffen. Stichworte: Hochberger, Hunno •  2017 •  Politik •  USA

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2017 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-01-i.pdf#page=04 pb17-01-04-usa-hochberger

Hunno Hochberger,PB 01/2017,04Widerstand gegen Trumps Politik.Bundesstaaten, Städte, Kreise und Gemeinden nutzen ihre verfassungsmäßigen Rechte. Bürgerrechtsbewegungen und Gewerkschaften bekämpfen gegen die drohende Entrechtung. Bei dem Personal der Strafverfolgungsbehörden findet Trumps Linie indessen Rückhalt. Stichworte: Hochberger, Hunno •  2017 •  Politik •  Untersuchung •  USA