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Claus Seitz,PB04/2020,07Spanien: „Niemanden zurücklassen“ – „Sozialer Schutzschild“ gegen die Folgen der Covid-19-KriseAm 3. Juli hat Spanien als erstes der EU-Mitgliedsländer den Antrag auf 20 Milliarden Euro aus dem Programm SURE (Instrument zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in Ausnahmesituationen) gestellt. BIP im Vorjahresvergleich um 22,1 % eingestürzt.Tourismus macht der 12,3 % des spanischen BIP aus.
Eva Detscher-e,PB03/2020,03Urteil zur Geldpolitik der EU: Das Ei des Voßkuhle – Urteil im Spiegel der europäischen MedienRechtliche Grundlagen der EU in Frage gestellt • Konfliktbeilegung nicht absehbar
Ulli Jäckel-d,PB03/2020,14Kommunale Politik: In finanzieller Notlage01 Fraktion Die Linke im Karlsruher Gemeinderat fordert kommunalen Rettungsschirm | 02 Linke fordert einen finanziellen Schutzschirm für Kommunen: Tübingen | 03 Schutzschirm für den Sozialstaat spannen! Potsdam. | 04 Ignoranz der Landesregierung bedroht soziale Träger in Hessen: Wiesbaden. | 05 Rot-Rot-Grün schafft finanzielle Vorsorge in der Corona-Krise: Berlin. | 06 Die Linke Schleswig-Holstein fordert Kommunen finanziell krisensicher machen! Kiel. | 07 Mehrkosten erstatten und bei kommunalen Steuern helfen: Schwerin. | 08 200 Millionen Euro weniger durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen! Bis zu 400 Millionen fehlen der Stadtkasse! Interfraktionelle Petition umsetzen! Hannover.
Michael Juretzek,PB02/2020,20Landtag Sachsen-Anhalt: Erfreuliches und Bedenkliches.Zweidrittel-Mehrheit für Antifaschismus • Denkschrift – Öffnung zur AfD • Die Stimmung • Landeshaushalt – Ansätze und Baustellen
Rolf Gehring, Mathias Paykowski,PB02/2020,30Kalenderblatt: 24. Oktober 1956 – Schleswig-Holstein – Streik für Lohnfortzahlung im KrankheitsfallGesetzesinitiativen gescheitert – Die IG Metall kündigt Tarifvertrag • Mitglieder weisen unzureichende Angebote zurück • Diskriminierende Sozialgesetze • Regelungen in anderen europäischen Ländern • Hilfe auf Gegenseitigkeit – Vorläufer
Claus Seitz,PB01/2020,06Neue „progressive Regierung“ Spaniens im Amt: Dialog, Lösung der Katalonienkrise, ReformagendaPodemos: Juniorpartner der Sozialisten • Erste soziale Maßnahmen der Linksregierung u.a. bei Mindestlohn und Rente • Katalonien: Bruch der Regionalregierung und Neuwahlen • Dialog und Angebote der Linksregierung • Reform des spanischen Strafgesetzes
Alfred Küstler,PB01/2020,02Schweiz: Ja zur Antidiskriminierung, nein zu Wohnungsbauquoten.• Volksabstimmungen zu zwei Themen • Zustimmung zu Erweiterung Rassismusstrafnorm • Ablehnung Initiative „Mehr bezahlbare Wohnungen • Volksabstimmung Mai: "Für eine maßvolle Zuwanderung"
Ulli Jäckel, -d,PB12/2019,12k: Kommunale Politik --- Gesundheitspolitik01 Die Wertschätzung des Pflegeberufs muss endlich erhöht werden: Stuttgart. | 02 Koalition zieht subjektives Sicherheitsgefühl echten Rettungskräften vor: Offenbach. | 03 Ja zur Klinik-Offensive: Krankenhäuser brauchen mehr Geld! Berlin. | 04 Ziehen wir es durch! Einführung von Drug-Checking: Berlin. | 05 Anonyme Gesundheitskarte auch für papierlose Menschen: Bremen. | 06 Die Linke: Drogenmobil ist eine sinnvolle Maßnahme. Lübeck. | 07 Kinder- und Geburtenstation am Krankenhaus Parchim sichern. | 08 Hände weg vom Marienhospital. Märkischer Kreis. | 09 Schließung der Notdienstpraxis in Rheinberg | 10 Werben bis der Arzt kommt? Cuxhaven.